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Nationale Strafverfolgung internationaler Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht

Am Beispiel einer Rechtsvergleichung Deutschlands, der Schweiz, Belgiens und Großbritanniens

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Kathrin Bremer

Den Vertragsstaaten der Genfer Konventionen, des ZP I und der Völkermord-Konvention obliegt die Pflicht, auf nationaler Ebene eine angemessene Strafverfolgung bestimmter Völkerrechtsverletzungen zu gewährleisten. Die meisten Staaten haben eines der in dieser Arbeit untersuchten typischen «Umsetzungsmodelle» gewählt, um ihrer Strafverfolgungspflicht nachzukommen. Die Autorin stellt die einzelnen Modelle gegenüber und analysiert sie hinsichtlich ihrer Völkerrechtskonformität. Sie kommt zu dem Schluß, daß die Strafverfolgung aufgrund eines innerstaatlichen Spezialgesetzes am besten dazu geeignet ist, eine lückenlose und effektive Strafverfolgung dieser Verbrechen zu garantieren. Ebenfalls möglich erscheint die Einfügung einer Generalklausel in das nationale Recht. Die Anwendung des bestehenden allgemeinen Strafrechts ohne Rückgriffsmöglichkeit auf spezifische Strafnormen wird hingegen als unzureichend angesehen. Including an English summary.
Aus dem Inhalt: Untersuchung der nationalen Umsetzungsmodelle zur Strafverfolgung der schweren Verletzungen der Genfer Konventionen von 1949 und des ZP I sowie des Völkermords auf ihre Völkerrechtskonformität hin - Individuelle Verantwortlichkeit im Völkerrecht - Anwendung des Universalitätsprinzips.