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Negative Beschaffenheitsvereinbarungen beim Kauf unter besonderer Berücksichtigung des Gebrauchtwagen- und Pferdekaufs

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Silke Malchow

Das neue, aufgrund der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie reformierte Kaufrecht steht in verschiedener Hinsicht Versuchen von Verkäuferseite, die Gewährleistung einzuschränken, entgegen. Das hat in der Praxis, besonders bei Tierkäufen (hier dann hauptsächlich beim Pferdekauf) sowie beim Gebrauchtwagenhandel zu Überlegungen geführt, wie die uneingeschränkte und weitgehend verschuldensunabhängige Haftung kanalisiert werden kann. Ein Ansatzpunkt hierfür ist die negative Beschaffenheitsvereinbarung. Denn liegt ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache schon gar nicht vor, kommt eine Sachmängelhaftung von vornherein nicht in Betracht. Eine negative Beschaffenheitsvereinbarung kann mithin die gleiche Funktion wie ein Gewährleistungsausschluss ausüben. Die Autorin versucht in ihrer Arbeit, die Zulässigkeit, Anforderungen und Grenzen einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung aufzuzeigen.
Aus dem Inhalt: Begriff der negativen Beschaffenheitsvereinbarung – Beschaffenheitsbegriff – Zulässigkeit negativer Beschaffenheitsvereinbarungen – Die Kaufuntersuchung – Allgemeine Grenzen – Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf.