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Rechtskraft und Innenbindung von Beschlüssen nach der ZPO-Reform

by Christian Schindler (Author)
©2006 Thesis 352 Pages
Series: Schriften zum Verfahrensrecht, Volume 13

Summary

Das ZPO-Reformgesetz vom 27. Juli 2001 regelte das Beschwerdeverfahren neu und führte hierbei eine generelle Befristung des Rechtsbehelfs der Beschwerde ein. Dies hat unmittelbare Auswirkung auf Innenbindung und Rechtskraft zivilprozessualer Beschlüsse, galt bislang doch der Richtsatz: Die der einfachen Beschwerde unterliegenden Beschlüsse sind abänderbar, die mittels der sofortigen Beschwerde anzufechtenden Entscheidungen sind bindend. Die Neuordnung des Beschwerderechts macht damit eine Neubetrachtung der Bindungswirkung von Beschlüssen notwendig, gibt aber darüberhinaus auch Anlass, sich der gesetzlichen Rechtsschutzmöglichkeiten zu besinnen respektive den Wildwuchs außerordentlicher Rechtsbehelfe gegen zivilprozessuale Beschlüsse zu beschneiden.

Details

Pages
352
Year
2006
ISBN (Softcover)
9783631544907
Language
German
Keywords
Deutschland Zivilprozess Beschwerde Beschluss Rechtskraft Innenbindung Zivilprozessordnung Bindungswirkung
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2006. 352 S.

Biographical notes

Christian Schindler (Author)

Der Autor: Christian Schindler studierte Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und legte 1999 die Erste juristische Staatsprüfung ab. Das Rechtsreferendariat absolvierte er von 1999 bis 2001 im OLG-Bezirk Nürnberg. Derzeit ist der Autor als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Passau tätig.

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