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Erbrecht in der VR China

Die aktuelle Entwicklung im Rahmen des Aufbaus der Privatrechtsordnung

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Christina Eberl-Borges and Wang Qiang

Der Band behandelt die gegenwärtige Diskussion über eine Reform des Erbrechts in der VR China. Schon allein aufgrund der Sprachbarriere ist es für den deutschen Juristen schwer, hier Einblick zu gewinnen. Auch sind die wenigsten mit dem chinesischen Recht vertraut. Die einzelnen Beiträge des Buches gehen neben einem Überblick zum chinesischen Privatrecht auf wichtige Eckpunkte einer chinesischen Erbrechtsreform ein und betrachten die Entwicklung aus rechtslinguistischer und rechtsterminologischer Sicht. Dabei wird auch das deutsche Erbrecht rechtsvergleichend mit einbezogen. Der Anhang enthält Übersetzungen wichtiger Rechtstexte, insbesondere der chinesischen Reformentwürfe für ein neues Erbrecht.
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Anhang

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Ansichten des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen bei der Durchführung des Erbgesetzes der VR China (Übersetzung: WANG Qiang)

(am 11.09.1985Fa1 [Min]2 Fa3 [1985] Nr. 22)

Das auf der 3. Sitzung des 6. Nationalen Volkskongresses verabschiedete „Erbgesetz der VR China“ gilt als Maßstab für die chinesischen Bürger beim Umgang mit den erbbezogenen Problemen sowie als Grundlage für die Volksgerichte, um richtige und unverzügliche Verhandlungen über Erbrechtsfälle zu erzielen. Bei der Umsetzung und Vollstreckung des Erbgesetzes müssen sich die Volksgerichte den sozialistischen rechtsstaatlichen Prinzipien zufolge an das gleichberechtigte Erbrecht der Geschlechter halten, die gegenseitige Unterstützung in Einklang mit Rechten und Pflichten bringen und die Erbrechte der Bürger bezogen auf das Privatvermögen kraft Gesetzes schützen.

Um das Erbgesetz richtig umzusetzen und zu vollstrecken, gibt das Oberste Volksgericht gemäß den einschlägigen Vorschriften des Erbgesetzes und praktischen Erfahrungen bei der Rechtsprechung in Anlehnung an das Erbgesetz folgende Ansichten zu einigen Fragen, die im spezifischen Geltungsbereich des Erbgesetzes bei den Verhandlungen über Erbrechtsfälle aufgetreten sind. Diese Ansichten sind für die probeweise Anwendung durch die Volksgerichte verschiedener Instanzen bei den Verhandlungen über Erbrechtsfälle vorgesehen.

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