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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel I: Elektronischer Börsenhandel unter Beteiligung eines zentralen Kontrahenten

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In diesem Kapitel soll eine kurze Einführung in die wesentlichen tatsächlichen Grundlagen des sodann juristisch einzuordnenden Geschehens erfolgen. Dazu wird zunächst die Struktur und der Ablauf des Börsenhandels am Beispiel der Frankfurter Wertpapierbörse (FWB) kurz dargestellt (A.)). Sodann folgt eine Beschreibung der Beteiligten an den hier relevanten Prozessen (B.)), sowie ab- schließend des für den Börsenhandel, das Clearing und die Abwicklung maßgeb- lichen rechtlichen Rahmens (C.)). A.) Beschreibung der Struktur und des Ablaufes des Börsenhandels Beim Börsengeschehen in einem weiteren Sinne können drei Elemente unterschie- den werden: der Börsenhandel (I.)), das Clearing (II.)) und das Settlement (III.)). I.) Der Börsenhandel Mit Börsenhandel sind die Abläufe gemeint, innerhalb derer die Börsengeschäfte zustande kommen, also innerhalb derer die auf Abschluss der Börsengeschäfte gerichteten Offerten der Handelsteilnehmer an einer Börse einander zugeordnet werden.9 Grundsätzlich gibt es zwei Arten des Börsenhandels, nämlich den (elektronisch unterstützten) Präsenzhandel und den vollelektronischen Handel, der an der FWB über das System Xetra erfolgt.10 1.) Elektronischer Handel und Präsenzhandel Im elektronischen Handel existiert im Gegensatz zum Präsenzhandel kein Skontro- führer,11 der den Geschäftsabschluss zwischen den Handelsteilnehmern vermittelt 9 Vgl. Tiedemann, Stellung des zentralen Kontrahenten, S. 10. 10 Vgl. Schwark/Zimmer-Beck, § 27 BörsG Rn. 7 ff. 11 Vgl. Beck, BKR 2002, S. 699; Köndgen/Theissen, WM 2003, S. 1497, 1503. 46 und insoweit als Vermittlungsmakler agiert12 und die Ermittlung...

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