Änderungsfeste Grundrechte
Die grundrechtsrelevante Ausstrahlungswirkung des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. der Menschenwürdegarantie, dem Menschenrechtsbekenntnis und den Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG
©2008
Dissertation
XXVIII,
752 Seiten
Reihe:
Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter dem Grundgesetz, Band 34
Zusammenfassung
Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die «änderungsfesten Grundrechte» nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.
Details
- Seiten
- XXVIII, 752
- Jahr
- 2008
- ISBN (Paperback)
- 9783631579466
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Deutschland Grundgesetz Verfassungsänderung Ewigkeitsentscheidung Ewigkeitsgarantie Menschenwürdegehalt Grundrechtseingriff Grundrechtsgehalt
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2008. XXVIII, 752 S., 3 Tab.
