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Nachschlagewerk des Reichsgerichts - Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Band 8- Zivilprozessordnung §§ 1–270

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Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition Nachschlagewerk des Reichsgerichts bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).
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Einleitung

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Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts zur ZPO (hierzu allgemein Schubert/Glöckner, Nachschlagewerk des Reichsgerichts. Bürgerliches Gesetzbuch, Bd. 1, Goldbach 1994, S. IX ff.) umfasst sechs Bände des Gesamtwerks (Bd. 36-41). Es erschließt die Rechtsprechung des Reichsgerichts für die neu gefasste CPO von 1898 (von nun an spricht man von der ZPO), weist aber auch in den Leitsätzen der ersten Jahre auf einschlägige Entscheidungen aus der Zeit von 1879-1899 hin. Der erste Band der Edition des auf voraussichtlich vier Bände angelegten zivilprozessualen Nachschlagewerks des Reichsgerichts (einschließlich der Grundbuchordnung, des materiellen Konkurs- und Vergleichsrechts sowie der Grundbuchordnung) ist in den Bänden 35, 36 und Teilen des Bandes 37 (zu den §§ 253-270 ZPO) des Originalwerks (Bibliothek des Bundesgerichtshofs, Karlsruhe) enthalten.

Das Nachschlagewerk liefert umfangreiche Entscheidungsnachweise zur Praxis und zur Dogmengeschichte der wichtigsten Institutionen des Zivilprozessrechts, die bisher nur teilweise erforscht sind. Dies gilt vor allem für die Streitwertberechnung (§§ 3 ff. ZPO), die Widerklage (§ 33 ZPO), für die Streitgenossenschaft und die Beteiligung Dritter am Rechtsstreit (§§ 59 ff. ZPO), für das Prozesskostenrecht (§§ 91 ff. ZPO), für die mündliche Verhandlung (§§ 128 ff. ZPO), die Aufklärungspflicht (§ 139 ZPO), für die Prozessverbindung (§ 148, jetzt § 147 ZPO), die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 233 ff. ZPO) sowie aus dem Zweiten Buch für die Klageschrift (§ 253 ZPO), die Feststellungsklage (§ 256 ZPO), für die Rechtshängigkeit (§ 263, jetzt § 261 ZPO), für die Klageänderung (§§ 268 ff., jetzt §§ 263 f...

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