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Migration und Zuwanderung

Literarische, soziologische, ökonomische und sprachliche Aspekte

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Edited By Maria K. Lasatowicz and Andrea Rudolph

Im Sommer 2015 erinnerten sich Deutsche daran, dass Deutsche nach 1933 in neue Heimaten aufbrechen mussten. Auch trat zutage, dass ältere Deutsche kollektive Erinnerungen noch einmal erlebten: die Erinnerung daran, am Ende des Krieges mit 12 Millionen weiteren selbst als Flüchtling unterwegs gewesen zu sein. Dennoch schlug das helle Sommermärchen von 2015 in Deutschland und in Österreich sehr schnell in schwarze Prophetien um.

Der Band präsentiert literarische, ökonomische und soziale Aspekte der Migration. Die Herausgeberinnen sind überzeugt, dass der analytische Blick auf die verschiedensten historisch-politischen Konstellationen, seien diese literarisiert oder faktologisch, helfen wird, die jüngsten Probleme und Erfahrungen in einem schärferen Licht zu sehen. Sie setzen damit gegenwärtiger Aufgeregtheit eine Spannungsbewältigung durch geschichtliche Bildung entgegen.

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G. Fazit

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München führte als erste Stadt Verfahrensgrundsätze zum Abschluss städtebaulicher Verträge ein, nach denen sich Investoren stadtweit einheitlich an den Kosten des Planungsverfahrens, den Folgekosten des Vorhabens sowie der Schaffung von günstigem Wohnraum beteiligen. An diesem ersten Modell orientieren sich andere Städte. Allen vier vorliegend untersuchten Modellen der Städte München, Berlin Stuttgart und Düsseldorf ist gemein, dass sie die wichtigsten Voraussetzungen für städtebauliche Verträge überwiegend einhalten: Bei Folgekostenverträgen ist dies die Kausalität zwischen dem Vorhaben und den Kosten; bei Verträgen zur Deckung des Wohnbedarfs die städtebauliche Erforderlichkeit. Im Rahmen der städtebaulichen Erforderlichkeit ist insbesondere darauf zu achten, dass zwischen dem Vorhaben und dem günstigen Wohnraum ein räumlicher Zusammenhang bestehen muss. Zudem darf nicht mehr günstiger Wohnraum vom Investor verlangt werden als erforderlich ist. Daher sind flexible Quoten wie in Berlin, Stuttgart oder Düsseldorf einer stadtweit festgelegten pauschalen Quote wie in München vorzuziehen.

Die Leitlinien von Berlin, Stuttgart und Düsseldorf sind ausdrücklich nur dann anwendbar, wenn neues oder geändertes Planungsrecht erforderlich ist, um das Vorhaben des Investors zu realisieren. Dies ist mit Blick auf das Koppelungsverbot wichtig, welches zwei Aspekte umfasst: Erstens muss zwischen Leistung und Gegenleistung ein innerer Zusammenhang bestehen. Der innere Zusammenhang entspricht bei Folgekostenverträgen der Kausalität und bei Planverwirklichungsverträgen der städtebaulichen Erforderlichkeit. Zweitens darf die Leistung der Gemeinde grundsätzlich nicht von einer wirtschaftlichen Gegenleistung abhängig...

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