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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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VIII. Der „neue“ Kongo 245

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245 VIII. Der „neue“ Kongo 1. Die „neue Ordnung“ Die "neue Ordnung" in der von Kabila am 18. Mai 1997 in Lubumbashi ausgerufenen Demokratischen Republik Kongo basiert expressis verbis nicht auf den demokratischen Errungenschaften der Nationalen Souveränen Konferenz der Jahre 1992/1993. Aktivitäten der Parteien, die sie getragen haben, wurden verboten, ihre Sprecher nicht am neuen Staat beteiligt. Die Macht des selbster- nannten Präsidenten Kabila ging von Gewehrläufen aus, die ihm andere zur Ver- fügung gestellt haben. Kabila stellte am 22. Mai 1997 eine Regierung vor, die nicht nach dem Ge- schmack von Madeleine Albright war. Sie kritisierte am 24. Mai, dass die Oppo- sition nicht an der Regierung beteiligt wird. Mit einer Regierung, die nur von der AFDL Kabilas getragen werde, könnten sich die USA nicht einverstanden erklären. Das war man sich wohl schuldig und Kabila erklärte, es werde in zwei Jahren Wahlen geben. Die USA merkten schnell, dass sie sich mit Kabila einen schwierigen Partner eingehandelt hatten. Er ist im Kern der auf seine Bedürfnis- se zugeschnittenen marxistischen Revolutionstheorie treu geblieben, die sein ganzes politisches Leben bestimmt hatte. Nach der Anerkennung des neuen Regimes durch Südafrika erhob auch der Westen nur noch geschäftsmäßig die Forderung nach Etablierung eines demo- kratischen Staatswesens.760 Kabila, der schon während des Kriegs im April 1997 mit der kanado-amerikanischen Bergbaugesellschaft American Mineral Fields International (AMFI) als Gegenleistung für die Vorfinanzierung seines Kriegs Verträge über die Ausbeutung der reichen Bodenschätze...

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