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Die Europäisierung des Staatshaftungsrechts

Eine Untersuchung zum Einfluss des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf das deutsche Staatshaftungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Haftung für judikatives Unrecht

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Heiko Bertelmann

Die Arbeit behandelt die Europäisierung des Staatshaftungsrechts. Selbstverständlich kann im Rahmen dieser Arbeit nicht der Versuch unternommen werden, diesen komplexen Prozess vollständig und abschließend darzustellen. Vielmehr werden in dem systematischen Dreiklang deutsches Staatshaftungsrecht europäisches Staatshaftungsrechteuropäisiertes, deutsches Staatshaftungsrecht die wesentlichen Grundzüge und Auswirkungen des Zusammenspiels der Rechtsordnungen aufgezeigt. Der inhaltliche Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Besprechung der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Köbler vom 30. September 2003. Hiermit soll ein Beitrag zur Beantwortung der mit diesem Grundsatzurteil ins Zentrum der europäischen rechtswissenschaftlichen Diskussion gerückten Frage nach der Existenz und dem Umfang einer Haftung der Mitgliedstaaten für judikatives Unrecht geleistet werden.
Aus dem Inhalt: Europarecht – Staatshaftungsrecht – Europäisierung des Staatshaftungsrechts – Gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsanspruch – EuGH-Urteil in der Rechtssache Köbler – Staatshaftung für judikatives Unrecht – Haftung der Mitgliedstaaten für fehlerhafte Gerichtsentscheidungen.