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Bestand und Wandel des Völkerrechts

Beiträge zum 38. Österreichischen Völkerrechtstag 2013 in Stadtschlaining

von Wolfgang Benedek (Band-Herausgeber:in) Hans-Peter Folz (Band-Herausgeber:in) Hubert Isak (Band-Herausgeber:in) Matthias C. Kettemann (Band-Herausgeber:in)
Konferenzband XXI, 313 Seiten

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • AutorInnen- und HerausgeberInnenverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Teil I. Frieden und Sicherheit
  • Aktuelle völkerrechtliche Fragen zu Frieden und Sicherheit in der Praxis – der Fall Syrien
  • I. Einleitung
  • II. Der Fall Syrien – aktuelle völkerrechtliche Fragen
  • 1. Wie ist der Konflikt in Syrien völkerrechtlich einzuordnen?
  • 2. Wie können die schweren Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Syrien hintangehalten werden?
  • 3. Welchen Status hat die syrische Oppositionskoalition? Wer ist die anerkannte „legitime“ Vertretung Syriens? Wer vertritt Syrien völkerrechtlich nach außen?
  • 4. Ist die Unterstützung der syrischen Oppositionskoalition mit Waffen völkerrechtlich zulässig? Ist das klassische Interventionsverbot gemäß Nicaragua-Fall weiterhin geltendes Völkerrecht?
  • III. Das EU-Waffenembargo gegen Syrien - die Hintergründe der Nicht-Verlängerung
  • 1. Das EU-Waffenembargo gegen Syrien
  • 2. Forderungen nach Lockerung des EU-Waffenembargos zugunsten der Opposition
  • 3. Das österreichische Diskussionspapier zu politischen und rechtlichen Fragen betreffend die Aufhebung des EU-Waffenembargos
  • 4. Der EU-Außenministerrat am 27. Mai
  • 5. Die Rechtslage nach der Nicht-Verlängerung des EU-Waffenembargos: Waffenlieferungen aus der EU nach Syrien bleiben weiterhin verboten.
  • IV. Der Rückzug des österreichischen UNDOF-Kontingents am Golan
  • 1. Das Mandat von UNDOF
  • 2. Der Rückzug Österreichs vom Golan
  • V. Schlussbemerkung
  • Menschliche Sicherheit im Spannungsverhältnis zwischen Souveränität, territorialer Integrität und Nicht-Intervention
  • I. Einstieg
  • II. Zur Gleichzeitigkeit von Globalisierung und Fragilität
  • III. Entwicklung als normativer Prozess der Selbstbestimmung
  • IV. Die drei Pfeiler des UN-Systems
  • V. Internationalisierung von Souveränität
  • VI. “Governance in times of fragility“
  • VII. Neue Interventionslogik
  • VIII. Thesen für ein Transitionsvölkerrecht
  • 1. Rechtsfolgen des zeitlichen Ineinandergreifens von Konflikt und Fragilität
  • 2. Interaktion von Prinzipien des internationalen Rechts in Post-Konfliktphasen
  • 3. Legitimität und Verantwortlichkeit nicht-staatlicher Akteure im Transitionsprozess
  • Humanitär-völkerrechtliche Implikationen der Drohnenkriegsführung
  • I. Drohnenkriegsführung in den Konflikten des 21. Jahrhunderts
  • II. Begriffserläuterungen
  • III. Humanitär-völkerrechtliche Implikationen
  • IV. Sonderprobleme
  • 1. Targeted Killing
  • Problemkreis 1: Anwendbarkeit von Humanitärem Völkerrecht
  • Problemkreis 2: Rechtmäßige Ziele?
  • Problemkreis 3: Humanitär-völkerrechtlichen Grundprinzipien in der Praxis: Dynamic Targeting und Signature Strikes
  • 2. Vollautonome Drohnen und Automatismen
  • Problemkreis 1: Unterscheidungsgrundsatz
  • Problemkreis 2: Verhältnismäßigkeitsprinzip
  • Problemstellung 3: Völkerrechtliche Verantwortlichkeit
  • V. Zusammenfassung und Ausblick
  • Teil II. Völkerrechtspraxis 2012-2013
  • Die völkerrechtlichen Aspekte des ESM-Erkenntnisses des österreichischen Verfassungsgerichtshofs
  • I. Die Auslegungserklärung vom 27. September 2012
  • II. Die Auslegungserklärung vor dem Verfassungsgerichtshof
  • III. Keine Verfassungswidrigkeit des gesamten Vertrags
  • IV. Keine Änderung des Vertrags durch die Auslegungserklärung
  • Maßgeschneiderte Zuständigkeitsabgrenzung statt Grenzziehung
  • I. Einführung
  • II. Die Ansprüche und ihre völkerrechtliche Begründung
  • III. Das Ems-Dollart-Vertragsregime
  • IV. Die Erweiterung des umstrittenen Küstenmeers – Raum für Äquidistanz?
  • V. Zur rechtlichen Relevanz der Festlandsockelgrenze im erweiterten Küstenmeer
  • VI. Abschließende Wertung und Ausblick
  • Einblicke aus der schweizerischen Praxis
  • I. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Schweiz
  • II. Aktuelles aus der Praxis
  • 1. Der neue Entwurf für ein schweizerisches Bundesgesetz über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmäßig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen
  • a. Vorsorgliche Sperrung von Vermögenswerten
  • b. Unterstützung für ersuchende Staaten
  • c. Administrative Einziehung
  • d. Nächste Schritte
  • 2. Schweizerische Initiativen zur Regelung der Tätigkeit von privaten Sicherheits- und Militärunternehmen
  • a. Verbindung von „Soft Law“ ...
  • b. … mit „Hard Law“
  • c. Ineinander greifende Regulierungsebenen als neuer Ansatz für die Gestaltung von völkerrechtlichen Regelungen?
  • Vorbehalte in der Praxis: Die Erklärung Italiens zum Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention
  • I. Einleitung
  • II. Die Erklärung Italiens
  • III. Zur Zulässigkeit des Vorbehalts
  • IV. Mögliche Reaktionen auf den Vorbehalt
  • 1. Reaktionen auf einen unzulässigen Vorbehalt
  • 2. Reaktionen auf einen zulässigen Vorbehalt
  • V. Ergebnis und Ausblick
  • Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Praxis Österreichs
  • I. Einleitung
  • II. Völkerrechtliche Sichtweise versus verfassungsrechtliche Sichtweise
  • III. Die vorläufige Anwendung aus österreichischer Sicht
  • IV. Die vorläufige Anwendung von gemischten Abkommen durch Österreich
  • V. Die vorläufige Anwendung von bi- und multilateralen Staatsverträgen durch Österreich
  • 1. Einführung
  • 2. Der Sonderfall des Nuklearteststoppvertrages (CTBT)
  • VI. Die Arbeiten der VN-Völkerrechtskommission zur vorläufigen Anwendung und österreichische Positionierung
  • Die vorläufige Anwendung internationaler Verträge
  • I. Einleitung
  • II. Die Thematik in der International Law Commission
  • III. Beispiele
  • IV. Probleme
  • 1. Begründung
  • 2. Die rechtliche Wirkung
  • 3. Der Umfang der provisorischen Anwendung
  • 4. Beendigung der provisorischen Anwendung
  • 5. Das Verhältnis zu den anderen Bestimmungen des Vertragsrechts
  • 6. Die Beziehungen zum nationalen Recht
  • V. Schlussbemerkungen
  • Rechtsstaatlichkeit in Gefahr? Aktuelle Initiativen zur Stärkung der Grundwerte der Europäischen Union in den Mitgliedstaaten
  • I. Ausgangslage
  • II. Die Initiative des irischen Ratsvorsitzes
  • III. Weitere Ansätze
  • 1. Vier-Staaten Initiative
  • 2. Europäisches Parlament
  • 3. Europäische Kommission
  • IV. Themenstellungen und österreichische Hauptanliegen
  • 1. Definition von Rechtsstaatlichkeit
  • 2. Kriterien und Indikatoren
  • 3. Inhaltliche Vorgaben für einen Mechanismus
  • 4. Institutionelle Ausgestaltung eines Mechanismus
  • V. Weitere Schritte und mögliche Ergebnisse
  • Teil III. Bestand und Wandel im Völkerrecht und seiner Theorie
  • Die Grenzen der Vertragstreue im Völkerrecht – eine Bestandsaufnahme
  • I. Einleitung
  • II. Vertragstreue und Umstandsänderung
  • III. Rechtsinstitute des Völkervertragsrechts
  • IV. Rechtsinstitute des Rechts der Staatenverantwortlichkeit
  • V. Vergleichende Gegenüberstellung der Rechtsinstitute
  • VI. Nichterfüllungsgründe in ausgewählten Vertragsregimen
  • VII. Ergebnisse
  • Die Theorie des Rechtserzeugerkreises und der völkerrechtliche Vertrag in der österreichischen Rechtsordnung
  • I. Einleitung
  • II. Das zu Grunde liegende Rechtsverständnis
  • III. Der Rechtserzeugerkreis
  • 1. Definition
  • 2. Die Theorie des größeren Rechtserzeugerkreises
  • 3. Rechtsfolge bei Bruch der Willensübereinkunft des größeren Rechtserzeugerkreises
  • IV. Praktische Anwendung der Theorie des Rechtserzeugerkreises am Beispiel des völkerrechtlichen Vertrages in der österreichischen Rechtsordnung
  • 1. Der völkerrechtliche Vertrag und die österreichische Rechtsordnung
  • 2. Interpretation der herrschenden Lehre
  • 3. Kritik an der herrschenden Lehre
  • 4. Interpretation gemäß der Theorie des Rechtserzeugerkreises
  • V. Schlussfolgerungen
  • Obsolete Dichotomie? Die EU zwischen Monismus und Dualismus
  • I. Einleitung
  • II. Verweise auf das Allgemeine Völkerrecht in den Unionsverträgen
  • 1. Art. 3 Abs. 5 EUV und die internationalen Ziele der Union
  • 2. Art. 21 EUV und die „Grundsätze des Völkerrechts”
  • 3. Unionsrecht und allgemeines Völkerrecht: Eine Zwischenanalyse
  • III. Mögliche Gründe für das Schweigen der Verträge zur Rezeption des Völkerrechts
  • 1. Spätere Mitgliedstaatenpraxis im Widerspruch zu den EU-Verträgen
  • 2. ‘Self-Contained Regimes’ und unionsinterne Gegenmaßnahmen
  • a. Vertragsverletzungsverfahren
  • b. Verfahren nach Art. 7 EUV
  • c. Ausschluss von EU-Mitgliedstaaten
  • 3. Zwischenergebnis: „Si tacuisses ...“
  • IV. Neueste Rechtsprechung zum Verhältnis von Unions- und Völkerrecht
  • 1. Die Union als monistische Rechtsordnung und der Traditionsbruch in Kadi I
  • 2. Ungarn/Slowakei: Strategischer Rückzug oder aufrichtige Völkerrechtsfreundlichkeit der Union?
  • 3. Kadi II – Das Ende einer Saga?
  • V. Schlussfolgerungen
  • Teil IV. Erfahrungsaustausch zur Lehre des Völkerrechts in Österreich
  • Bericht über die Studie zur Internationalrechtliche Lehre in Deutschland, Österreich und der Schweiz und die Situation an der Universität Wien
  • Die Lehre des Völkerrechts an der Universität Wien
  • I. Allgemeines
  • II. Diplomstudium
  • 1. Pflichtlehrangebot
  • 2. Wahlfachkörbe
  • a. „Recht der internationalen Beziehungen“
  • b. „Culture juridique francophone européenne et internationale“
  • 3. Moot Courts
  • a. Telders Moot Court/Jessup
  • b. Manfred Lachs Space Law Moot Court
  • III. Doktoratsstudium
  • IV. Erweiterungscurriculum (EC) für Studierende nichtjuristischer Fachrichtungen
  • 1. EC - „Einführung in die Rechtswissenschaften“
  • 2. EC - „Internationales Recht“
  • V. Postgraduale Kurse
  • 1. LL.M in International Legal Studies
  • 2. Master in Arts in Human Rights
  • VI. Evaluierung der Lehre und Auszeichnungen
  • Lehre des Völkerrechts und seine Didaktik an der Wirtschaftsuniversität Wien
  • I. Institut für Europarecht und Internationales Recht
  • II. Curriculum
  • 1. Bachelorstudium
  • 2. Masterstudium
  • 3. Abschlussarbeiten
  • 4. Spezialisierungen
  • III. Zusätzliche Veranstaltungen
  • 1. Exkursion zu den Vereinten Nationen
  • 2. European Human Rights Moot Court
  • IV. Evaluierung und Auszeichnungen
  • Die Völkerrechtslehre an der Universität Innsbruck
  • I. Stand des Völkerrechts
  • II. Curriculum
  • a. Pflichtveranstaltungen
  • b. Wahlfächer
  • III. Außerhalb des Curriculums
  • IV. Ausblick
  • Völkerrechtslehre an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg
  • I. Diplomstudium der Rechtswissenschaften
  • 1. Erster Studienabschnitt
  • 2. Zweiter Studienabschnitt
  • 3. Dritter Studienabschnitt
  • II. Völkerrecht im Bakkalaureatsstudium „Recht und Wirtschaft“
  • III. Völkerrecht im Masterstudium „Recht und Wirtschaft“
  • IV. Evaluierung
  • Lehre des Völkerrechts und seine Didaktik an der Johannes Kepler Universität Linz
  • I. Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen
  • II. Forschung
  • III. Lehre
  • 1. Diplomstudium
  • 2. Studienschwerpunkte
  • 3. Abschlussarbeiten und Seminare
  • IV. Veranstaltungen
  • V. Externe Veranstaltungen und Lehrtätigkeit
  • Die Lehre des Völkerrechts an der Universität Graz
  • I. Allgemeines
  • II. Stellung des Völkerrechts im rechtswissenschaftlichen Diplom- und Doktoratsstudium
  • 1. Diplomstudium
  • 2. Doktoratsstudium
  • III. Völkerrechtliche Lehre außerhalb des rechtswissenschaftlichen Curriculums
  • IV. Evaluierung der Lehre und Auszeichnung
  • V. Ausblick
  • Reihenübersicht

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AutorInnen- und HerausgeberInnenverzeichnis

Wolfgang Benedek

Univ.-Prof. Mag. Dr. Wolfgang Benedek ist Vorstand des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz.

Christina Binder

Christina Binder ist Assoziierte Professorin für Völkerrecht am Institut für Europarecht, internationales Recht und Rechtsvergleichung der Universität Wien.

Philipp Bittner

LegRat Dr. Philip Bittner ist Referatsleiter im Völkerrechtsbüro des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten.

Ulrike Brandl

Ass.-Prof. Dr. Ulrike Brandl lehrt am Institut für Völkerrecht der Universität Salzburg

Konrad Bühler

Gesandter Mag. Dr. Konrad Bühler ist stellvertretender Leiter der Abteilung I.2 für allgemeines Völkerrecht im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, Wien.

Nicole Ehlotzky

MMag. Dr. Nicole Ehlotzky ist Universitätsassistentin und Dr.-Maria-Schaumayer-Stipendiatin am Institut für Europarecht und Internationales Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.

Hans-Peter Folz

Univ.-Prof. Dr. Hans-Peter Folz ist Leiter des Instituts für Europarecht der Karl-Franzens-Universität Graz.

Paul Gragl

MMag. Dr. Paul Gragl ist Lecturer an der Law School der Queen Mary, University of London. ← XI | XII →

Gerald Hafner

Univ.-Prof. i. R. Dr. Gerhard Hafner, Wien.

Pascal Hector

Prof. Dr. Pascal Hector ist Beauftragter für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland.

Hubert Isak

Ao. Univ.-Prof. Dr. Hubert Isak ist Jean-Monnet-Professor für das Recht der Europäischen Union und stv. Leiter des Instituts für Europarecht an der Karl-Franzens-Universität Graz

Matthias C. Kettemann

Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), ist Post-Doc Fellow am Exzellenzcluster Normative Ordnungen der Goethe-Universität Frankfurt am Main und Lektor am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz

Renate Kicker

Ass.-Prof. DDr. Renate Kicker ist Stellvertreterin des Vorstandes des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz.

Lando Kirchmair

Mag. Dr. Lando Kirchmair ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich Öffentliches Recht/Völkerrecht der Universität Salzburg.

Andreas J. Kumin

Gesandter Mag. Dr. iur. Andreas J. Kumin ist Leiter der Abteilung Europarecht im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.

Cansel Öztürk

Cansel Öztürk ist Studienassistentin an der Abteilung Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien. ← XII | XIII →

Christian Pippan

Mag. Dr. Christian Pippan ist Universitätsassistent am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz.

August Reinisch

August Reinisch ist Professor für Völker- und Europarecht an der Universität Wien und Leiter der Abteilung Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.

Paula Resch

Paula Resch ist Studienassistentin an der Abteilung Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.

Gregor Schusterschitz

Gesandter MMag. Gregor Schusterschitz ist tätig im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, Wien.

Judith Ellen Sild

Mag. Judith Ellen Sild ist Universitätsassistentin am Institut für Europarecht und Völkerrecht an der Universität Innsbruck.

Tassilo Singer

Tassilo Singer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, Europarecht und ausländisches Verfassungsrecht (Prof. Dr. Heintschel von Heinegg) an der Europa Universität Viadrina, Frankfurt/Oder.

Sigmar Stadlmeier

Ao. Univ.-Prof. Mag. iur., Dr. iur. Sigmar Stadlmeier, LL.M. (London) ist Vorstand des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Johannes Kepler Universität Linz.

Helmut Tichy

Botschafter Dr. Helmut Tichy ist Leiter des Völkerrechtsbüros im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, Wien. ← XIII | XIV →

Ursula Werther-Pietsch

Univ.-Doz. Mag. Dr. Ursula Werther-Pietsch ist tätig im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, Abteilung VII.4.

Valentin Zellweger

Valentin Zellweger ist Rechtsberater im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten, Bern.

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Abkürzungsverzeichnis

Zusammenfassung

Dieser Sammelband enthält die Beiträge des 38. Österreichischen Völkerrechtstags 2013 in Stadtschlaining, der dem Thema Bestand und Wandel des Völkerrechts gewidmet war. Der Fokus des ersten Teils liegt auf aktuellen Fragen von Frieden und Sicherheit in den internationalen Beziehungen. Der zweite Teil des Bandes zeigt die vielfältigen Herausforderungen aktueller Völkerrechtspraxis auf. Erfahrungsberichte beleuchten die Tätigkeit der Völkerrechtsbüros der Außenministerien Österreichs, Deutschlands und der Schweiz. Im dritten Teil werden herausragende Ergebnisse aktueller völkerrechtlicher Forschung vorgestellt, von der Vertragstreue bis zum Verhältnis von staatlicher und völkerrechtlicher bzw. staatlicher und europarechtlicher Rechtsordnung. Im abschließenden vierten Teil berichten Vertreterinnen und Vertreter österreichischer Universitäten über die Lehre des Völkerrechts und seine Didaktik.

Details

Seiten
XXI, 313
ISBN (PDF)
9783653037647
ISBN (ePUB)
9783653994650
ISBN (MOBI)
9783653994643
ISBN (Buch)
9783631645680
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2014 (März)
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XXII, 313 S.

Biographische Angaben

Wolfgang Benedek (Band-Herausgeber:in) Hans-Peter Folz (Band-Herausgeber:in) Hubert Isak (Band-Herausgeber:in) Matthias C. Kettemann (Band-Herausgeber:in)

Wolfgang Benedek (Univ.-Prof. Mag. Dr.) ist Leiter des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Universität Graz. Hans-Peter Folz (Univ.-Prof. Dr.) ist Leiter des Instituts für Europarecht der Universität Graz. Hubert Isak (Ao. Univ.-Prof. Dr) ist Jean-Monnet-Professor für das Recht der Europäischen Union und stellvertretender Leiter des Instituts für Europarecht der Universität Graz. Matthias C. Kettemann (Mag. Dr. LL.M. (Harvard)) ist Post-Doc Fellow am Exzellenzcluster Normative Ordnung der Universität Frankfurt am Main und Lektor am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Universität Graz. Renate Kicker (Ass.-Prof. Dr. Dr.) ist Stellvertreterin des Leiters des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Universität Graz.

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