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Baulärm und Sozialadäquanz

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TOPJUS Rechtsanwälte

Die Autorin beschäftigt sich mit der Problematik Baulärm. Sie stellt übersichtlich die Probleme dar, die sich aus der momentanen Gesetzes- und Rechtsprechungslage ergeben, und arbeitet heraus, wie willkürlich Gerichte gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandeln. Auf Basis Ihrer Untersuchung unterbreitet sie einen Gesetzesvorschlag, der für dauerhafte Klarheit bei der Behandlung von Baulärm sorgen soll und somit für alle Beteiligten Rechtssicherheit schafft.
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10. Bedeutung der Dauer, Art und Örtlichkeit einer Baustelle

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10. Bedeutung der Dauer, Art und Örtlichkeit einer Baustelle

Nachdem es sich beim „Baulärm“ um die einzige, stets nur temporär auf Dritte einwirkende, Geräuschentwicklung handelt, muss diese Besonderheit gegenüber z. B. dem Verkehrs- bzw. Gewerbelärm380 oder auch dem Fluglärm, deren Beeinträchtigungszeit unvorherbestimmbar ist, eine andere rechtliche Beurteilung erfahren381. Diese hängt zunächst von der Dauer, aber auch der Art und der Örtlichkeit einer Baustelle ab. So kann es, wie etwa beim Bau des neuen Berliner Flughafens BER, mehr als ein Jahrzehnt bis zur Fertigstellung und Inbenutzungnahme dauern382. Auch große Schleusen-Anlagen, wie etwa die Schleuse Uelzen II383, nehmen vom ersten Spatenstich bis zur Durchfahrt des Pilot-Schiffes im Regelfall viele Jahre in Anspruch. Ein weiteres Beispiel für mehrjährige Bauarbeiten stellt die Elb-Philharmonie in Hamburg ebenso dar, wie das Groß-Bauvorhaben „Stuttgart 21“ voraussichtlich mehr als ein Jahrzehnt bis zur Fertigstellung dauern wird. „Dauer“ ist aber nicht gleichzusetzen mit „Baulärm-Zeit“. Diese ist grundsätzlich losgelöst von der Dauer zu betrachten. Denn nicht jede Bauleistung ist zwangsläufig mit Lärm-Entwicklung verbunden. Dies gilt etwa für Maler- und Tapezierarbeiten ebenso wie für verschiedene Elektroarbeiten oder den Anlagen-Einbau. Maßgeblich für die „Baulärm-Dauer“ kann deshalb nur der (jeweilige) Zeitraum sein, in dem tatsächlich laute Geräusche durch z. B. Hämmern, Sägen, Bohren, Baggern oder in sonstiger Weise entstehen. Es kommt also auch auf die Art der jeweiligen Bauarbeit an,...

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