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Entscheidungsfaktoren in der öffentlichen Verwaltung am Beispiel der Windenergie im Landkreis Aurich

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Frank Puchert

Das Stromeinspeisungsgesetz von 1990 hatte einen Windkraft-Boom ausgelöst. Anfang der 1990er Jahre entstanden so hunderte von Windenergieanlagen entlang der deutschen Küste. Diese Windkonverter waren jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 1994 überwiegend zu Unrecht genehmigt worden. Der Gesetzgeber reagierte und nahm mit der Baurechtsnovelle von 1998 Windenergieanlagen in den Katalog privilegierter Außenbereichsvorhaben auf. Die Vielzahl von Streitverfahren im Landkreis Aurich belegt jedoch, dass die Rechtslage bis heute unsicher geblieben ist. Eine über mehr als anderthalb Jahrzehnte kritische Verwaltungspraxis wirft Fragen auf. Diese Arbeit befasst sich daher mit den Entscheidungsfaktoren in der öffentlichen Verwaltung. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Maßgaben wird der Einfluss politischer als auch menschlich-emotionaler Gesichtspunkte untersucht.

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Vorwort

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Im Sommer 2005 hatte ich Gelegenheit, am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gräfin von Schlieffen die möglichen Inhalte einer wissenschaftlichen Arbeit darzulegen. Prof. Dr. Gräfin von Schlieffen hörte sich geduldig meine etwas ungeordneten Vorstellungen an. Aber bereits in diesem ersten Gespräch gelang es, den Inhalt der vorliegenden Dissertation weitgehend zu konkretisieren. Beeindruckt machte ich mich an die Arbeit und konnte tatsächlich Anfang des Jahres 2009 meine Dissertation vorlegen. Dass ich neben meinen Aufgaben als Kreisrat des Land- kreises Aurich das Promotionsverfahren erfolgreich abschließen konnte, ist vor allem der Unterstützung durch Prof. Dr. Gräfin von Schlieffen in wissenschaftli- cher aber auch menschlicher Hinsicht zuzuschreiben. Schließlich habe ich in den vier Jahren nicht ein einziges Mal ernsthaft den Abbruch der Promotion in Er- wägung gezogen. Danken möchte ich auch den Mitarbeitern des Lehrstuhls von Prof. Dr. Gräfin von Schlieffen und hier besonders Dr. Kracht sowie Dr. Baufeld hervorheben. Prof. Dr. Haratsch danke ich für das ausführliche Zweitgutachten zu meiner Dissertation. Im privaten Umfeld möchte ich Dr. Silke Hüls und Dr. Ralf Kiehne dafür danken, dass sie mir aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen die nötige Gelassenheit und Ruhe beim Abfassen einer Dissertation vermitteln konnten. Gelassenheit und Ruhe mussten allerdings auch meine Frau Heike und mein Sohn Nils beim Anblick des regelmäßig als Schreibtisch umfunktionierten Küchentisches auf- bringen. Nur die Größe dieses Küchentisches versetzte mich schließlich in die Lage, eine zumeist an...

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