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Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland, England und Frankreich

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Hans-Georg Schulze

Unter dem Stichwort «Corporate Governance» findet seit einigen Jahren eine lebhafte Diskussion über die Optimierung der Kontrolle der Geschäftsführung, des Vorstands und des Aufsichtsrats statt. Hintergrund für diese Diskussion waren die Globalisierung der Kapitalmärkte und die in den letzten Jahren ansteigende Anzahl von Meldungen über einzelne Fälle von Missmanagement bis zur Herbeiführung von existenzvernichtenden Unternehmenskrisen. Diese Studie untersucht die bestehende Rechtslage im deutschen, englischen und französischen Recht und stellt Verbesserungsvorschläge für bestehende gesetzliche Regelungen auf. Ferner werden unternehmensinterne Kontrollsysteme vorgestellt, zu deren Umsetzung sowohl der GmbH-Geschäftsführer als auch der Vorstand einer AG angehalten sind.

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Teil 6: Präventive Abschreckung vor Missbrauch durch Haftungs- und Strafandrohungen 369

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369 Teil 6: Präventive Abschreckung vor Missbrauch durch Haftungs- und Strafandrohungen Für Geschäftsführer und Vorstände spielt die persönliche Haftung zunehmend eine Rolle. Bei der Insolvenz eines Unternehmens greifen die Insolvenzverwalter in letzter Zeit verstärkt auf die Geschäftsführer zurück, wenn die Haftungsmasse – wie so oft – nicht genügt, um alle Gläubiger zu befriedigen.1786 Hierbei haben die Insolvenzverwalter in der Regel auch Erfolg. Die Mehrheit der deutschen, engli- schen und französischen gerichtlichen Entscheidungen über missbräuchliche Ge- schäfte zwischen der Gesellschaft und einem Organmitglied, die im Rahmen der vorliegenden Untersuchung herangezogen wurden, sind auf eine Klage des Insol- venzverwalters zurückzuführen. Die persönliche Inanspruchnahme ist, wie die Fälle Mannesmann1787, Metallgesellschaft1788 und Holzmann1789 gezeigt haben, keine Ausnahme mehr. Zudem sind vermehrt Forderungen in der Öffentlichkeit laut geworden, die bei der Verletzung von internen Spielregeln zur Organisation und Kontrolle von Unternehmensabläufen angemessene Sanktionen fordern. Ge- schäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte liegen damit im Fadenkreuz von zivil- rechtlichen Haftungsansprüchen und strafrechtlicher Verfolgung. Angesichts dessen ist es nicht nur im Interesse der Anleger oder der Allge- meinheit, dass effiziente Kontrollsysteme errichtet werden. Vielmehr müssen sich die Organmitglieder selbst einen umfassenden Überblick über ihre Pflichten ver- schaffen und entsprechende organisatorische Vorkehrungen treffen können, um den sich aus diesen Pflichten ergebenen Anforderungen gerecht zu werden. Krisenhafte Entwicklungen haben in der Vergangenheit immer wieder zu Verschärfungen von Haftungs- und Strafvorschriften geführt. Dem geht die...

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