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Schweizerisches Jahrbuch für Kirchenrecht. Bd. 21 (2016) – Annuaire suisse de droit ecclésial. Vol. 21 (2016)

Herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht – Edité sur mandat de l’Association suisse pour le droit ecclésial

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Dieter Kraus

Inhalt: Wolfgang Lienemann: Theologische Grundlagen und Entwicklungen des heutigen Kirchenrechts in evangelischer Sicht – Christian R. Tappenbeck: Die Weiterentwicklung des bernischen Verhältnisses «Kirche – Staat» nach dem Entwurf des Landeskirchengesetzes. Gedanken aus der Perspektive der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn – Christoph Winzeler: Der Nutzen von Religion – rechtliche Orientierungen
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Berichte

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Sorgfältiges und wegweisendes Urteil der Bündner Rekurskommission zur Frage der Wählbarkeit als Mitglied des Kirchenvorstandes

Die landeskirchliche Rekurskommission ist die Judikative der Evangelisch-reformierten Landeskirche Graubünden. Ihr obliegt die Beurteilung von Rekursen und Klagen gegen Kirchgemeinden, Kolloquien und den Kirchenrat. Sie besteht aus fünf Mitgliedern, von denen die Synode zwei aus ihrer Mitte und der evangelische Grosse Rat die übrigen wählt1. Die Rekurskommission der bündnerischen evangelisch-reformierten Landeskirche wurde in den letzten Jahren praktisch nicht angegangen2, ausser für telefonische Rückfragen3. Der Amtsbericht 2015 des Evangelischen Kirchenrates führt jetzt aber aus: «Im Berichtsjahr 2015 wurde […] gegen einen Entscheid des Kirchenrates ein Rekurs einer Kirchgemeinde bei der Rekurskommission eingereicht […]. ← 215 | 216 →

Hier liegt nun ein bemerkenswertes, konsequentes und rechtlich nicht zu beanstandendes Urteil vor. Der kantonale Kirchenrat hatte im Wesentlichen entschieden, dass die Kirchgemeindepräsidentin der Kirchgemeinde X., Frau A., nach ihrem Wegzug in eine andere Kirchgemeinde die behördliche Funktion als Kirchgemeindepräsidentin in derselben Kirchgemeinde nicht mehr weiterführen könne, da sie nicht mehr wählbar ist. Der Kirchenrat ordnete Neuwahlen an. Um der Kirchgemeinde X. entgegenzukommen, verfügte er, dass die Amtsperiode von Frau A. als übergangsrechtliche Massnahme bis zur Durchführung der ordnungsgemässen Neuwahlen, längstens jedoch um 12 Monate, verlängert wird.

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