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Das Ehegattensplitting

Eine soziologische Analyse zur monetären Ressourcenverwaltung in der Ehe und zum Halbteilungsgrundsatz

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Petra Eden

Im Buch wird der Frage nachgegangen, ob das im Jahr 1958 eingeführte Ehegattensplitting im Zuge des gesellschaftlichen Wandels heute noch zeitgemäß ist und den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an den sog. Halbteilungsgrundsatz gerecht wird. Dazu zeigt die Autorin die rechtlichen Grundlagen und die historische Entwicklung der Ehegattenbesteuerung sowie die politischen und gesellschaftlichen Hintergründe bei Einführung des Ehegattensplittings auf. Sie exploriert 47 Einkommensteuerfälle von miteinander verheirateten Paaren, ergänzt diese durch standardisierte Nachfragen und kommt zu dem Ergebnis, dass das Ehegattensplitting nicht mehr der aktuellen gesellschaftlichen Realität entspricht. Dies wird auch durch die Analyse der Paartypen bei der Verwaltung ihrer monetären Ressourcen bestätigt. Auch der Halbteilungsgrundsatz lässt sich insbesondere bei der Verwaltung des Vermögens nicht bestätigen.
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1 Einleitung

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Das Ehegattensplitting regelt eine besondere Form der gemeinsamen Besteuerung von Ehegatten (§§ 26, 26b EStG) und wird seit seiner Einführung im Jahr 1958 unter verschiedenen Aspekten immer wieder diskutiert. Es wird u.a. kritisiert, dass das Leitbild der Hausfrauenehe, das bei Einführung des Ehegattensplittings vorherrschend war, im Zuge des gesellschaftlichen Wandels nicht mehr der sozialen Wirklichkeit entsprechen würde. Vielmehr wirke das Ehegattensplitting durch den Verlust von Steuervorteilen hemmend auf die Berufstätigkeit der Ehefrauen und stelle insoweit eine Benachteiligung für diese dar. Durch die Anknüpfung des Ehegattensplittings allein an die formal bestehende Ehe würden zudem kinderlose Ehen bevorzugt.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 03.11.1982 (BVerfGE 61, 319) das Ehegattensplitting als verfassungsgemäß beurteilt und festgestellt, „dass zusammenlebende Ehegatten eine Gemeinschaft des Erwerbs und Verbrauchs bilden, in der ein Ehegatte an den Einkünften und Lasten des anderen wirtschaftlich jeweils zur Hälfte teilhat“ (sog. Halbteilungsgrundsatz). Anhand von Praxisfällen soll untersucht werden, ob es in der Realität tatsächlich wirtschaftlich eine hälftige Teilhabe an den Einkünften und dem Vermögen des anderen Ehegatten gibt oder ob das Ehegattensplitting dazu führt, dass eine bestimmte Verteilung der Ressourcen in der Ehe bestärkt wird. Dazu wird geprüft, ob jeder Ehegatte einen gleichberechtigten Zugang zum Erwerbseinkommen und Vermögen des anderen Ehegatten hat und wie die Geldverwaltung in der Paarbeziehung geregelt ist. In diesem Zusammenhang soll auch geklärt werden, ob das Ehegattensplitting im Zuge des gesellschaftlichen Wandels noch...

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