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Die Strafbarkeit der Verbreitung rassistischer, rechtsextremistischer und neonazistischer Inhalte

Unter besonderer Berücksichtigung der Verbreitung über Netzwerke- Ein Rechtsvergleich

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Angelika Laitenberger

Die Arbeit widmet sich einem Thema, das in den letzten Jahren zunehmend an Aktualität gewonnen hat. Rassistische, rechtsextremistische und neonazistische Inhalte sind in den meisten Staaten dieser Welt zwar gesellschaftspolitisch unerwünscht, die strafrechtliche Sanktionierung ihrer Verbreitung erfolgt jedoch in sehr unterschiedlichem Maße, was gerade im Fall der Verbreitung über internationale Datennetze praktische Konsequenzen hat. Der in der Arbeit durchgeführte Rechtsvergleich von Strafvorschriften ausgewählter Rechtsordnungen verfolgt den Zweck, festzustellen, ob und in welchem Umfang derzeit ein gemeinsamer strafrechtlicher Mindeststandard in der Staatengemeinschaft existiert, der als Grundlage für einen internationalen Konsens zur wirksamen strafrechtlichen Ächtung dieses Phänomens dienen könnte.
Aus dem Inhalt: Strafvorschriften ausgewählter Rechtsordnungen zur Verbreitung rassistischer, rechtsextremistischer und neonazistischer Inhalte – Ihre Anwendbarkeit auf die Verbreitung in elektronischen Datennetzen – Ein Rechtsvergleich – Ein gemeinsamer strafrechtlicher Mindeststandard?