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Grundlagen der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht und Möglichkeiten ihrer Übertragung auf die Bewältigung nordkoreanischen Systemunrechts

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Dong-Lyoul Kim

Die Ära der Diktaturen geht weltweit ihrem Ende entgegen und es ist daher vorstellbar, dass das Regime in Nordkorea nicht als Ausnahme verbleiben wird. Nach dem Ende der Unrechtsregime stellt sich immer wieder die Frage, wie mit dem staatlichen Unrecht, das von den gestürzten Machthabern oder in deren Auftrag den Menschen zugefügt wurde, umgegangen werden soll. Im Vordergrund steht dabei die Aufarbeitung des Unrechts durch die Strafjustiz. Das Ziel dieser Arbeit ist es, Probleme bei der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Unrecht aufzugreifen, daraus Lehren zu ziehen und auf dieser Basis eine geeignete Lösung für die zukünftige Aufarbeitung des in Nordkorea begangenen Regimeunrechts zu entwickeln, die nach einer künftigen Wiedervereinigung Koreas zwingend erfolgen muss.

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Fünfter Teil: Fazit und Schlussfolgerung

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Historisch gesehen ist nach dem Sturz eines Unrechtsregimes das die Aufgabe der Aufarbeitung übernehmende demokratische System mit drei Wahlmöglichkeiten konfrontiert: Erstens eine umfassende Amnestie, wie sie in vielen Ländern der la- teinamerikanischen Militärdiktaturen erlassen wurde, Zweitens die Möglichkeit, die Probleme der Vergangenheit zu ignorieren bzw. zu vergessen, wie im Fall Japans, wo die Verantwortung für den zweiten Weltkrieges und Kriegsverbrechen kaum erwähnt werden, und drittens die lückenlose Ermittlung der Geschichtswirklichkeit mit der rechtsstaatlichen Klärung der Verantwortlichkeiten. Die Aufarbeitung des DDR-Regimes nach der Wiedervereinigung Deutschlands wurde auf die letzte Art und Weise durchgeführt. Dieser „deutsche Sonderweg966 “ basierte wohl auf der tiefen Reflexion über die Deutschland-spezifischen histori- schen und politischen Gegebenheiten mit dem Hintergrund, dass die Verbrechen unter der Nazi-Herrschaft nach dem zweiten Weltkrieg nicht vollständig bewältigt wurden. Die strafrechtliche Verfolgung von Tätern ist auf der Basis strenger ge- setzlicher Grundlagen vorgenommen worden. Eine ganze Reihe von wissenschaft- lichen Auseinandersetzungen begleiteten sie, um Verstöße gegen das Gesetzlich- keitsprinzip wie Rückwirkungsverbot zu vermeiden. Dies steht ganz in Kontrast zu anderen Ländern, die der Geschichte nicht direkt ins Augen zu sehen wagten bzw. sie zu verschweigen versuchten. Die bisherige Untersuchung zeigt, dass die rechtlichen Probleme und deren Lö- sungsversuche, die bezüglich der Wiedervereinigung Deutschlands entstanden, grundsätzlich auf die koreanische Situation im Falle einer Wiedervereinigung über- tragbar sind, u.a. werden die drei rechtlichen Problempunkte, die ich als Kernhin- derniss bei der strafrechtlichen Aufarbeitung von Regimeverbrechen identifiziert habe,...

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