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Content-Regulierung in konvergierenden Medien

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Philip Kempermann

Die Welt der elektronischen Medien befindet sich in ständigem Wandel. Immer neue Angebote erscheinen und führen zu einer schnellen Veränderung von althergebrachten Nutzungsmodellen. Die technische Entwicklung führt zu immer weiter konvergierenden Medien. Die rechtliche Regulierung wird dadurch vor die Herausforderung gestellt, mit der tatsächlichen Entwicklung Schritt zu halten und weitere Innovationen vorherzusehen, um nicht schon bald wieder mit der Bewertung der Angebote überfordert zu sein. Diese Arbeit untersucht mit einem Schwerpunkt auf den audiovisuellen Medien die europäischen und deutschen Rahmenbedingungen für elektronische Inhaltsangebote und prüft diese auf ihre Zukunftsfähigkeit.

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1. Teil: Voraussetzungen für die und Anforderung aus der Entwicklung konvergierender Medien 8

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1. Teil: Voraussetzungen und Anforderungen der Entwicklung konvergierender Medien 1. Teil: Voraussetzungen und Anforderungen der Entwicklung konvergie- render Medien Die sich aus den zuvor beschriebenen Veränderungen auf technologischer so- wie auf Angebotsseite ergebenden Fragen und (medienrechtlichen) Thematiken werden im Allgemeinen unter dem Schlagwort der „Konvergenz der Medien“ diskutiert. Die Diskussion ist bereits mehr als zehn Jahre alt und stellt, mal mehr, mal weniger laut geführt, einen der Schwerpunkte im medienrechtlichen Diskurs dar. Dabei werden nicht nur die rechtlichen, sondern auch die techni- schen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Konvergenz auf die Medienland- schaft immer wieder unter neuen Aspekten betrachtet. Mit ihrem Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Me- dien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen vom 3. Dezember 199730 zeigte die Kommission erstmals die Möglichkeiten und Problemfelder auf, die sich aus der Digitalisierung der Übertragungswege für elektronische Medien ergeben würden. Sicherlich war die Kommission nicht die erste und einzige Stelle, die sich mit dem Thema beschäftigte. Das Bundesver- fassungsgericht hatte ebenfalls bereits mehrfach die Gelegenheit, sich zu neuen Technologien und Angeboten und ihre Bedeutung für die Rundfunkfreiheit zu äußern31, ohne dabei unbedingt die Konvergenz ausdrücklich zu nennen. Dabei stellte es auch fest, dass die Verflechtungen von Infrastruktur- und Inhalteanbie- tern, die durch die Konvergenz ebenfalls wirtschaftlich sinnvoll erscheint, zu- sätzliche Gefahren für die Meinungsvielfalt mit sich bringen können32. Die Wis- senschaft machte sich ebenfalls schon früher darüber Gedanken, ob Anknüp- fungspunkt für die Regulierung...

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