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Der Begriff der «nicht gehörigen Erfüllung» aus dogmengeschichtlicher und rechtsvergleichender Sicht

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Seunghyeon Seong

Das BGB nimmt mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 den neuen Begriff der Pflichtverletzung in das Leistungsstörungsrecht auf, um dieses rechtliche Problem ohne Rückgriff auf die Lehre von der Positiven Vertragsverletzung lösen zu können. Der Autor geht davon aus, dass dieser Begriff der Pflichtverletzung im neuen BGB gleichbedeutend ist mit dem der nicht gehörigen Erfüllung des alten BGB. Er geht in seiner Arbeit auf die Entwicklung des Leistungsstörungsrechts mit dem Begriff der nicht gehörigen Erfüllung aus historischer und rechtsvergleichender Perspektive ein und wirft die Frage auf, worin sich beide Begriffe unterscheiden. Berücksichtigt wird dabei auch der Begriff der Nichterfüllung des Europäischen Vertragsrechts (PECL).
Aus dem Inhalt: Schuldrechtsmodernisierung 2002 in Deutschland – Die Entwicklung des Leistungsstörungsrechts im deutschsprachigen Raum – Die Lehre von der Positiven Vertragsverletzung in Deutschland und ihre Auswirkungen auf die Zivilrechtsdogmatik des ABGB in Österreich und des Obligationenrechts in der Schweiz – Die Leistungsstörungen im Naturrecht und Pandekten – Die Gesetzgebung des Zivilgesetzbuchs in neuerer Zeit (BGB 1900 in Deutschland, ABGB 1811 in Österreich und Obligationenrecht 1881 in der Schweiz – Die Bedeutung des Begriffs der nicht gehörigen Erfüllung im Leistungsstörungsrecht unter Mitberücksichtigung der Einrede der nicht gehörigen Erfüllung (§§ 320, 363 BGB) und des Strafversprechens (§§ 340, 341 BGB).