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Die unselbständige Stiftung in der Insolvenz

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Nina Rohrberg-Braun

Das Buch bietet eine interessengerechte Ausgestaltung des Stiftungsgeschäfts der unselbständigen Stiftung unter besonderer Berücksichtigung der insolvenzrechtlichen Konstellationen. Hierzu führt die Autorin zunächst eine Strukturanalyse der unselbständigen Stiftung durch, die sich als eine Schenkung unter Auflage darstellt. Sie untersucht zudem die Weiterentwicklung der unselbständigen Stiftung hin zu einem insolvenzfesten Sondervermögen in Form eines Rechtsträgers. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass ein quasi insolvenzfestes Sondervermögen durch schuldrechtliche Regelungen zwischen dem Stifter und dem Stiftungsträger erreicht werden kann.

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1. Teil: Strukturanalyse der unselbständigen Stiftung

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11. Teil: Strukturanalyse der unselbständigen Stiftung A. Einführung Gesetzlicher und stiftungsrechtlicher Ausgangspunkt ist zunächst die selbständige Stiftung i.S.d. §§ 80 ff. BGB. Die hier gegenständliche unselbständige Stiftung hat daneben keinen Eingang ins Gesetz gefunden. Gleichwohl ist sie als die Urform der Stiftungen anerkannt1 und ihre Bedeutung nicht zu unterschätzen. Ihre Errichtung ist für potentielle Stifter dann attraktiv, wenn die gesetzlich normierte Stiftung den Stifterinteressen nicht gerecht wird. So vor allem, soll lediglich ein geringes Vermögen gestiftet werden und daher die Vorgaben für den Umfang des Stiftungs- vermögens der selbständigen Stiftung2 ebenso wenig eingehalten werden können, wie die gesetzlich geforderte umfassende Stiftungsorganisation und -verwaltung den Interessen des Stiftungswilligen nicht entsprechen.3 Daneben kann dem Stifter auch die laufende Kontrolle durch die Stiftungsaufsicht missfallen oder er strebt eine mit der selbständigen Stiftung nicht zu erreichende umfassende strukturelle Flexibilität an.4 Entspricht die selbständige Stiftung, mithin die Errichtung einer juristischen Person, danach nicht der Form, anhand der sich der potentielle Stifter vorstellt sein gemeinnütziges Engagement auszuüben, so bietet die unselbständige Stiftung als klassische Form der Kleinstiftung5 eine denkwürdige Alternative. Dies vor allem, weil ihre Rechtsform und Errichtungsvoraussetzungen gesetzlich nicht vorgeschrieben sind, sodass sich die mit ihr verbundene Form- und Gestaltungs- freiheit vollständig am Stifterwillen orientieren kann. In Folge dessen entsteht die unselbständige Stiftung anders als die selbstän- dige Stiftung durch den Abschluss eines Stiftungsgeschäfts zwischen Stifter und Stiftungsträger. Auf Grundlage des...

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