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Die Stellung des Ehegatten im nordischen Erbrecht

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Susanne Markmiller

Das Familiengefüge ändert sich, das Erbrecht hingegen wird nicht oder nur geringfügig geändert. Die nordischen Länder haben die wandelnden Familienmuster erkannt und deshalb ihr Erbrecht, insbesondere die erbrechtliche Stellung des Ehegatten, sukzessive erweitert und gestärkt. Dabei hat zuletzt Dänemark im Jahr 2008 das Erbrecht tiefgreifend reformiert und sich hierbei am praktischen Bedarf und dem mutmaßlichen Erblasserwillen orientiert: Pragmatisch wurden dazu die Testamentspraxis der vergangenen Jahre erhoben und ausgewertet und die Erkenntnisse im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt. Ein untypisches Vorgehen im Vergleich zur positivistisch geprägten Gesetzgebung Österreichs. Und auch die auf Rechtsharmonisierung bedachten Länder Norwegen, Dänemark und Schweden sind bei den letzten Reformen und Gesetzesänderungen jeweils eigene Wege gegangen. In diesem Buch wird nach einer kurzen Einführung in den nordischen Rechtsraum und die Problematik des Ehegattenerbrechts sowie einem Überblick über das Ehegattenerbrecht Österreichs die Stellung des Ehegatten in den Erbgesetzen der genannten drei nordischen Länder dargestellt. Im Wege der Rechtsvergleichung wird die jeweilige erbrechtliche Stellung des Ehegatten im Erbrecht der untersuchten Länder gegenübergestellt.

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7. Kapitel: Die Stellung des Ehegatten im schwedischen Erbrecht

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1. Einführung Die Regelungen des schwedischen Ehegattenerbrechts weichen - trotz der zu- nächst gemeinsam im nordischen Raum angegangenen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesetzgebung um 1920 - erheblich von den bisherigen Darstellungen ab und gehen einen eigenen Sonderweg587. Dies rechtfertigt auch eine im Vergleich zu den anderen untersuchten Rechtsordnungen leicht abweichende Darstellung, insbesondere in Bezug auf die güterrechtlichen Ausführungen sowie das Ehegattenerbrecht. 2. Rechtsgrundlagen und historische Entwicklung Die schwedische Jurisprudenz unterscheidet begrifflich zwischen dem „arvrätt“ bzw. Erbrecht und dem „testamentsrätt“ bzw. Testamentsrecht. Der Begünstigte wird folgerichtig als „arving“ bzw. Erbe oder „testamentstagere“ bzw. Testa- mentsnehmer bezeichnet. Der Oberbegriff für die gesetzliche und gewillkürte Erbfolge ist das „sucessionsrätt“ bzw. das Nachfolgerecht. 2.1. Rechtsgrundlagen und schwedische Rechtsordnung Das geltende schwedische Erbrecht, wurde vormals im dritten Abschnitt des schwedischen Reichsgesetzbuchs von 1734 (Sveriges Rikes Lag) geregelt. Nunmehr findet sich das Erbrecht im „ärvdabalken“ (1958:637) bzw. Erbgesetz- buch (im Folgenden als „Erbgesetz“ oder „ÄB“ bezeichnet). Das Erbgesetzbuch gliedert sich in 25 Kapitel, wobei das Testamentsrecht in den Kapiteln 9-14 ge- regelt wird. Das Ehegattenerbrecht ist im 3. Kapitel geregelt. Flankiert wird das Erbgesetz noch durch Einzelgesetze, wie beispielsweise das Gesetz Nr. 243 aus dem Jahr 1994 über den öffentlichen Erbfonds etc. Das .Ehe- und Ehegüterrecht ist in dem „äktenskapsbalken“ (1987:230) (im Folgen- den „Ehegesetz“ oder „ÄktB“) geregelt. Diese Gesetze enthalten auch Vor- schriften zur Auseinandersetzung. 587 Agell/Lødrup, Äktenskapsrätten och Successionsrätten, S. 40 150 2.2. Die historische Entwicklung des...

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