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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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IV. Der Ruanda-Krieg 1994 107

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107 IV. Der Ruanda-Krieg 1994 Der „große afrikanische Krieg“280 beginnt am 6. April 1994 mit dem Ab- schuss der ruandischen Präsidentenmaschine und der unmittelbar danach erfolg- ten Wiederaufnahme der Kriegshandlungen zur Eroberung der Macht in Ruanda durch die RPF. Was mit der Entscheidung der amerikanischen Regierung vom 5. Oktober 1993, Afrika militärisch zu verlassen, als Randnotiz der amerikani- schen Außenpolitik begonnen hat, wurde nach einem lokal begrenzten Krieg in Ruanda zu einem Flächenbrand im zentralen Afrika. Die USA hatten nach dem Somalia-Debakel vom 3. Oktober 1993 und dem im März 1994 abgeschlossenen Rückzug ihrer Soldaten aus Somalia dort keine Opfer mehr zu beklagen. Aber das durch dieses disengagement unerwartet ge- schaffene Sicherheitsvakuum führte zu einem regionalen Chaos. Die Sicher- heitslücke verführte die USA und einen Teil ihrer westlichen Verbündeten dazu, sich mit Staaten und Bürgerkriegsparteien zu verbinden, die im Gegenzug zu militärischer, politischer und medialer Unterstützung bereit waren, stellvertre- tend für amerikanische militär-strategische Interessen zu kämpfen. Teil dieser von den neuen afrikanischen Partnern gewünschten Unterstützung war die ame- rikanische Zusicherung, den 1990 unter Dampf gesetzten Demokratisierungszug aufs Abstellgleis zu schieben. Offiziell hat man dies nie eingestanden, aber die Tatsachen zeigen, dass die Macht der von Washington hochgelobten „neuen Generation afrikanischer Führer“281 auf siegreichen Bürgerkriegsarmeen beruh- te, die keinerlei Interessen haben konnten, diese Macht über die Wahlurnen zu verlieren. Dies schon allein deshalb nicht, weil sie zumeist Bev...

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