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1968 – Demonstranten vor Gericht

Ein Beitrag zur Justizgeschichte der Bundesrepublik

Caroline Dostal

1968 gingen in der Bundesrepublik Studenten aus Protest auf die Straße und forderten mit ihren Demonstrationen die Reaktionen der staatlichen Funktionsträger heraus. Den Demonstrationen folgten zahlreiche Gerichtsverfahren, in denen es um Grenzen und Reichweite des Demonstrationsrechtes ging. Die Autorin geht der juristischen Auseinandersetzung mit dem Demonstrationsrecht nach. Sie betrachtet zunächst die zur Demonstrationsfreiheit überlieferte Rechtstradition, um dann den politischen Konflikt und die erstmals in der Bundesrepublik geführte gesellschaftliche Debatte um dieses Freiheitsrecht zu beleuchten. Die dann folgende Analyse fragt nach der Reaktion von Rechtswissenschaft und Rechtsprechung. War die damalige Justizkritik der Studenten gerechtfertigt? Erfolgten Ausgestaltung von Recht und Grenzen der Demonstrationsfreiheit im obrigkeitsstaatlichen Sinne? Oder folgten die Juristen mit ihrer rechtlichen Ausgestaltung des Demonstrationsrechtes den gesellschaftlichen Umbrüchen der sechziger Jahre? Vor dem Hintergrund der Kommunistenverfolgung in der frühen Bundesrepublik und den späteren Entwicklungen um die Rote Armee Fraktion ergibt die Untersuchung dabei überraschende Ergebnisse.
Aus dem Inhalt: Historischer Abriss zur Versammlungsfreiheit – Versammlungsfreiheit in der Bundesrepublik – Verlauf der «68er»-Demonstrationen – Gesellschaftliche Diskussion über die Studentendemonstrationen – Versammlungsfreiheit in den Demonstrationsprozessen: verwaltungs-, strafrechtliche und zivilrechtliche Aspekte.