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Die digitale Dimension des Strafprozessrechts

Zur Doppelnatur digitaler Beweise

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Laura Iva Savic

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf das strafprozessuale Beweisrecht sind im digitalen Zeitalter von besonderer Bedeutung. Die Autorin analysiert die Probleme, die mit der zunehmenden Einführung digitaler Beweismittel einhergehen und arbeitet diese unter Vergleich der bestehenden Regelungen auf. Informationstechnisch liegt der Fokus auf der Bewertung der Beweis- und Manipulationssicherheit, sowie der Darstellung der zunehmenden Rolle der IT-Forensik. Letztlich kommt sie zu dem Ergebnis, dass die spezifischen Beweisprobleme nur unter Berücksichtigung der Doppelnatur digitaler Beweise aufzuklären sind.

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H. Schlussbetrachtung

H. Schlussbetrachtung

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Das digitale Zeitalter bewirkt tiefgreifende Veränderungen im Strafprozess. Mit steigender Nutzung digitaler und elektronischer Beweise wird das formalisierte Strafverfahren vor neue Herausforderungen gestellt, auch wenn die Verfahrensprinzipien und -strukturen unverändert bleiben. Längst ist klar geworden, dass digitale Spuren und Beweise nicht nur im Zusammenhang mit Computerkriminalität eine enorm wichtige Rolle spielen. Die Parteien des Strafverfahrens sind sich bewusst, dass ein Bedürfnis besteht mit diesen richtig umzugehen. Trotz des bestehenden Bewusstseins überrascht es, dass Rechtsprechung und Schrifttum sich bis dato nur fragmentarisch mit den wesentlichen prozessualen Fragen digitaler Beweise auseinandergesetzt haben: die rechtlichen Rahmenbedingungen der Beweiseinführung und Beweisverwertung, Fragen nach Wert und Qualität des Beweismittels sowie den Auswirkungen auf das Haupt- und Revisionsverfahren, um nur einige zu nennen. Gleichwohl es dieselben grundlegenden Fragen wie bei nicht-digitalen Beweismitteln betrifft, besteht aufgrund der Besonderheiten digitaler Beweismittel Unsicherheit und daher weiterhin erhöhter Klärungsbedarf.

Bis zum 31.12.2017 bestand nur eine strafprozessuale Norm, die den Begriff elektronisches Dokument erwähnte. Normen, die die Beweiseinführung elektronischer Dokumente bestimmten, suchte man indes vergeblich. Die digitalen Daten konnten demnach nur durch eine Inaugenscheinnahme oder durch den Umweg über einen zu verlesenen Ausdruck in den Strafprozess eingeführt werden. Erst mit dem Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs schuf der Gesetzgeber erstmalig eine Norm, die den beweisrechtlichen Umgang mit elektronischen Dokumenten festlegt. Seit dem 01.01.2018 gilt für verlesbare elektronische Dokumente der Urkundsbeweis. Die verlesbaren elektronischen...

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