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Mediation im Zivilprozess

Rechtliche Rahmenbedingungen für ein gerichtsinternes Mediationsangebot

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Judith Volkmann

Die deutschen Gerichte haben die Mediation als Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren entdeckt. Die Justiz erhofft sich davon eine Entlastung der Gerichte, aber auch für die Konfliktparteien sollen gerichtsinterne Mediationsangebote eine preiswerte und ihren Bedürfnissen entsprechende Alternative zum streitigen Gerichtsverfahren darstellen. Diese Arbeit ordnet die gerichtsnahe Mediation in die bestehende Gesetzeslage ein und zeigt den für die dauerhafte Einführung gerichtlicher Mediationsangebote bestehenden Regelungsbedarf auf.
Aus dem Inhalt: Dienstrechtliche Zulässigkeit der richterlichen Mediatorentätigkeit – Zulässigkeit der gerichtsnahen Mediation nach dem Rechtsberatungsgesetz – Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der gerichtsnahen Mediation – Die Mediationsvereinbarung – Haftung der Konfliktparteien im Verhältnis zueinander – Durchsetzbarkeit des Mediationsergebnisses – Der Mediator- bzw. Mediationsorganisationsvertrag – Haftung des Richtermediators bzw. der Justiz – Verfahrensgrundsätze in der gerichtsnahen Mediation – Schutz der Vertraulichkeit in der gerichtsnahen Mediation – Kostenfragen bei der gerichtsnahen Mediation.