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Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten im UN-Kaufrecht

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Wajma Mangal

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des UN-Kaufrechts eröffnen durch ihre unbestimmten Rechtsbegriffe einigen Spielraum für Interpretation. Wajma Mangal schlägt vor, dass die Auslegung der Art. 38 und Art. 39 CISG an internationalen Maßstäben orientiert werden und nach der autonomen Auslegungsmethode erfolgen sollte. Sie prüft, wie sich die festgestellten Anforderungen ändern, wenn man eine am ökonomischen Effizienzkriterium orientierte Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe vornimmt. Die Untersuchungsweise und die Untersuchungsfrist sollten ihr zufolge an bereits bekannte Kriterien und Kategorien angeknüpft werden. Anders bedarf die Rügefrist des Art. 39 CISG nicht einer solchen kategorischen Anknüpfung.
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1. Kapitel: Systematik im Gesamtkontext des CISG

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Bevor vertieft auf die einzelnen Normen zur Untersuchung und zur Rüge im CISG eingegangen werden kann, empfiehlt es sich, einen kurzen Blick auf die Systematik dieser Obliegenheiten im Gesamtkontext des UN-Kaufrechts zu werfen.64 Hier gilt es, zunächst den Begriff der Obliegenheiten zu definieren (A.) und spezifische im CISG vorherrschende Auslegungsmethoden (u. a. die sog. konventionsautonome Auslegung) zu ermitteln (B.) und diese Ergebnisse (C.) für den weiteren Verlauf der Arbeit festzuhalten.

A. Obliegenheit – Rechtsnatur

Der Terminus Obliegenheit als technisches Instrument ist durch das deutsche Recht vorgeprägt65 und findet im CISG keine ausdrückliche66 Erwähnung. Dennoch ist die Unterscheidung zwischen Pflichten und Obliegenheiten auch im Übereinkommen von Relevanz. Die Erfüllung von Obliegenheiten ist nach dem UN-Kaufrecht nur die Voraussetzung für die Ausübung eigener Rechte der Betroffenen und liegt somit im eigenen Interesse der damit belasteten Partei.67

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