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Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen

Dietmar Althaus

Markenkollisionen haben aufgrund überfüllter Register, ökonomischer Relevanz von Marken und rechtlicher Unwägbarkeiten im Rahmen der Verwechslungsgefahr stetig zugenommen. Abgrenzungsvereinbarungen haben dadurch ihre zentrale Rolle zur konfliktfreien Markeneintragung und -erhaltung weiter gefestigt. Unter Darstellung der gesetzlichen und wirtschaftlichen Hintergründe werden die rechtlichen Anforderungen, Beschränkungen und Folgen der konkreten Vertragsgestaltung detailliert behandelt. Besondere Berücksichtigung finden dabei die aktuellen Entwicklungen im allgemeinen Zivilrecht, Lauterkeitsrecht und deutschen und europäischen Wettbewerbsrecht.
Inhalt: Ökonomische Relevanz – Markenrechtliche Rahmenbedingungen – Inhalt und Varianten einer Abgrenzungsvereinbarung – Wertung nach Vertrags- und Markenrecht – Wertung nach Lauterkeitsrecht – Wertung nach deutschem und europäischem Wettbewerbsrecht – Rechtsfolgen – Beendigung.