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Völkerrechtliche Haftung im Kulturgüterschutzrecht

Zugleich ein Beitrag zur Raub- und Beutekunstproblematik

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Matthias Friehe

Diese Arbeit untersucht verschiedene konkrete Situationen, in denen völkerrechtliche Bestimmungen zum Kulturgüterschutz verletzt sind. Verletzungen des Kulturgüterschutzes lösen völkerrechtliche Haftungsansprüche aus. Dies gilt insbesondere für die Raub- und Beutekunstproblematik aus dem Zweiten Weltkrieg. Hier folgt aus den Grundsätzen zur Staatenverantwortlichkeit, dass die Staaten untereinander zur Rückgabe verschleppter Kulturgüter verpflichtet sind. In Friedenszeiten lösen vor allem Verletzungen der UNESCO-Welterbekonvention Haftungsansprüche aus. Dies gilt beispielsweise für die Zerstörung der Bamiyan-Buddhas in Afghanistan, aber auch für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden. In Einzelfällen kann auch illegaler Kunsthandel eine völkerrechtliche Haftung begründen.

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Zweiter Abschnitt: Zum Begriff „Kulturgut“

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Zunächst gilt es zu untersuchen, welche Objekte überhaupt vom Kulturgüter- schutz geschützt werden. Denn nur bei Vorliegen eines Kulturgutes i. S. d. ein- schlägigen völkerrechtlichen Bestimmungen können völkerrechtliche Primär- pflichten aus Kulturgüterschutzbestimmungen verletzt sein und somit sekundäre Haftungsansprüche bestehen. Deshalb soll hier zunächst geklärt werden, was unter dem Begriff „Kulturgut“ zu verstehen ist. A. Einheitlichkeit des Begriffs Auch wenn die in den unterschiedlichen Konventionen niedergelegten Definiti- onen mitunter leicht voneinander abweichen,10 spricht doch vieles für einen ein- heitlichen Begriffskern.11 Eine einheitliche Definition schafft Rechtssicherheit und führt die einzelnen Schutzinstrumente zu einem Gesamtregime zusammen, das bestimmte Objekte als Kulturgüter schützt. Eine einheitliche Auslegung des Begriffs Kulturgut trägt somit auch zur Rechtsschutzeffektivität bei. Ziel sollte dabei ein möglichst umfassender Schutz aller Kulturgüter sein. Da dies Sinn und Zweck aller völkerrechtlichen Bestimmungen zum Kulturgü- terschutz ist, lässt sich eine extensive Auslegung an den Stellen, an denen ein- zelne Konventionen ihrem Wortlaut nach einen engeren Begriff des Kulturguts haben, mit dem völkerrechtlichen Auslegungsprinzip des effet utile rechtferti- gen.12 10 Vgl. Kilian, NZWehrR 1983, S. 41 [51], zu den Unterschieden zwischen der HLKO und der Haager Konvention von 1954. 11 Vorschläge zur allgemeinen Definition des Begriffs „Kulturgut“, losgelöst von einzel- nen völkerrechtlichen Bestimmungen, finden sich u. a. bei Gornig, in: Gor- nig/Horn/Murswiek, Kulturgüterschutz, S. 17 ff.; Fechner, in: Fechner/Opper- mann/Prott, Prinzipien des Kulturgüterschutzes, S....

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