Show Less
Restricted access

Die Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» und ihre Auswirkungen auf die Existenzvernichtungshaftung

Series:

Angela Koch

Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse, wie weit der durch § 30 Abs. 1 GmbHG vermittelte Schutz des GmbH-Vermögens im Stadium der Unterbilanz reicht. Dabei erstreckt die Autorin § 30 Abs. 1 GmbHG unter konsequenter Abkehr von der «bilanziellen Betrachtungsweise» auch auf Auszahlungen an die Gesellschafter, die sich bilanzneutral verhalten. Dies erweitert den Vermögens- und damit den Gläubigerschutz in der GmbH in einem so beachtlichen Umfang, dass die Autorin anschließend die sachliche Rechtfertigung der sogenannten Existenzvernichtungshaftung untersucht. Denn der BGH hat dieses Haftungskonzept vor allem aus dem Grund entwickelt, um die – in der Diskussion vielfach unterstellte – Gläubigerschutzlücke des § 30 Abs. 1 GmbHG zu schließen.
Aus dem Inhalt: Der Auszahlungsbegriff des § 30 Abs. 1 GmbHG – Die sogenannte bilanzielle Betrachtungsweise im Rahmen des § 30 Abs. l GmbHG – Die Abkehr von der bilanziellen Betrachtungsweise – Wettbewerbsverbot und Geschäftschancenlehre in der (Ein-Mann) GmbH – Spekulation auf Kosten der Gläubiger – Rechtliche Würdigung und Reichweite des BGH-Urteils vom 24.11.2003 (sogenannte Novemberrechtsprechung) – Auswirkungen der Novemberrechtsprechung auf das Cash Pooling – Das Bestands- bzw. Existenzinteresse der GmbH – Dogmatische Grundlage, Reichweite und Fallgruppen der sogenannten Existenzvernichtungshaftung – Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 30 Abs. 1 GmbHG und eines existenzvernichtenden Eingriffs.