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Kampfarena Internet

Webseiten der Rechten und Linken aus deutscher und polnischer Perspektive.

von Tomasz G. Pszczółkowski (Autor:in)
©2024 Monographie 394 Seiten

Zusammenfassung

Das Internet hat sich von einem Medium der Kommunikation, Wissensvermittlung und Informationssuche zu einem Instrument entwickelt, das die Öffentlichkeit sowohl positiv als auch negativ beeinflussen kann. Neben den Mainstream-Webseiten existieren auch solche, die von alternativen Gruppen genutzt werden. Dieses Buch stellt rechtsorientierte Informationsportale, Webseiten von Institutionen und Organisationen sowie Blogs vor, die von ihren linken Gegnern kritisiert werden. Der Autor beleuchtet die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lagern und untersucht die Ursachen für die Dominanz der Linken auf deutschen Webseiten im Vergleich zu ihrer Unterlegenheit auf polnischen Seiten. Neben historischen, linguistischen und sozialen Aspekten des Kampfes zwischen Rechts und Links präsentiert der Autor in zwei kommentierten Verzeichnissen jeweils mehrere Dutzend Webseiten der deutschen Rechten und Linken sowie einige Dutzend Webseiten der polnischen Rechten.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einführende Bemerkungen eines Außenbeobachters des deutschen Geschehens
  • Teil I: Die Auswirkungen der Zeitgeschichte auf die deutsche Medienlandschaft
  • 1 Die Last der deutschen Geschichte in der Jetztzeit
  • 1.1 Der Kalte Krieg und der Ost-West-Konflikt in Deutschland
  • 1.2 Ernüchterung nach der Wiedervereinigung?
  • 2 Der Linksruck der Mainstream-Medien und ihre Bindung an das Establishment in Deutschland
  • 2.1 Die Ungleichbehandlung von Rechten und Linken in Deutschland
  • 2.1.1 Den Linken nicht ganz genehme Deutsche mit Migrationshintergrund
  • 2.1.2 Die Dominanz der deutschen Linken aus polnischer Sicht
  • 2.2 Facetten der Freiheit und Wahrheit in den Medien
  • Teil II: Rechts und Links als politische Zuordnungsbegriffe
  • 1 Was sind rechtsorientierte Medien?
  • 1.1 Themen rechtsorientierter Medien als Untersuchungsgegenstand
  • 1.2 Die Frage der Objektivität bei der wissenschaftlichen Beschäftigung mit Medien der Rechten
  • 1.3 Exkurs: Die „Flüchtlingskrise“ in rechtsorientierten und „freien“ Medien in Deutschland und in Polen
  • 2 Begrifflichkeiten zum Thema Rechte und Linke im Deutschen und im Polnischen
  • 2.1 Die Bedeutung der Etiketten „rechts“ und „links“ und deren Gebrauch in beiden Sprachen
  • 2.1.1 Konnotationen mit „links“ und „Linken“
  • 2.1.2 Konnotationen mit „rechts“ und „Rechten“
  • 2.2 „Schwarz“ und „Rot“ als farbliche Etikettierungen der Rechten und Linken
  • 2.3 Zum Sprachgebrauch in den rechtsorientierten deutschen 
Medien
  • 2.4 Hassrede im deutschen und im polnischen Netz
  • 3 Der Nationalismus als Bezugspunkt der Rechten
  • 3.1 Wandlungen des Nationalismusbegriffs in deutschen und polnischen Wörterbüchern der Vor- und Nachwendezeit
  • 3.2 Der Nationalismusbegriff auf deutschen und polnischen 
Webseiten
  • 3.3 Exkurs über den Nationalismus der Deutschen und Polen
  • 3.3.1 Der Nationalismus der Deutschen
  • 3.3.2 Der Nationalismus der Polen
  • 3.3.2.1 Der polnische Nationalismus rechter und linker Prägung
  • 3.4 Der Nationalismus in Polen unter der rechtskonservativen Regierung (2015-2023) mit Blick auf Deutschland
  • 4 Abschließende Betrachtungen: Rechte und linke Werte
  • 4.1 Ein Kampf um Wörter oder um Werte?
  • 4.2 Konstitutive Bestandteile rechtskonservativer Wertorientierung
  • Teil III: Webseiten von Rechten und deren linken Gegnern – grundlegende Überlegungen
  • 1 Webseiten der Rechten
  • 1.1 Die Auswahlkriterien Selbst- und Fremddarstellungen
  • 1.2 Webseiten, gegliedert nach ihrer Form und ihren Selbstbeschreibungen
  • 1.3 Webseiten, gegliedert nach ihren Inhalten
  • 1.4 Deutsche und polnische Webseiten der Rechten im Vergleich
  • 1.5 Reichweite und Empfänger der Webseiten
  • 1.6 Deutsche und polnische Webseiten der Rechten in der Einschätzung der Wikipedia
  • 2 Webseiten der Linken
  • 2.1 Deutsche Webseiten der Linken
  • 2.2 Polnische Webseiten der Linken
  • Teil IV: Kommentiertes Verzeichnis ausgewählter deutscher Webseiten von Rechten und deren linken Gegnern
  • 1 Webseiten von Organisationen
  • 2 Webseiten von Zeitungen und Magazinen sowie Informationsportale
  • 3 Blogs
  • 4 Webseiten von Gegnern der Rechten
  • Teil V: Kommentiertes Verzeichnis ausgewählter polnischer Webseiten der Rechten
  • Bibliographie
  • Liste deutschsprachiger Webseiten
  • Liste polnischsprachiger Webseiten der Rechten
  • Personenverzeichnis
  • Reihenübersicht

Einführende Bemerkungen eines Außenbeobachters des deutschen Geschehens

Am Ende meines über 60-jährigen Interesses für Deutschland habe ich beschlossen, mich einem Thema zuzuwenden, das gegenwärtig sehr aktuell ist und in seiner Komplexität nicht nur diverse Kompetenzen erfordert, unter anderem politologische, kulturwissenschaftliche, medienwissenschaftliche, psychologische, sondern auch entsprechendes Einfühlungsvermögen in die zu untersuchende Materie. Meine Beobachtung dieses Landes im privaten und beruflichen Bereich, meine Kontakte zu seinen Bewohnern1 und mein Interesse für ihre Kultur waren die Motivation für etliche Überlegungen über die Vergangenheit und Gegenwart Deutschlands und dessen Veränderungen in seiner gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung2. Es sind im Einzelnen: Erinnerungen an meine Schulzeit in Berlin (Ost) von Mitte 1961 bis Ende 1965 und ihre Fortsetzung in einem Lyzeums mit erweitertem Deutschunterricht in der polnischen Hauptstadt; mein Studium der Germanistik an der Universität Warschau; meine Arbeit als Dolmetscher und Übersetzer in mehreren staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen; meine Tätigkeit als Redakteur einer polnischen Zeitschrift in deutscher Sprache; meine Anstellung zuerst als Deutschlektor, dann als Adjunkt und schließlich als Professor an der Universität Warschau. All das sind Stationen, die meine Sicht Deutschlands und meine Einstellung zu Deutschen in unterschiedlichen Zeiten meines Lebens prägten.

Als Germanist und Politikwissenschaftler mit Interesse an deutscher Geschichte bin ich Beobachter des politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Geschehens in Deutschland vor und nach der Wiedervereinigung, habe wie die meisten Menschen auch meine politischen Anschauungen und Sympathien. Meine eigene Orientierung würde ich hier kurz als liberal bezeichnen, geprägt schon in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts nicht zuletzt von meiner wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Ordoliberalismus, der gesellschaftlichen, politischen und Wirtschaftslehre des deutschen Neoliberalismus, der meine Doktorarbeit galt, in der sich neben liberalen auch konservative, dem rechten Spektrum des politischen Denkens und Geschehens zuzuordnende Gedankengänge finden lassen3. Auch meine Beschäftigung mit dem Politischen bei Friedrich Nietzsche, das zum Thema meiner Habilitationsschrift wurde und dank einem Stipendium der Alexander von Humboldt-Stiftung realisiert werden konnte, prägte mein späteres Denken4.

Was mir in diesen 60 Jahren meiner auswärtigen Beobachtung Deutschlands und der Deutschen auffällt, sind etliche Wandlungen. Meine Studenten, angehende Germanisten und Germanistinnen sowie mittlere Jahrgänge der Germanistikabsolventen, registrieren den Jetzt-Zustand und kennen die Vergangenheit aus Geschichtsbüchern, Filmen mit historischer Thematik, aus der deutschen Literatur und nicht zuletzt aus meinen Vorlesungen und Seminaren über deutsche Geschichte, Kulturunterschiede zwischen Deutschen und Polen sowie über alternative Medien in Deutschland. Wir Älteren haben aufgrund unserer Lebenserfahrung, des Umgangs mit unseren Eltern und Großeltern, die sich noch an die beiden Weltkriege erinnerten und uns ihre Erlebnisse vermittelten, eine breitere Perspektive des Gewesenen und können durch unsere Erinnerung den aktuellen Zustand mit dem einstigen vergleichen und die Veränderungen historisch, politisch und gesellschaftlich einordnen. Der Vergleich ist auch eine sehr ertragreiche Methode, die Entwicklung von diversen Phänomenen in verschiedenen Zeiten zu diagnostizieren, und er soll auch in vorliegender Studie zur Anwendung kommen.

Ein Germanist wird die besagten Veränderungen vor allem in der Sprache finden. Wissenschaftliche Publikationen aus den Geistes- und Sozialwissenschaften der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bis etwa Ende des 20. Jahrhunderts waren noch in einer Sprache verfasst worden, die auch jeder durchschnittlich gebildete Mensch verstehen konnte. Heute gehört es zur Wissenschaftlichkeit, sich für Laien unverständlich auszudrücken – in Dissertationen und Fachbüchern wimmelt es nicht nur von Fachbegriffen, sondern auch von Neologismen, die außer ihren Autoren selber oder dem engen Kreis von Fachleuten kaum jemand versteht. In den 60er und 70er Jahren war das Englische erst auf dem Vormarsch, die heute im Deutschen üblichen Anglizismen und Amerikanismen, wie auch deren übermäßiger Gebrauch, zusammengefasst in dem Kunstwort Denglisch, waren selten. Die Anglisierung und Amerikanisierung der Sprache rufen deren Gegner auf den Plan. Wolf Schneider, der um die Reinheit der deutschen Sprache bemühte Mitbegründer der Aktion „Lebendiges Deutsch“, fragt in seinem Buch Speak German! Warum Deutsch manchmal besser ist: „Warum haben die Deutschen sich der amerikanischen Invasion so viel bereitwilliger geöffnet als Franzosen, Spanier, Italiener? Natürlich, weil wir unter dem Desaster der Nazijahre litten. Aber auch, weil es noch nie deutscher Stil war, auf die Muttersprache stolz zu sein, wie es für die Franzosen selbstverständlich ist.“5 Die Rechtschreibreform von 1996 war ein weiterer Schritt zu Veränderungen in der Sprache. Auch war die politische Korrektheit ein Fremdwort, genauso wie das „Gendersternchen“6 als Symbol des heute umstrittenen Gender-Deutschen mit seinem obersten Gebot, die Geschlechter auch in der Sprache gleich zu behandeln7.

Hinzu kommen in letzter Zeit noch andere, uns liberal eingestellte Menschen beunruhigende Erscheinungen wie Einschränkungen der Meinungsfreiheit, Rückfall in Zeiten der Zensur in den öffentlich-rechtlichen Medien oder Cancel Culture, d.h. auf gut Deutsch Löschkultur. Alle diese Erscheinungen wecken unter Menschen, die glaubten, jedwede Diktatur, sei es die nationalsozialistische oder die kommunistische, würde sich nie wiederholen oder keineswegs durch eine neue ersetzt, ein Gefühl des Unmuts und der Machtlosigkeit. Das gilt übrigens nicht nur für die aktuelle Entwicklung in Deutschland, sondern auch für andere sich als demokratisch ausgebende Länder. Auf der einen Seite verlangen die Befürworter der Gleichheit, z.B. von Mann und Frau im Berufsleben, dass die Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht behandelt werden sollten, auf der anderen Seite gibt es Menschen, die aufgrund ihres eigenen Geschlechtsempfindens in der Öffentlichkeit eine besondere Behandlung für sich beanspruchen. Die von den Liberalen geforderte Gleichheit vor dem Gesetz artet in heutiger Zeit in die von ihnen gefürchtete Gleichmacherei aus.

Die Internationalisierung Deutschlands und seiner Bevölkerung kam in den 60er Jahren durch einen massenhaften Anstieg der Einwanderung von Arbeitskräften in Fahrt. Damals sträubten sich die meisten Deutschen, ihr Land als ein Einwanderungsland zu sehen. Heute haben etwas mehr als ein Viertel Einwohner Deutschlands sog. Migrationshintergrund (neuerdings auch Migrationsgeschichte genannt), und wenn die Einwanderung anhält und die Geburtenrate in Einwandererfamilien weiterhin höher sein wird als die in den deutschstämmigen Familien, werden es bald schon ein Drittel und mehr sein. Das Gefühl, Deutscher zu sein, scheint auf den ersten Blick überwiegend Menschen ohne den besagten Migrationshintergrund eigen zu sein, denen ihre deutsche Sprache und Kultur wichtig sind. Es scheint, dass es heute zunehmend schwieriger wird, von den Deutschen zu sprechen, es sei denn, man meint damit Deutsche ohne den besagten Migrationshintergrund, die zudem auf ihr Deutschsein stolz sind. Viele eingebürgerte Deutsche mit Migrationshintergrund, deren Zahl rapide steigt, werden das Gefühl des Stolzes nicht mit der Zugehörigkeit zur deutschen „Volksgemeinschaft“ (die Anführungszeichen sollen die Distanz zum Nationalismus signalisieren), sondern zum deutschen Sozialstaat verbinden. Aber auch unter einheimischen Deutschen fänden sich sicherlich viele, denen das Deutschsein an sich kein hoher Wert oder gleichgültig ist. Wie groß die Zahl der den Nationalstolz als Positivum empfindenden Deutschen ist, ließe sich, wenn überhaupt, nur schwer ermitteln, zumal eine diesbezügliche Umfrage die wahren Selbsteinschätzungen kaum widerspiegeln würde, etwa aus Scham, etwas eingestehen zu müssen, was in der öffentlichen oder genauer gesagt: in der veröffentlichen Meinung als Rückwärtsgewandtheit, Ewiggestrigkeit, Unzeitgemäßheit verpönt ist. Konformismus und Opportunismus sind gleichermaßen Eigenschaften von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. Nationale Identität in einem multikulturellen Umfeld zu bewahren, ist zu einer politischen und gesellschaftlichen Herausforderung geworden. Die Zuwanderung hat zu immer stärker werdenden Spannungen zwischen deren Befürwortern und Gegnern geführt. Die Befürworter der Einwanderung werden von den Rechten als „Gutmenschen“ lächerlich gemacht, die Gegner dagegen von den Linken als „Nazis“ beschimpft.

Eine derartige Polarisierung der deutschen Bevölkerung war den „Gründungsvätern des Ordoliberalismus“ unvorstellbar: Der in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts in der Emigration entwickelte Ordoliberalismus und das aus ihm hervorgegangene Konzept der sozialen Marktwirtschaft Alfred Müller-Armacks und Ludwig Erhards sind vom nationalistischen Denken recht weit entfernt, obwohl sie ja dem nach dem Zweiten Weltkrieg bis Ende der 60er Jahre weitgehend ethnisch homogenen deutschen Volk zu neuer Größe und zum Wohlstand verhalfen und dieses Ziel auch im Großen und Ganzen erreicht worden ist. Den Ordoliberalen war mit wenigen Ausnahmen die mit dem Nationalismus assoziierte Vaterlandsliebe wohl keine große Herzensangelegenheit. Walter Eucken, Wilhelm Röpke, Alexander Rüstow und Franz Böhm, um nur einige Hauptvertreter des als rechts und konservativ einzustufenden Ordo- bzw. Neoliberalismus zu nennen, aber auch Ludwig Mises, Friedrich August von Hayek und Ludwig Erhard waren auf Grund ihrer liberalen, weltbürgerlichen Gesinnung weit davon entfernt, dem Nationalismus, speziell dem deutschen, zu frönen8. Der von den Ordoliberalen und ihren Nachfolgern, den Urhebern der sozialen Marktwirtschaft, eingeleitete Wirtschaftsaufschwung nach dem Zweiten Weltkrieg wäre ohne die zunehmende Einwanderung von ausländischen Arbeitskräften nicht möglich. Wohlgemerkt, es waren Menschen, die zum Arbeiten nach Deutschland kamen, die anders als heute gezielt angeworben und nach kurzer Vorbereitung und Einarbeitung eingesetzt wurden. Die Einwanderung sollte erst im Zuge der Familienzusammenführung die ethnische Zusammensetzung der in Deutschland lebenden Menschen verändern.

Eine Folge dieser Entwicklung ist, dass Deutschland durch die Zuwanderung von Menschen aus unterschiedlichsten Regionen der Welt seine kulturelle Homogenität allmählich aufzugeben scheint. Ein deutsches Weihnachten, wie es noch vor dem Zweiten Weltkrieg und in den ersten Jahrzehnten danach bis zur massenhaften Einreise von Gastarbeitern und ihrer Familienangehörigen aus nicht zum christlichen Kulturkreis gehörenden Ländern gefeiert wurde, ist nicht mehr eine Festzeit für alle Deutschen, sondern nur für die etwas mehr als fünfzig Prozent der in Deutschland lebenden Christen. Es wird als Fest auch von Menschen gefeiert, die vom Christentum entweder abgefallen sind, oder sich mit ihm nicht identifizieren, die sich aber mit Weihnachtstraditionen verbunden fühlen. Es ist auch schwer, von „deutschen Christen“ in Deutschland zu sprechen, denn unter den Bürgern Deutschlands finden sich Tausende Christen aus allen Weltteilen. Neben ihnen leben in diesem Land auch Nichtchristen – Moslems, Juden, Mitglieder anderer Religionen und Denominationen, Agnostiker, Deisten, Atheisten, für die alle Deutschland ein „gemeinsames Haus“ ist, um eine Abwandlung der Wendung vom „gemeinsamen Haus Europa“ zu gebrauchen. Durch die Vielfalt und Vielheit der Konfessionen und die Konfessionslosigkeit vieler Menschen hat Deutschland vieles von seiner kulturellen Identität aufgegeben, wenn nicht gar verloren. Man kann es bedauern, man kann diesem in seiner ursprünglichen ethnischen Form nicht mehr bestehenden Land nachtrauern, aber einem Menschen, der diese alten Zustände noch in seiner Erinnerung hat, bleibt nichts anderes übrig, als sich mit diesen neuen Verhältnissen abzufinden. Menschen mit rechter Gesinnung werden dem Rückgang der christlichen Traditionen nachtrauern, anderen, linksorientierten wird diese Entwicklung gleichgültig sein, oder sie werden sie sogar unterstützen.

Eine ungemein wichtige Rolle im Prozess der Bildung von Meinungen und Einstellungen gegenüber der Einwanderung und dem bereits bestehenden Nebeneinander von Einheimischen und Zugewanderten spielen die Medien. Die Betreiber der öffentlichen Medien gehen in ihren Aktivitäten davon aus, dass deren Benutzer mit den darin verbreiteten Auffassungen übereinstimmen. Oder dass sie ihre Leser, Hörer und Zuschauer auf die rechte (oder vielmehr auf ihre eigene, die linke) Linie bringen können. Und wenn bestimmte, von den Medien und staatlichen Organen als Minderheit nicht anerkannte Personen, Organisationen und Gruppen wie PEGIDA oder Reichsbürger, ja sogar eine im Deutschen Bundestag und in den Landtagen vertretene politische Partei, die Alternative für Deutschland, mit den bestehenden politischen, gesellschaftlichen und anderen Zuständen nicht konform gehen, dann werden sie nicht nur angeprangert, sondern auch ausgegrenzt und als Feind der öffentlichen Ordnung oder gar als Staatsfeind verfolgt. Eine solche Behandlung dieser Personen und Körperschaften ruft Gegenreaktionen, Widerstände hervor, nicht zuletzt auch in der medialen Öffentlichkeit, zu der Webseiten gehören.

Im Internet, das in vorliegender Untersuchung als Kampfarena betrachtet wird, stehen sich zwei große, einander anfeindende Gruppierungen gegenüber: die Linken, die den Mainstream, d.h. die öffentlich-rechtlichen Medien und deren Informationen, Berichterstattung, Weisungen u.ä. an die Öffentlichkeit weitergeben, und die Rechten, die ihren eigenen Informationsfluss und ihre eigene Berichterstattung anbieten. Die Letzteren bezeichnen sich als alternativ oder frei. Zwischen beiden Gruppierungen besteht eine ausgesprochene Feindschaft, wobei der Mainstream, durch seine konzentrierten Aktivitäten, bislang die Oberhand hat. Webseiten der Rechten sind viel häufiger Zielscheibe von Angriffen der Linken, ja es gibt darauf spezialisierte Portale. Eine umgekehrte Relation ist selten. Auch ist die Zahl der gegen Rechts gerichteten Webseiten, die ebenfalls zum Mainstream gerechnet werden können, höher als umgekehrt, der rechten Webseiten, die die Linken angreifen.

Auslöser für alternative Medienangebote, ebenso wie für Unmut und Unzufriedenheit der Medienbenutzer, ist meistens die staatliche Politik. Zwei Probleme, die auch auf den in vorliegender Arbeit untersuchten Webseiten thematisiert werden, seien an dieser Stelle erwähnt: die Masseneinwanderung nach Deutschland seit September 2015 und die Corona-Krise. Beide Probleme, die vom Staat auf eine nicht von allen Bürgern akzeptierte Art und Weise angegangen wurden, sorgten für unterschiedliche Einstellungen: Akzeptanz bei den Linken und Ablehnung bei den Rechten und in deren Medien, wobei die Linken, mit Ausnahme der Linksextremen, die staatlichen Maßnahmen und deren mediale Verarbeitung unterstützten, während die Rechten konsequent dagegen waren und dementsprechend ihre eigenen medialen Standpunkte präsentierten. Von den beiden genannten Problemen ist die Masseneinwanderung nach Deutschland in den Kontext des Nationalismus zu stellen. Das Schlagwort der 90er Jahre „Multikulturalismus“ oder kurz „Multikulti“, einst gefeiert, scheint sich im Nachhinein als falsche Alternative zum Deutschsein ohne Einwanderer erwiesen zu haben. Selbst Angela Merkel hat im Oktober 2010 den Ansatz als gescheitert bezeichnet9, was sie aber nicht daran hinderte, fünf Jahre später die deutschen Grenzen für Massen von Einwanderern aus kulturell von Deutschland weit entfernten Regionen zu öffnen. Die aus dieser Massenimmigration entstandenen sozial-ökonomischen, politischen und nicht zuletzt logistischen Probleme sind trotz des optimistischen Rufes der damaligen Kanzlerin „Wir schaffen es“ bis heute nicht gemeistert worden, auch trotz riesiger Finanzierung, guter Organisation der Aufnahme der Ankömmlinge und der Diszipliniertheit der angestammten Bevölkerung. Die zuletzt genannte Eigenschaft der Deutschen hindert sie allerdings nicht daran, sich über die aus der massenweisen Einwanderung von kulturell fremden Völkerschaften entstandenen Probleme Gedanken zu machen, Informationen über die Lage im Staate nicht nur aus sog. öffentlich-rechtlichen Quellen, den Mainstream-Medien zu schöpfen, sondern auch in alternativen oder in freien Medien zu suchen.

Die meisten Webseiten der Rechten verstehen sich als Foren der freien Meinungsäußerung, insofern ist ihre Abneigung gegen die „veröffentlichte Meinung“ des Mainstreams, der „gleichgeschalteten Presse“, wie sie von ihnen mitunter bezeichnet wird, verständlich. Alternative Medien sind aber nicht nur eine Sache der Rechten, sondern auch der Linken. So will z.B. das „multimediale Netzwerk unabhängiger und alternativer Medien, MedienmacherInnen, engagierter Einzelpersonen und Gruppen“ Indymedia Deutschland „offene, nichtkommerzielle Berichterstattung sowie Hintergrundinformationen zu aktuellen sozialen und politischen Themen“ bieten10.

Die vorliegende Studie gilt nicht nur deutschen, sondern auch polnischen Webseiten. Durch die Einbeziehung der Letzteren soll der Blick auf Deutschland von einer auswärtigen Perspektive aus erweitert werden. Im Unterschied zu Deutschland, wo die Webseiten der Linken zahlenmäßig die der Rechten übertreffen, ist die Zahl der polnischen linksorientierten Seiten gering. Ein Vergleich mit der polnischen alternativen Medienlandschaft soll die Unterschiede bei der Betrachtung von ähnlichen Problemen in den besagten Medien verdeutlichen. Noch vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine war Polen im Vergleich mit Deutschland kein Einwanderungsland. Zwar lebten östlich der Oder-Neiße-Grenze vor der russischen Invasion auf die Ukraine unterschiedlichen Angaben zufolge etwas über eine Million Wirtschaftsmigranten, aber aufgrund der bestehenden Aufenthaltsregelungen waren viele von ihnen gezwungen, alle sechs Monate das Land zu verlassen und mussten jedes Mal ein Visum neu beantragen. Ab Februar 2022 lassen die polnischen Behörden so gut wie alle Ukrainer als Kriegsflüchtlinge ins Land, verfahren also ähnlich wie seinerzeit Angela Merkel mit den Ankömmlingen aus Afrika und Asien, wobei die meisten von ihnen Wirtschaftsflüchtlinge waren. Die Zahl der von Polen aufgenommenen Flüchtlinge (überwiegend Frauen mit Kindern) betrug im September 2022 mehr als sechs Millionen11. Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes passierten vom 24.2.2022, also vom Überfall Russlands auf die Ukraine, bis zum 8.8.2023 mehr als 14,3 Millionen ukrainische Flüchtlinge die polnische Staatsgrenze12. 12,62 Millionen sind in die Ukraine zurückgekehrt. Wie viele von ihnen in Polen geblieben sind, kann nicht ermittelt werden. Die Hin- und Her-Bewegung der Migranten ist an den Grenzen Alltag. Außerdem werden Hunderttausende von Arbeitserlaubnissen erteilt und Arbeitskräfte aus Ländern von außerhalb Europas angeworben, darunter überwiegend alleinstehende Männer. Aktuelle Untersuchungen zur Einstellung der Polen gegenüber den Flüchtlingen und Arbeitsmigranten fehlen, nur in den Sozialen Medien und Internetforen lassen sich unterschiedliche Meinungen ausmachen, viele davon sind negativ. Das wird auch auf polnischen Webseiten in der vorliegenden Studie sichtbar. Jedenfalls waren die Polen bis zum Ausbruch des Krieges in der Ukraine von einer Masseneinwanderung wie der in Deutschland nicht betroffen. Erst durch ihre Konfrontation mit den Vorgängen in ihrem östlichen Nachbarland wird die Immigration zu einem ernsthaften Problem, das auch auf Webseiten von Gegnern der Einwanderung thematisiert wird. Der Verfasser hofft darauf, dass seine Monographie zum besseren Verständnis der aktuellen Entwicklungen in beiden Ländern beitragen wird, d.h. des Rechtsrucks in Deutschland und der Festigung rechtsorientierter Einstellungen in Polen infolge von gesellschaftlichen Prozessen, die zunehmend immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung finden.


1 Mit Nennung der männlichen Funktionsbezeichnung ist in diesem Buch, sofern nicht anders gekennzeichnet, immer auch die weibliche Form mitgemeint.

2 Tomasz G. Pszczółkowski, Berlin 1961–1989–2010. Rückblick eines polnischen Wissenschaftlers auf eine einst geteilte Stadt, in: „Jahrbuch der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft 2010/2011“, Hrsg.: Berliner Wissenschaftliche Gesellschaft e.V., Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2012, S. 35–49.

3 Vgl. die für den Druck überarbeitete und im polnischen Wissenschaftsverlag PWN erschienene Dissertation: Tomasz G. Pszczółkowski, Ordoliberalizm. Społeczno – polityczna i gospodarcza doktryna neoliberalizmu w RFN (Der Ordoliberalismus. Die gesellschaftlich-politische und Wirtschaftslehre des Neoliberalismus in der BRD), Warszawa–Kraków 1990.

4 Tomasz G. Pszczółkowski, Zur Methodologie der Interpretation des Politischen bei Friedrich Nietzsche, Peter Lang GmbH Europäischer Verlag der Wissenschaften Frankfurt a.M. u.a. 1996.

5 Wolf Schneider, Speak German! Warum Deutsch manchmal besser ist, Rowohlt Taschenbuchverlag, Reinbek bei Hamburg 2009, S. 12.

6 Über die Verwendung des Gendersternchens und ähnlicher „Erfindungen“ in den linken Medien siehe weiter unten.

7 Die Verteidigung der deutschen Sprache vor der fortschreitenden Anglisierung bzw. Amerikanisierung sowie der Kampf gegen Gender-Deutsch sind Aktivitäten des Vereins Deutsche Sprache e.V., der häufig von Seiten der Linken attackiert wird. Zu diesem Thema vgl. meinen Beitrag Der Verein Deutsche Sprache als Beschützer des Deutschen und Zielscheibe seiner Gegner, in: „Studia Niemcoznawcze * Studien zur Deutschkunde“, Bd. LXVII, 2022, S. 261–274.

8 Wilhelm Röpke und Alexander Rüstow fanden nach der Machtergreifung durch die Nazis in der Türkei ein sicheres Exil, wo sie an der Istanbuler Universität ihre wissenschaftlichen Forschungen weiterführen konnten. Eine Sonderstellung in dieser Reihe nahm Alfred Müller-Armack, der Urheber des Begriffs „Soziale Marktwirtschaft“ ein, der in der Hitlerzeit zwar NSDAP-Mitglied war, aber schon Anfang der 40er Jahre über die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg ohne nationalsozialistische Vorzeichen arbeitete.

9 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integration-merkel-erklaert-multikulti-fuer-gescheitert-a-723532.html, Zugriff am 31.5.2023.

10 https://de.indymedia.org/mission-statement, Zugriff am 25.3.2023.

11 Siehe https://300gospodarka.pl/news/uchodzcy-z-ukrainy-w-polsce-liczba, Zugriff am 19.9.2022.

12 https://300gospodarka.pl/news/uchodzcy-z-ukrainy-w-polsce-liczba, Zugriff am 8.8.2023.

1 Die Last der deutschen Geschichte in der Jetztzeit

1.1 Der Kalte Krieg und der Ost-West-Konflikt in Deutschland

Die vergleichende Perspektive des Autors, eines ausländischen, im konkreten Fall eines polnischen Beobachters der Veränderungen im Deutschland der letzten 60 Jahre, soll zur Begründung seiner Wahl des Themas der vorliegenden Studie dienen. Es ist der in Deutschland seit 1949 geführte ununterbrochene Kampf zwischen meinungsbildenden Persönlichkeiten, Institutionen und Anhängern von gegensätzlichen weltanschaulichen, ideologischen, politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen Positionen. Seit der Entstehung beider deutscher Staaten 1949 war es aus Sicht der DDR-Führung ein Kampf zwischen dem Sozialismus als einer linken Ideologie und dem Kapitalismus, seinem rechten Widerpart, die Rivalität zwischen den gegensätzlichen politischen und sozialökonomischen Systemen oder aus DDR-Sicht: der Kampf mit dem „westdeutschen Klassenfeind“. Die BRD hatte ihren eigenen, von der Ideologie des Antikommunismus geprägten Sprachgebrauch nicht zuletzt deshalb, weil die Theorie des Klassenkampfes, ein fester Bestandteil des Marxismus, außerhalb des Ostblocks überwiegend unter den westdeutschen Linken als Doktrin verbreitet war. Deutschland Ost und Deutschland West waren gleichermaßen ein ergiebiger Nährboden für den Kalten Krieg und standen im Mittelpunkt des Ost-West-Konflikts. In diesem Konflikt waren die Teilnehmer des öffentlichen Lebens gefordert, sich zu positionieren. Die Meinungsbildung im Osten war eingeschränkt auf den Marxismus-Leninismus als die staatstragende und zugleich einzig zugelassene Doktrin, der Pluralismus als freiheitlich-demokratisches Prinzip im Westen war im Osten eine Chimäre. Die Vielfalt der Meinungen galt in einem Staat, der in seinem Inneren die „Klassengegensätze“ als überwunden ansah, als „bürgerliche“ Augenwischerei.

Ganz anders sah es im Westen aus: Die Meinungsbildung dort war nicht einer einzigen politischen Parteidoktrin untergeordnet, es gab in den Medien neben konservativen, liberalen, christlichen, nationalen Positionen und deren Kombinationen, wie z.B. die rechtskonservativen und christlich-liberalen, auch marxistisch-leninistische und kommunistische, eine im Vergleich zur Jetztzeit im Grunde unzensierte und von politischer Korrektheit, Genderdeutsch und sprachpolizeilichen Praktiken freie und vielfältige Medienlandschaft, die eine kunterbunte Welt präsentierte. Das Neben- und Gegeneinander der beiden entgegengesetzten Welten in Ost und West war für die Menschen beiderseits des Eisernen Vorhangs ein Anlass zu Vergleichen von beiden Welten, die bei vielen von ihnen im Osten zur Frustration über ihre Lebenslage und Unerreichbarkeit eines mit dem Westen vergleichbaren Lebensstandards führte. Anhänger östlicher Verhältnisse im Westen konnten ihn ungehindert verlassen, während die Gegner der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der DDR von der Möglichkeit, ihrer Heimat den Rücken zu kehren, äußerst selten und unter sehr eingeschränkten Bedingungen Gebrauch machen konnten.

Es gab aber in der ostdeutschen wie überhaupt in der osteuropäischen Bevölkerung auch mit ihren Lebensverhältnissen zufriedene Menschen, die zu ihren Machthabern hielten und ihnen vertrauten. Die „Ostalgie“ in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung und die Sehnsucht nach den „guten alten Zeiten“ der Volksrepublik in Polen nach der kommunistischen Ära wird es solange geben, bis die letzten den Realsozialismus Verklärenden verstorben sind und diese keine Nachahmer finden, obwohl es unter bestimmten Bedingungen auch zu einem Rückfall in die kommunistische Utopie kommen kann. Dass die als Linke bezeichneten Befürworter des Vorrangs des Gemeinwohls vor dem Wohl des Einzelnen trotz Scheiterns des Realsozialismus nach wie vor in den Parlamenten vertreten sind, liegt an den Unzulänglichkeiten der als sozial bezeichneten Marktwirtschaft, an der als ungerecht empfundenen Einkommensverteilung, zum Teil auch an den eingeschränkten Möglichkeiten der Teilhabe an politischen Entscheidungen. Die Grundordnung in Deutschland wird als rechtsstaatlich, freiheitlich und demokratisch bezeichnet, und auch Polen versteht sich als eine freiheitliche Demokratie. Die Wirtschafts- und Sozialpolitik ist in beiden Ländern auf ähnlichen Prinzipien aufgebaut: Die in Deutschland von den Liberalen und Christdemokratien umgesetzte soziale Marktwirtschaft ist ein Grundpfeiler der deutschen Wirtschaftsordnung, und in Polen ist sie sogar in Art. 20 der polnischen Verfassung festgeschrieben. Darin heißt es: „Die soziale Marktwirtschaft, gestützt auf die Freiheit der wirtschaftlichen Tätigkeit, Privateigentum und Solidarität, Dialog und Zusammenarbeit der sozialen Partner, bildet die Grundlage der wirtschaftlichen Ordnung der Republik Polen.“13

Und trotzdem finden sich in freiheitlich-demokratischen Ländern Menschen, denen die besagte Grundordnung missfällt und die statt ihr andere Modelle, darunter totalitäre, aber auch überholte wie das monarchische verwirklicht sehen würden. Das hat unter anderem psychologische und historische Ursachen und wirkt sich auf die politischen Einstellungen der Menschen aus. Diejenigen, die Neuerungen, rasanten Veränderungen, Extravaganzen jeglicher Art gegenüber skeptisch oder gar feindlich eingestellt sind und der Tradition, der nationalen Identität, den überlieferten Werten, der Familie und Religion anhängen, werden dem Konservatismus, der als rechte Ideologie klassifiziert wird, zugeordnet. Und diejenigen, die Innovationen, kontroverse Einstellungen in der Öffentlichkeit, Toleranz selbst gegenüber ausgefallenen Verhaltensweisen, Irreligiosität oder religiösen Glauben als Privatsache, ferner Fortschrittlichkeit für sich beanspruchen, werden als Linke eingestuft. Dazwischen befinden sich die als Mitte definierten politisch Indifferenten oder gar Unpolitischen. Die beiden letzteren Gruppen von Menschen wollen bei Wahlen von den beiden großen Gegnern, den Rechten und den Linken, die auch keine homogenen Gruppierungen bilden, auf ihre Seite gezogen werden.

Details

Seiten
394
Erscheinungsjahr
2024
ISBN (PDF)
9783631916445
ISBN (ePUB)
9783631916452
ISBN (Hardcover)
9783631915530
DOI
10.3726/b21969
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2024 (April)
Schlagworte
Internet Webseiten Rechte Linke Zeitgeschichte Kalter Krieg Ost-West-Konflikt Deutschland; Polen Mainstream alternative Medien Flüchtlingskrise Hassrede Nationalismus Konservatismus Rechtsradikalismus Linksradikalismus Freiheitsrechte
Erschienen
Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2024. 394 S.
Produktsicherheit
Peter Lang Group AG

Biographische Angaben

Tomasz G. Pszczółkowski (Autor:in)

Tomasz G. Pszczółkowski ist Germanist und Politologe an der Universität Warschau. Seit 1974 war er Mitarbeiter am dortigen Institut für Germanistik und hatte dort von 1999 bis zu seiner Emeritierung 2022 eine Professur inne. Schwerpunkte seiner Forschung und Lehre sowie seiner zahlreichen Publikationen waren politische Ideengeschichte, Deutschlandkunde und deutsch-polnischer Kulturvergleich.

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Titel: Kampfarena Internet