Vermögensanfall bei Verein und Stiftung
Zivil- und Gemeinnützigkeitsrecht
©2014
Dissertation
212 Seiten
Reihe:
Bochumer Studien zum Stiftungswesen, Band 12
Zusammenfassung
Sowohl Vereine als auch Stiftungen stehen in der heutigen Zeit unter einem enormen Existenzdruck. Verschiedenste gesellschaftliche Strukturveränderungen zwingen auch diese Institutionen zu existenzverändernden Entscheidungen. Durch die Schnelllebigkeit der heutigen Gesellschaft gerät oftmals in Vergessenheit, dass bestimmte in der Gesellschaft verankerte Institutionen wie Vereine und Stiftungen in ihrer Existenz teilweise zeitlich begrenzt sind. Diese Arbeit befasst sich daher mit dem Erlöschen eines Vereins und einer Stiftung und den damit verbundenen Rechtsfolgen.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Vorwort
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der Vermögensanfall bei dem Verein
- I. Allgemeines
- 1. Definition Vereinsbegriff
- 2. Rechtsfähiger und nichtrechtsfähiger Verein
- 3. Annäherung des nichtrechtsfähigen Verein an den rechtsfähigen Verein
- II. Auflösung und Liquidation des Vereins
- 1. Allgemeine Grundsätze
- a) Auflösung des Vereins
- b) Erlöschen des Vereins
- aa) Der mitgliederlose Verein
- bb) Herrschende Meinung
- cc) Minderheitsmeinung
- dd) Stellungnahme
- 2. Auflösungsgründe
- a) Vereinsauflösung durch Beschluss der Mitgliederversammlung
- aa) Voraussetzungen für die Auflösung durch Beschluss der Mitgliederversammlung
- bb) Übertragung der Auflösungskompetenz undZustimmungserfordernis außenstehender Dritter
- cc)Meldepflicht
- b) Vereinsauflösung durch Beschluss über Sitzverlegung ins Ausland
- c) Vereinsauflösung kraft Satzungsbestimmung, § 74 Abs. 2 BGB
- d) Vereinsauflösung durch Erreichung des satzungsgemäß bestimmten Vereinszwecks
- e) Vereinsauflösung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- aa) Regelung des § 42 Abs. 1 BGB n.F
- bb) Insolvenzgründe
- cc) Wirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- dd) Haftung
- f) Vereinsauflösung durch behördliche Maßnahmen
- aa) Privates Vereinsrecht
- bb) Öffentliches Vereinsrecht
- (1) Verbot strafrechtswidriger Vereine
- (2) Verbot verfassungswidriger Vereine
- (3) Verbot von gegen die Völkerverständigung gerichteten Vereinen
- (4) Rechtsfolgen
- g) Vereinsauflösung durch Umwandlung
- aa) Verschmelzung
- bb) Spaltung
- cc) Formwechsel
- h) Vereinsauflösung durch Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl
- 3. Anfallberechtigte
- a) Analyse der Gesetzesgrundlage
- b) Der Vermögensanfall an den Fiskus
- c) Der Vermögensanfall an Personen
- aa) Begriffsunterscheidung
- bb) Der schuldrechtliche Anspruch auf „Ausantwortung“
- cc) Causa
- (1) Satzung
- (2) Anwartschaft
- (3) Schenkung
- (4) Echter Vertrag zu Gunsten Dritter
- (5) Erbrechtliche Konstruktion
- (6) Anspruch sui generis
- 4. Verfahren
- a) Der Verein in Liquidation
- aa) Die Rechtsfähigkeit des Vereins in Liquidation
- bb) Die Vertretungsmacht der Liquidatoren
- b) Die Durchführung der Liquidation
- aa) Die Liquidatoren
- bb) Aufgaben und Pflichten der Liquidatoren
- (1) Die Aufgaben der Liquidatoren
- (2) Die Pflichten der Liquidatoren
- cc) Schadensersatzpflicht der Liquidatoren
- c) Die Nachtragsliquidation
- C. Der Vermögensanfall bei der Stiftung
- I. Allgemeines
- 1. Begriffsbestimmung
- 2. Wesensmerkmale
- a) Stiftungszweck
- b) Stiftungsvermögen
- c) Stiftungsorganisation
- 3. Erscheinungsformen von Stiftungen
- a) Die rechtsfähige Stiftung als Leitgedanke
- b) Rechtsformbedingte Unterscheidungen
- aa) Die selbstständige Stiftung
- bb) Die unselbstständige Stiftung
- c) Errichtungsbedingte Abgrenzungen
- aa) Stiftungserrichtung unter Lebenden
- bb) Stiftungserrichtung von Todes wegen
- cc) Stiftungen des öffentlichen Rechts
- d) Besondere Erscheinungsformen der privatrechtlichen Stiftung
- aa) Kirchliche Stiftungen
- bb) Kommunale Stiftungen
- cc) Familienstiftungen
- dd) Unternehmensverbundene Stiftungen
- ee) Bürgerstiftungen
- II. Auflösung und Liquidation der Stiftung
- 1. Allgemeine Grundsätze
- a) Auflösung
- b) Erlöschen
- 2. Auflösungsgründe
- a) Auflösung durch hoheitlichen Aufhebungsakt gemäß § 87 BGB
- aa) Unmöglichkeit der Zweckerfüllung
- bb) Gemeinwohlgefährdung
- b) Auflösung wegen wesentlicher Veränderung der Verhältnisse
- aa) Aufhebung aufgrund Vermögensverfall
- bb) Aufhebung in Ausübung eines Widerrufsvorbehalts?
- c) Auflösung durch Vereinigung mit einer anderen Stiftung
- aa) Zusammenlegung
- bb) Zulegung
- d) Auflösung aufgrund von Satzungsvorschriften
- aa) Die Zweckerfüllung als Auflösungsgrund
- bb) Der Fristablauf als Auflösungsgrund
- cc) Die auflösende Bedingung als Auflösungsgrund
- e) Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens als Auflösungsgrund
- aa) Insolvenzfähigkeit der Stiftung
- bb) Insolvenzgründe
- cc) Wirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- dd) Haftung
- 3. Anfallberechtigte
- a) Analyse der Gesetzesgrundlage
- b) Terminologie
- c) Bestimmung der Anfallberechtigten
- aa) Bestimmung des Anfallberechtigten durch den Stifter
- bb) Bestimmung der Anfallberechtigten durch Dritte
- d) Vermögensanfall an den Fiskus
- aa) Causa
- bb) Gesamtrechtsnachfolge durch Landesrecht?
- cc) Der Anfall an den Fiskus qua Stiftungsgeschäft
- e) Personen
- aa) Der schuldrechtliche Anspruch auf „Ausantwortung“
- bb) Causa
- (1) Zeitpunkt der Errichtung maßgebend?
- (2) Stiftungsgeschäft (Verfassung)
- (3) Anwartschaft
- (4) Schenkung
- (5) Echter Vertrag zu Gunsten Dritter
- (6) Erbrechtliche Konstruktion
- (7) Sui generis
- cc) Die Rechtsnachfolge des Anfallberechtigten
- dd) Exkurs: Die causa unentgeltlicher Zuwendungen von Stiftungsleistungen an die Destinatäre
- (1) Stiftungssatzung als causa?
- (2) Differenzierung zwischen vertraglicher oder einseitiger Zuwendung
- (3) Schenkung oder Vertrag sui generis
- 4. Verfahren
- a) Feststellung des Anfallrechts beim Vermögensanfall an den Fiskus
- b) Die Stiftung in Liquidation
- aa) Die Rechtsfähigkeit der Stiftung in Liquidation
- bb) Pflicht zur Durchführung einer Liquidation
- c) Die Liquidatoren
- aa) Bestellung und Umfang der Liquidatoren
- bb) Die Aufgaben der Liquidatoren
- cc) Die Pflichten der Liquidatoren
- dd) Schadensersatzpflicht der Liquidatoren
- d) Liquidationsverfahren bei einem gemischten Vermögensanfall
- D. Besteuerung
- I. Allgemeines
- II. Der Besteuerungstatbestand nach dem ErbStG
- III. Auflösungsbesteuerung für die Stiftung
- 1. Besteuerung der Aufhebung
- a) Der Begriff der Aufhebung
- b) Steuerklassen
- c) Der Rückfall an den Stifter
- 2. Besteuerung des Empfängers
- IV. Anfallberechtigten für den Verein
- 1. Gleichstellung
- 2. Übergang von Vereinsvermögen auf die Vereinsmitglieder
- E. Schlussbetrachtung
Details
- Seiten
- 212
- Erscheinungsjahr
- 2014
- ISBN (PDF)
- 9783653044836
- ISBN (ePUB)
- 9783653983647
- ISBN (MOBI)
- 9783653983630
- ISBN (Hardcover)
- 9783631653173
- DOI
- 10.3726/978-3-653-04483-6
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2014 (Mai)
- Schlagworte
- Steuerrecht Liquidation Anfallberechtiger Liquidationsverfahren Gemeinützigkeitsrecht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. 212 S.