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Tax Compliance aus unternehmensrechtlicher Sicht

Die Pflichtenstellung des Vorstandes angesichts systemischer Steuerrisiken internationaler Unternehmen

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Armin Gasper

Das Buch bietet eine Definition des Begriffes Tax Compliance und eine Einordnung dieser in das Unternehmensgefüge unter Erörterung der Implementierung von Tax Compliance im Verhältnis zu Überwachungs- und Risikosteuerungssystemen. Der Autor stellt die Phänomenologie systemischer Steuerrisiken internationaler Unternehmen beruhend auf Anregungen der Praxis anhand verschiedener Referenzbeispiele dar. Ein zusätzlicher Perspektivwechsel zur Sorgfalt des Vorstands statuiert eine Pflicht zur Tax Compliance und schließt eine Definition möglicher Anforderungen und Maßstäbe für das Vorstandshandeln im Lichte von Tax Compliance unter Fokussierung auf die Normen §§ 76 I, 93 I, II AktG, § 130 OWiG sowie § 69 i.V.m. §§ 34 I, 35 AO an. Zuletzt diskutiert der Autor eine Best Practice für Tax Compliance.

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1. Kapitel: Tax Compliance – Grundlagen und Implementierung ins Unternehmen

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Was ist Tax Compliance? Welcher Zusammenhang besteht zu einem Unternehmen? Wie ist Tax Compliance in ein Unternehmen zu implementieren? Diese zentralen Fragestellungen bilden zunächst die Dreh- und Angelpunkte, um auf der Basis eines mit der Beantwortung dieser Fragen gelegten fest umrissenen Verständnisses von Tax Compliance eine Analyse des Phänomens Tax Compliance in internationalen Unternehmen und die daraus resultierenden Pflichten und Maß- stäbe des Vorstands vornehmen zu können. A. Grundlagen von Tax Compliance I. Compliance 1. Begriffsbestimmung Auf der Suche nach einer Legaldefinition oder einer allgemeinen Definition von „Compliance“ führt der Weg zunächst in das WpHG. Dort ist der Begriff „Compliance“ explizit in § 33 I 2 Nr. 1 WpHG zum ersten Mal in einem Gesetz in Deutschland normiert und umschreibt als Compliance- Funktion das Aufstellen von Grundsätzen, Bereitstellen von Mitteln und Einrich- ten von Verfahren, die die Einhaltung des WpHG durch das Unternehmen und seine Mitarbeiter mittels einer unabhängigen Compliance-Funktion absichern.8 Die Compliance-Funktion soll die Einhaltung des WpHG als „Kontrollverfahren“ gewährleisten.9 § 33 I 2 Nr. 1 WpHG setzt damit die Verwaltungspraxis des da- maligen Bundesamtes für den Wertpapierhandel (BaWe), heute Bundesanstalt für 8 Vgl. Röh, BB  2008, 398, 400; vgl. Engelhardt, ZIP  2010, 1832, 1832f.; vgl. Früh, CCZ 2010, 121, 124; vgl. Holzhauser, in: Holzhauser/Sutter, Interdisziplinäre Aspek- te von Compliance, S. 11, 29f.; Schäfer, in: Heidel, AktR, § 33 WpHG, Rn. 18; Meyer/ Paetzel/Will, in: Kölner Kommentar WpHG, § 33, Rn. 100. 9 BT-Drucks. 16/4028,...

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