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Vorschläge zur Neuordnung des Sonderkündigungsschutzes nach MuSchG und SGB IX

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Till Bender

Im Bereich des Sonderkündigungsschutzes – etwa im MuSchG und im SGB IX – besteht hinsichtlich des Rechtsschutzes ein Nebeneinander von Kündigungsschutzklage und öffentlich-rechtlichem Vorgehen. Diese Beschränkung führt zu einer unübersichtlichen Situation, die für die Betroffenen unbefriedigend ist, zumal gleichzeitig die Gefahr lang andauernder Prozesse besteht. Inhalt dieser Arbeit ist zunächst die Analyse des bestehenden Zustandes. In einem weiteren Schritt setzt sich die Arbeit mit der Frage auseinander, wie eine gesetzliche Neuordnung aussehen könnte. Dabei werden die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen beleuchtet. Unter Abwägung der betroffenen Interessen und unter Einbeziehung der Regelungen in anderen Ländern werden sodann Vorschläge zur Neuregelung gemacht.
Aus dem Inhalt: Sonderkündigungsschutz nach geltendem Recht – Neuregelung des mutterschutzrechtlichen Kündigungsschutzes – Neuregelung des Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen – Ausblick.