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Mitglieder verbrecherischer Organisationen nach 1945

Die Ahndung des Organisationsverbrechens in der britischen Zone durch die Spruchgerichte

Sebastian Römer

Einzig in der britischen Besatzungszone wurde im Nachkriegsdeutschland der Versuch unternommen, Mitglieder bestimmter NS-Organisationen neben dem bekannten Entnazifizierungsverfahren einem gesonderten Strafverfahren zu unterwerfen. Der strafrechtliche Vorwurf basierte auf der kenntnisbelasteten Mitgliedschaft in einer verbrecherischen Organisation wie etwa SS, Gestapo, SD oder Führerkorps der NSDAP. Von der deutschen Bevölkerung weitgehend ignoriert, führte die deutsche Justiz im Auftrag der Besatzungsmacht fast 27.000 Einzelverfahren durch. Probleme bereiteten dabei der rückwirkende Tatbestand, der dem alliierten Besatzungsrecht entsprang, und das Unterfangen, den Organisationsmitgliedern Kenntnis von den Verbrechen ihrer Organisationen nachzuweisen.
Aus dem Inhalt: Die Lage der Internierten – Zugehörigkeit zu einer verbrecherischen Organisation – Kenntnis von der verbrecherischen Betätigung der Organisation – Beweislast und Schuldvermutungen – Dogmatische Einordnung des Organisationsverbrechens – Die Strafzumessung und Fragen der Revisibilität – Das Verfahren im Spiegel der zeitgenössischen Kritik.