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Der Schutz von Geschäftsführern und Vorstandsmitgliedern gegen Diskriminierungen

Ein Beitrag zur Rechtsstellung von Organmitgliedern nach der «Danosa»-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs

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Tobias Siefer

Das Buch befasst sich mit dem Arbeitnehmerstatus und der Reichweite des Diskriminierungsschutzes der Leitungsorgane von Kapital- und Personenhandelsgesellschaften. Die deutsche Rechtsprechung sah den Geschäftsleiter bislang allenfalls in seltenen Fällen als Arbeitnehmer an. Diese Linie wird sich nach der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Danosa in Fragen der Gleichbehandlung nicht mehr halten lassen. Der Autor analysiert die Danosa-Entscheidung eingehend und kritisch. Er überträgt die Entscheidung umfassend auf das deutsche Recht, indem er aufzeigt, wann Geschäftsleiter dem Arbeitnehmerbegriff des EuGH unterfallen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Schutz, der – auch infolge eines Urteils des BGH aus dem Jahr 2012 – durch das MuSchG und das AGG zu gewähren ist.

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Kapitel 1. Der Arbeitnehmerstatus des Geschäftsleiters

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5 Kapitel 1. Der Arbeitnehmerstatus des Geschäftsleiters Der Anwendungsbereich zahlreicher Gesetze knüpft an die Arbeitnehmereigen- schaft an. Für Gesetze mit diskriminierungsrechtlicher Schutzrichtung seien hier vor allem § 1 Nr. 1 MuSchG, § 6 Abs. 1 Nr. 1 AGG und § 85 SGB IX genannt. Die Frage, ob und inwieweit der Geschäftsleiter gegen Diskriminierungen geschützt ist, hängt somit zunächst davon ab, wie sein Anstellungsverhältnis im Einzelfall rechtlich zu qualifizieren ist. Das Arbeitsverhältnis wird von der ständigen Rechtsprechung des BAG – im Anschluss an die Begriffsbildung von Alfred Hueck9 – als privatrechtlicher Vertrag verstanden, durch den sich jemand „im Dienste eines anderen zur Leis- tung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhän- gigkeit verpflichtet“.10 Diese Definition wird im Ausgangspunkt auch von der herrschenden Meinung in der Literatur geteilt,11 ist in seinen Einzelheiten aber umstritten12. Ausgehend von dieser Definition und anhand einer Vielzahl von Kriterien13 beantwortet die herrschende Meinung die Frage nach der Arbeitneh- mereigenschaft. Für die Zwecke dieser Untersuchung ist es ausreichend, die Einordnung der Geschäftsleiter als freie Dienstnehmer oder Arbeitnehmer in der gebotenen Kür- ze anhand der Rechtsprechung darzustellen. Denn die Fragen zum Diskriminie- rungsschutz des Geschäftsleiters sind gerade Konsequenz aus der Einordnung, so wie sie die Praxis vornimmt. An Stellen, an denen die neuere Rechtsprechung bislang keine Einordnung getroffen hat oder sich über die Rechtsprechung hin- ausgehende Begründungsansätze für die eine oder andere Einordnung finden, werden auch Literaturstimmen angeführt. 9 A. Hueck/Nipperdey Bd. I,...

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