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Jugendschutz im Rundfunk und in den Telemedien

Eine Würdigung des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien unter verfassungsrechtlichen Aspekten

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Mona Bandehzadeh

Am 1. April 2003 trat der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder in Kraft, der den Jugendschutz im Rundfunk und in den Telemedien neu regelt. Neben Fragen der Gesetzgebungskompetenz analysiert die Arbeit im Wesentlichen die neuen materiellrechtlichen Bestimmungen des Staatsvertrages unter verfassungsrechtlichen Aspekten. Hierbei wird insbesondere die teils unterschiedliche Behandlung von Telemedienanbietern und Rundfunkveranstaltern im Hinblick auf den Gleichheitssatz beleuchtet sowie geprüft, ob sich das nunmehr bestehende absolute Ausstrahlungsverbot indizierter und einfach pornographischer Inhalte im Rundfunk mit der Rundfunk- und Informationsfreiheit und der Kunstfreiheitsgarantie vereinbaren lässt. Die Arbeit endet mit einer Empfehlung zur Schaffung eines alle Medien umfassenden Bundesjugendschutzgesetzes und unterbreitet einige Vorschläge zur Änderung einzelner Bestimmungen.
Aus dem Inhalt: Gesetzgebungskompetenzen Jugendmedienschutz – Gleichheitssatz: Unterschiedliche Behandlung von Telemedienanbietern und Rundfunkveranstaltern – Verfassungsmäßigkeit des absoluten Ausstrahlungsverbotes indizierter Trägermedien beziehungweise einfach pornographischer Inhalte unter besonderer Berücksichtigung des Art. 22 EG-Fernsehrichtlinie.