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Universalität der Menschenrechte

Kulturelle Pluralität

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Edited By Bernd von Hoffmann

Nach dem Ende des Kalten Krieges ist der Schutz der Menschenrechte auf breiter Front in das Zentrum des politischen und internationalrechtlichen Interesses gerückt. Dabei stehen zwei Fragen im Vordergrund: Wie ist das Spannungsverhältnis zwischen universeller Geltung der Menschenrechte und kultureller Pluralität zu lösen? Welche Entwicklungen zum Schutz der Menschenrechte durch staatliche Gerichte zeichnen sich ab? Im März 2008 veranstaltete das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier ein rechtspolitisches Symposium, bei dem diese Fragen interdisziplinär erörtert wurden.

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I. UNIVERSALITÄTSANSPRUCH DER MENSCHENRECHTE 9

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I. UNIVERSALITÄTSANSPRUCH DER MENSCHENRECHTE BERND VON HOFFMANN EINFÜHRUNG: KULTURELLE VIELFALT UND RECHTSSCHUTZ Der Aufstieg der Menschenrechte nach dem 2. Weltkrieg leitete eine neue Epoche des Völkerrechts ein: Das Individuum wurde als Völkerrechtssubjekt entdeckt. Die Menschenrechte wurzeln in abendländischer Tradition, nämlich griechi- scher Philosophie, christlichem Menschenbild und politischen Revolutionen. Heute wird den Menschenrechten universale Geltung zugesprochen. Man mag sich fragen, wie dieser Geltungsanspruch mit Kulturen kompatibel ist, die nicht auf der abendländischen Tradition aufbauen, also etwa dem Islam und dem Fernen Osten. Wir hören, dass bereits Kant vor dem friedensgefährden- den Potential partikularer Offenbarungsreligionen warnte. Ist der Universali- tätsanspruch abendländischer Menschenrechte nur eine neue Spielart westli- chen Imperialismus? Steht dem nicht das Gebot der Respektierung kultureller Identität und „Artenvielfalt" entgegen? Vielleicht bedeutet der Universalitätsanspruch der Menschenrechte ihre Abnabelung von dem abendländischen Ursprung. Oder sind universaler Kern und regionaler Hof miteinander verknüpft? Herr Robbers stellte kürzlich fest, dass die Schutzgüter — wie Leben, Eigentum und Glaubensfreiheit — universal anerkannt sind, dass aber ihre Schranken im Konflikt mit anderen Gütern höchst partikular bestimmt werden und fordert verstärkt Dialoge, um einheitliche Schranken zu bestimmen. Dies könnte zu einer Relativierung des universalen Geltungsanspruches führen. So kennt man im Internationalen Privatrecht den Topos von der Relativität des ordre public: Inländische Grundrechtsvorstellungen setzen sich mehr durch, wenn der Sachverhalt stärker mit dem Inland verbunden ist. Das Bekenntnis zur Durchsetzung der Menschenrechte hat im Privatrechtsver-...

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