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Die Besteuerung deutscher Geschäftsaktivitäten im Libanon

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Toufic Schilling

Der Libanon bietet für deutsche Unternehmen vielfältige Geschäftsmöglichkeiten mit bislang nicht ausgeschöpftem Potential. Dies zum Anlass nehmend untersucht der Verfasser die ertragsteuerlichen Auswirkungen, die sich aus Geschäftsaktivitäten deutscher Unternehmungen im Libanon ergeben. Im Fokus stehen die sich vor allem aus Qualifikationskonflikten ergebenden Steuermehr- und Steuerminderbelastungen, dies insbesondere da der Libanon kein Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland abgeschlossen hat. Zudem ist das Land wegen fehlender Mitgliedschaft in der OECD nicht an deren steuerliche Vorgaben gebunden. Ausgewählte libanesische Gesellschaften unterzieht der Verfasser demgemäß einem steuerlichen Rechtstypenvergleich.

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Kapitel 5. Schlussbetrachtung

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Für die deutsche Exportnation ist der Libanon mit seinen ca. 4,5 Mio. Einwohnern ein kleiner, aber grundsätzlich interessanter Markt. Gleichwohl ist die Investitionsfreudigkeit deutscher Unternehmungen wenig ausgeprägt und damit ausbaufähig. Das wird unbestreitbar von der fragilen gesamtpolitischen Situation des Nahen Ostens mitverantwortet. Die vorliegende Arbeit hat aber gezeigt, dass dieser Effekt von den (einkommen-) steuerlichen Rahmenbedingungen für das zwischenstaatliche Wirtschaften beeinflusst wird.

Zum Einen gründet das geltende libanesische Einkommensteuerrecht in wesentlichen Bereichen auf unzeitgemäßen Regelungen, die den Erfordernissen der Rechtspraxis in einer globalisierten Weltordnung nicht hinreichend Rechnung tragen. Für die Rechtspraxis besonders gravierend ist zudem, dass im Libanon wenig verlässliche steuerrechtswissenschaftliche Quellen existieren und insgesamt dem Bedürfnis des Rechtsanwenders nach Rechtssicherheit wenig entsprochen wird. Ein moderneres Einkommensteuerrecht, das Leistungsfähigkeitsgesichtspunkte stärker fokussiert und einen verlässlichen (unabhängigen) Rechtsweg sicherstellt, könnte die Attraktivität des Libanon bei ausländischen Investoren – trotz der politischen Situation – erheblich steigern, weil so die stets gewünschte Planungssicherheit sichergestellt werden kann.

Auf der anderen Seite ist für deutsche Unternehmungen mit Geschäftsbeziehungen zum Libanon im Bereich des Einkommensteuerrechts besonders unvorteilhaft, dass aktuell kein bilaterales DBA besteht, das die konkreten steuerlichen Belange für das zwischenstaatliche Engagement berücksichtigt. Zur Vermeidung bzw. Milderung der zwischenstaatlichen Doppelbesteuerung ist daher im hier untersuchten Fall deutscher Geschäftsaktivitäten im Libanon auf die unilateralen Maßnahmen des deutschen Ansässigkeitsstaates zurückzugreifen, die von der Anrechnungs- und Abzugsmethode gepr...

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