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Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung

Zugleich ein Plädoyer für eine strenge zivilistische Theorie

Benjamin Junglas

Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.

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N. Literaturverzeichnis

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Kommentare BGB Alternativkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Gesamtherausgeber: Wasser- mann, Rudolf, Bd. 1, 1987 (Allgemeiner Teil) und Bd. 2, 1980 (Allgemeines Schuldrecht) (zitiert: AK-BGB/Bearbeiter). Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetz- buch, 2. Aufl. 2007/2008 (zitiert: Bamberger/Roth/Bearbeiter). Erman, Walter, Handkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 13. Aufl. 2011 (zitiert: Erman/Bearbeiter). Handkommentar-BGB, von Reiner Schulze, Heinrich Dörner, Ina Ebert, u.a., 7. Aufl. 2011 (zitiert: HK-BGB/Bearbeiter). Historisch-kritischer Kommentar zum BGB, herausgegeben von Schmoeckel, Mathias/Rückert, Joachim/Zimmermann, Reinhard, 1. Aufl. 2003 (zitiert: HKK-BGB/Bearbeiter). Jauernig, Othmar, Bürgerliches Gesetzbuch, 14. Aufl. 2011 (zitiert: Jauernig/- Bearbeiter). Juris-Praxiskommentar, Bürgerliches Gesetzbuch, 5. Aufl. 2010 (zitiert: jurisPK-BGB/Bearbeiter). Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 5. Auflage (zitiert: Münch- Komm-BGB/Bearbeiter). Nomos-Kommentar BGB, Gesamtherausgeber: Dauner-Lieb, Barbara/Heidel, Tho- mas/Ring, Gerhard, 2. Aufl. 2012 (zitiert: NK-BGB/Bearbeiter). Palandt, Otto, Bürgerliches Gesetzbuch, 71. Aufl. 2012 (zitiert: Palandt/- Bearbeiter). Planck´s Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch nebst Einführungsgesetz, 4. Aufl. 1914, 2. Band, 1. Hälfte „Recht der Schuldverhältnisse – Allgemei- ner Teil“, bearbeitet von Heinrich Siber (zitiert: Planck/Siber). Prütting, Hanns/Wegen, Gerhard/Weinreich, Gerd, BGB Kommentar, 6. Aufl. 2011 (zitiert: Prütting/Wegen/Weinreich/Bearbeiter). Reichsgerichtsrätekommentar, Das Bürgerliche Gesetzbuch, 12. Aufl. (zitiert: RGRK/Bearbeiter). Soergel, Hans Theodor, Bürgerliches Gesetzbuch, Allgemeiner Teil 2 (§§ 104- 240), 13. Aufl. 1999 und Schuldrecht Teil 1 (§§ 241-432), 12. Aufl. 1990 (zitiert: Soergel/Bearbeiter). Staudinger, Julius von, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Einleitung, Bearbeitung 2004; Buch 1, Allgemeiner Teil 3 (§§ 90-124; §§ 130-133), Bearbeitung 2012; Buch 1, Teil 5 (§§ 164-240), Bearbeitung 2009; Buch 2 (Einleitung zum Schuldrecht; §§ 241-243)...

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