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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Einleitung

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A. Einführung Die Debatte um die Legitimation des Urheberrechts im Zeitalter des „Web 2.0“ ist voll entbrannt. Der Ruf nach einer grundlegenden Revision und Neuorientie- rung des Urheberrechts in der digitalen Welt wird immer lauter. Dieses stoße angesichts von Digitalisierung und Internet, sowie einer zunehmenden Konver- genz der Medien an seine Grenzen. Es biete insbesondere keine befriedigenden Antworten auf die sich stellenden Fragen nach rechtlichen Sanktionen bei Ver- letzungen urheberrechtlich geschützter Positionen im Netz. Nichts weiter als ein Tropfen auf den heißen Stein seien denn auch die zahlreichen Reformbemüh- ungen des europäischen und nationalen Gesetzgebers in den vergangenen Jah- ren. Das Ergebnis sei einziges „Flickwerk“1 rechtlicher Regelungen, das den Realitäten in der digitalen Welt nur sehr unzureichend Rechnung trage. Um es auf den Punkt zu bringen: Das Urheberrecht in der digitalen Welt stecke in einer tiefgreifenden Krise!2 Aber stimmt das denn? Ist das Urheberrecht in der digitalen Welt tatsächlich auf einem derart auswegslosen Posten? Freilich, das Urheberrecht muss passende Antworten auf die sich stellenden Fragen im Zeitalter des „Web 2.0“ finden. Und ja, es ist zuzugeben, dass die gegenwärtige Rechtslage im Bereich des (Te- le-)Medienrechts noch immer höchst unbefriedigend erscheint. Schließlich ist eine Vielzahl von rechtlichen Fragen auch zwanzig Jahre nach Einführung des Internets weiterhin ungelöst. Hinzu kommt, dass die technologische Entwick- lung dem Recht meist einen Schritt voraus ist. Und dennoch bleibt die Frage, ob es sinnvoll und vor allem notwendig ist, das...

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