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Wasser und Wettbewerb

Möglichkeiten und Grenzen einer Öffnung des Wassermarktes

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Beatrix Besche

Nach § 131 Abs. 8 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist die öffentliche Wasserversorgung nach wie vor ein kartellrechtlicher Ausnahmebereich. Auch angesichts der fortgeschrittenen Liberalisierung anderer Märkte stellt sich die Frage, ob der Wassermarkt dem Wettbewerb geöffnet werden sollte. Eine Neuregelung muß dabei dem Spannungsfeld aus Daseinsvorsorge und Wettbewerb ebenso Rechnung tragen wie den Vorgaben des europäischen und des nationalen Rechts sowie den unterschiedlichen Interessen der Verbraucher, der Gemeinden und der privaten Versorgungsunternehmen. Schließlich soll sie auch im Vergleich zu anderen Rechtsordnungen selbst wettbewerbsfähig sein. Vor diesem Hintergrund wird in dieser Arbeit aus der Perspektive des Gesetzgebers mit Regelungsauftrag untersucht, inwieweit und unter welchen kartellrechtlichen Rahmenbedingungen der freie Wettbewerb Einzug in den Wassermarkt halten kann.
Aus dem Inhalt: Die Wasserversorgung in Deutschland – Status quo – Der rechtliche Rahmen – Der tatsächliche Rahmen – Handlungsbedarf für eine Modernisierung? – Pro und Kontra Wettbewerb im Wassermarkt – Daseinsvorsorge, Wettbewerb, Umweltschutz? – Wasser als natürliches Monopol – Ansätze für eine Neuregelung – Übertragbarkeit vorhandener Wettbewerbsmodelle aus dem In- und Ausland – Wettbewerb im Markt – Wettbewerb um den Markt – Konkrete Ausgestaltung eines neuen Ordnungsrahmens.