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Die Grenzgängerbesteuerung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz

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David Mattern

Grenzgänger zwischen Deutschland und der Schweiz unterliegen regelmäßig in beiden Staaten der Einkommensteuer. Mit seinem Art. 15 a enthält das DBA D-CHE für Grenzgänger eine eigene Vorschrift für den Ausgleich dieser Doppelbesteuerung. Die Anwendung dieser Norm bereitet bei verschiedenen Fallkonstellationen in der Praxis jedoch immer wieder erhebliche Schwierigkeiten. In dieser Arbeit werden im Wege der Auslegung des Art. 15 a DBA D-CHE adäquate Lösungen für diese problematischen Sachverhalte erarbeitet. Darüber hinaus wird in einem zweiten Schritt die Sonderbehandlung von Grenzgängern in Doppelbesteuerungsabkommen auf ihre Aktualität und Funktionalität hin beleuchtet.

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Erster Teil: Grundlagen

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In diesem Teil der Arbeit soll der Hintergrund von Doppelbesteuerungen erläu- tert werden. Um die Ursachen solcher Doppelbesteuerungen besser zu verste- hen, wird zunächst kurz darauf eingegangen, wann und wie Deutschland und die Schweiz Personen mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit besteuern dür- fen. Im weiteren Verlauf wird beschrieben, zu welchen Doppelbesteuerungen es durch die sich gegebenenfalls überschneidenden Besteuerungskompetenzen der beiden Länder kommen kann. Daran anschließend werden die für den Ausgleich einer Doppelbesteuerung zur Verfügung stehenden Maßnahmen vorgestellt, be- vor kurz auf den Aufbau und das System von Doppelbesteuerungsabkommen eingegangen wird. A. Die Besteuerung von Nichtselbständigen auf nationaler Ebene Im Folgenden werden die Grundzüge der Besteuerung von nichtselbständig Tä- tigen nach den nationalen Steuerrechtsordnungen Deutschlands und der Schweiz dargestellt, da nur diese Grenzgänger i.S.d. Art. 15a des Doppelbesteuerungsab- kommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft1 sein können.2 Dabei wird sowohl auf die Besteuerung von Ansässigen als auch von Nichtansässigen eingegangen. I. In Deutschland In Deutschland ist die Ertragbesteuerung von Arbeitnehmern im Einkommens- teuergesetz3 (EStG) geregelt. 1 Vom 11. August 1971, in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 30. November 1978, des (Änderungs-)Protokolls vom 17. Oktober 1989, des (Änderungs-)Protokolls vom 21. Dezember 1992 und des Revisionsprotokolls vom 12. März 2002. 2 BFH v. 27.08.2008 – I R 64/07, IStR 17 (2008), 852 (853); FG BW v. 07.01.2009 – 3 K 116/07, BeckRS 2009 26026982 (2009) (Ziff. I. 2. a); Miessl, Einmal Grenzg...

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