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Personengesellschaften in Steuerverfahren

Verfahrensklarheit trotz Einheit und Vielheit

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Nina Erm

Schrifttum und Rechtsprechung befassen sich zumeist mit komplexen materiell-rechtlichen Problemen, die das Steuerrecht bei Personengesellschaften aufwirft. Verfahrensrechtliche Fragen werden hingegen selten erörtert. Dies entspricht einer allgemeinen Tendenz, das Verfahrensrecht im Verhältnis zum materiellen Recht als nachrangiges Recht anzusehen. Diese Arbeit untersucht für das Steuerrecht das Verhältnis von materiellem Recht und Verfahrensrecht bei Personengesellschaften und zeigt Abstimmungsbedarf auf. Die Arbeit legt dar, ob die aus der mangelnden Abstimmung herrührenden Konsequenzen mit höherrangigem Recht vereinbar sind und sucht nach steuerrechtlichen Lösungen sowohl im Wege der Auslegung als auch im Wege der gesetzlichen Kodifikation.
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§ 12 Möglichkeiten und Grenzen interpretativer Abstimmung

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I. Allgemeine Auslegung von Steuergesetzen

Weder in der Abgabenordnung noch in den Einzelsteuergesetzen finden sich gegenwärtig Vorgaben nach welcher Methode die Steuergesetze auszulegen sind831. Der deutsche Steuergesetzgeber hat bewusst keine eigenständigen Auslegungsregeln kodifiziert832. Die Reichsabgabenordnung aus dem Jahr 1919, welche durch Enno Becker geschaffen wurde, enthielt indes in § 4 eine Regelung betreffend die Auslegung von Steuergesetzen833. Auch der Entwurf eines Bundessteuergesetzbuches aus dem Jahr 2011, welcher durch Paul Kirchhof geschaffen wurde, enthält in § 10 eine Regelung betreffend die Auslegung von Steuergesetzen834. Mangels Auslegungsvorschriften im gegenwärtigen Steuerrecht muss auf die allgemeine juristische Methodenlehre zurückgegriffen werden835. ← 179 | 180 →

1. Traditionelle Methoden zur Gesetzesauslegung

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