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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Auszug aus den Clearing-Bedingungender Eurex Clearing AG

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303 Auszug aus den Clearing-Bedingungen der Eurex Clearing AG (Stand: 26. April 2011) Kapitel I Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1.2 Geschäftsabschlüsse, Übertragung von Wertpapieren, Rechten und Emissionsrechten 1.2.1 Geschäftsabschlüsse (1) Die aus der Zusammenführung von Aufträgen und Quotes (Matching) des Clearing-Mitgliedes in den Systemen der Märkte resultierenden Geschäfte, deren Clearing von der Eurex Clearing AG gemäß den nachfolgenden Kapiteln durch- geführt wird, kommen nur zwischen der Eurex Clearing AG und einem Clearing- Mitglied zustande. […] (2) Ist ein Handelsteilnehmer eines Marktes gemäß Absatz 1 selbst nicht zum Clearing berechtigt (Nicht-Clearing-Mitglied), kommen Geschäfte nur über das General-Clearing-Mitglied […] oder das konzernverbundene Direkt-Clearing- Mitglied […] zustande, über das er seine jeweiligen Geschäfte abwickelt. Wird ein von einem Nicht-Clearing-Mitglied in die Systeme der Märkte gemäß Absatz 1 eingegebener Auftrag oder Quote mit einem anderen Auftrag oder Quote zu- sammengeführt, kommt ein Geschäft zwischen dem Nicht-Clearing-Mitglied und dem General-Clearing-Mitglied oder dem Direkt-Clearing-Mitglied und gleich- zeitig ein entsprechendes Geschäft zwischen dem General-Clearing-Mitglied oder dem Direkt-Clearing-Mitglied und der Eurex Clearing AG zustande. […] (6) Bezüglich der in das Clearing einbezogenen Geschäfte sind zivilrechtliche Ansprüche der Geschäftsparteien, die auf die Aufhebung, solcher Geschäfte gerichtet sind, insbesondere eine Anfechtung wegen Irrtum, sonstige Anfech- tungsrechte und zivilrechtliche Ansprüche, die eine Anpassung des Inhaltes solcher Geschäfte zum Ziel haben, ausgeschlossen. Im Fall der Aufhebung oder 304 Preiskorrektur oder Vertragsübernahme von solchen Geschäften sind gegenseiti- ge Ansprüche der...

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