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Vereinte Nationen und Korruptionsbekämpfung

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Dirk Monsau

Korruption ist ein allgegenwärtiges Problem, welches in allen Regionen dieser Welt auftritt. Um die internationale Korruptionsproblematik zu lösen, ist ein gemeinsames Handeln der unterschiedlichen Akteure notwendig. Im internationalen Kampf gegen die Korruption nehmen die Vereinten Nationen eine Schlüsselposition ein. In diesem Zusammenhang spielt die Korruptionsbekämpfung innerhalb des Systems der Vereinten Nationen eine wichtige Rolle, denn nur eine korruptionsfreie und damit glaubwürdige UNO ist in der Lage, ihre bedeutende Stellung im Kampf gegen die internationale Korruption auszuüben. Infolgedessen ist sie eine unverzichtbare Institution im Kampf gegen die Korruption. Inwieweit sie die von der internationalen Gemeinschaft zugedachte Rolle in der internationalen Korruptionsbekämpfung ausfüllen wird, wird sich daran zeigen, ob die angekündigten und auf den Weg gebrachten Maßnahmen auch tatsächlich umgesetzt werden.

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C. Rechtsgrundlagen der externen Korruptionsbekämpfung 27

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27 C. Rechtsgrundlagen der externen Korruptionsbekämpfung These 2: „Korruption ist ein weltweites Problem, welches nicht durch einen einzel- nen Staat, sondern nur durch ein gemeinsames Handeln der gesamten Staatenge- meinschaft bekämpft werden kann.“104 Dabei kommt gerade auch den einzelnen Mitgliedstaaten eine entscheidende (Mit)Verantwortung in der Korruptionsbekämpfung zu. Denn sie sind es, die die entsprechenden Regelungen aufstellen bzw. entwickeln können und die von der in- ternationalen Staatengemeinschaft aufgestellten Grundsätze letztendlich ins natio- nale Recht transformieren. Nachdem im vorherigen Kapitel die Erscheinungsformen, Ursachen und Folge- wirkungen von Korruption dargestellt wurden, wird im Folgenden auf die Rechtsgrundlagen für eine internationale Korruptionsbekämpfung eingegangen bzw. auf die Frage, ob es eine völkerrechtliche Pflicht der Staaten für eine Kor- ruptionsbekämpfung gibt. Eine solche Pflicht kann sich dabei nur aus den in Artikel 38 Abs.1 IGH-Statut aufgezählten primären Völkerrechtsquellen, das heißt aus Vertragsrecht, Völker- gewohnheitsrecht oder den Allgemeinen Rechtsgrundsätzen ergeben.105 I. Verpflichtung der Staaten zur Korruptionsbekämpfung aufgrund des Völkervertragsrechts Folglich ist zunächst zu untersuchen, ob sich eine Pflicht der Staaten zu einer Korruptionsbekämpfung aus einem völkerrechtlichen Vertrag ergibt.106 Unter einem völkerrechtlichen Vertrag ist dabei eine ausdrückliche oder durch konkludente Handlung zustande gekommene, vom Völkerrecht bestimmte Wil- lenseinigung zwischen zwei oder mehreren Staaten oder anderen Völkerrechts- subjekten zu verstehen, in denen sich diese zu bestimmten einseitigen oder kor- respondierenden, gleichen oder verschiedenen, einmaligen oder wiederholten 104 Dem im Ergebnis zustimmend M.Rochow...

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