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Gefährdungsvorsatz im modernen Strafrecht

Zugleich unzeitgemäße Überlegungen über die Wiederbelebung des Gefährdungsstrafrechts in der Sicherheitsgesellschaft

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Chun-Wei Chen

Während sich die Risikogesellschaft zu einer Sicherheitsgesellschaft wandelt, entsteht im modernen Strafrecht ein Paradigmenwechsel, wonach das Risiko- zum Gefährdungsstrafrecht eskaliert. Der Autor analysiert die vielfältigen Hintergründe und kommt zu dem Ergebnis, dass der Kern und die Lösung der Legitimationskrise des modernen Gefährdungsstrafrechts die Begrifflichkeit des Gefährdungsvorsatzes ist. Hierzu setzt er sich mit der jahrzehntelangen Dogmengeschichte des Gefährdungsvorsatzes auseinander, die bereits zahlreiche dogmatische Erkenntnisse hervorgebracht hat. Demgemäß rekonstruiert er das Wesen des Gefährdungsvorsatzes, das sich auf die Risikoethik gründet, die mit dem Schuldprinzip und der Perspektive der Freiheit verbunden ist.
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4. Kapitel: Auf der Suche nach dem Zusammenhang zwischen Gefährdungsvorsatz und Gefährdungsstrafrecht

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A. Ausblick

Anschließend an das vorstehende Ergebnis im 3. Kapitel wurde bereits festgestellt, dass sogar die Vorsatzdogmatik im Gefährdungsstrafrecht auch zu einem Anhaltspunkt strategischen Kalküls von Inklusion und Exklusion gehören könnte. Sie leistet die Aufgabe, die Schranke liberaler Rechtsstaatlichkeit möglichst zu überwinden. Dabei könnte der Begriff des Gefährdungsvorsatzes eine wichtige Rolle spielen. Um dessen Zusammenhang mit dem Gefährdungsstrafrecht ausführlich zu verdeutlichen, soll in erster Linie untersucht werden, wie die Grundstrategien des Gefährdungsstrafrechts in concreto die gegenwärtige Vorsatzdogmatik beeinflusst haben (B.) und welche Rolle der Begriff des Gefährdungsvorsatzes darin spielt (C.). Zum Schluss wird diese Tendenz kritisch beurteilt (D.), woraus sich das Bedürfnis der dogmatischen Neuerklärung des Gefährdungsvorsatzes ergibt (E.).

B. Konstruktion des Vorsatzes primär nach präventiven Strafzwecken?

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