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Korruptionsstrafbarkeit niedergelassener (Vertrags-)Ärzte wegen bevorzugender Verordnung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln

Eine Untersuchung des Phänomens, des Neuregelungsbedürfnisses der Bestechlichkeit von Ärzten und der neu eingeführten §§ 299a, 299b StGB

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Eva Maria Bongartz

Der Große Strafsenat des BGH hat im Jahr 2012 eine Strafbarkeitslücke hinsichtlich der Korruption von Vertragsärzten aufgezeigt. Als Resultat führte der Gesetzgeber im Juni 2016 die §§ 299a, 299b in das StGB ein. Die Autorin untersucht das Phänomen der Korruption zwischen Ärzten und der Pharmaindustrie und lotet den gesetzlichen Rahmen, das Geflecht von Interessen sowie den Bedarf einer strafrechtlichen Neuregelung vor allem im Hinblick auf Ärzte aus. Die neuen §§ 299a, 299b StGB werden einer kritischen Bewertung unterzogen, wobei die Autorin zu dem Schluss kommt, dass die Straftatbestände das Phänomen der Korruption im Gesundheitswesen nicht vollumfänglich zu bekämpfen vermögen. Sie zeigt Schwachstellen sowie Vorschläge zur Verbesserung und Ergänzung auf.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der Juristischen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen und im Wintersemester 2016/2017 verteidigt. Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung konnten teilweise noch bis Juni 2017 berücksichtigt werden.

Danken möchte ich allen, die mich bei der Entstehung meiner Dissertation unterstütz haben. In erster Linie danke ich dabei ganz herzlich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Martin Paul Waßmer für die Ermöglichung der Promotion an seinem Lehrstuhl, das Gewähren der nötigen Freiräume sowie sein mir entgegen gebrachtes Vertrauen. Ebenfalls dankbar bin ich für seine Bereitschaft, meine Arbeit in der Schriftenreihe des Lehrstuhls veröffentlichen zu dürfen. Darüber hinaus möchte ich auch Frau Jun.-Prof.‘in Dr. Elisa Hoven für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und ihre wertvollen Anregungen danken.

Ein herzlicher Dank gebührt weiterhin meinen Freunden für ihre Unterstützung und die notwendige Ablenkung sowie meinem Bruder Dr. Philipp Bongartz für die wertvollen Einblicke in die vertragsärztliche Perspektive. Mein ganz besonderer Dank gilt meinem Freund Stefan Gärtner, der in turbulenten Zeiten stets mein Fels in der Brandung ist. Ihm bin ich zutiefst dankbar für sein Verständnis und seine bedingungslose, liebevolle Unterstützung in jeder Lebenslage – sowohl bei der Entstehung dieser Arbeit in Form von anregenden Diskussionen und geduldigem Korrekturlesen, als auch bei allen anderen Projekten, die wir bereits gemeinsam gemeistert haben und noch werden.

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