Die Rechtsform der wissenschaftlichen Hochschule

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Einführung und Gang der Untersuchung
• A. Einführung in die Diskussion
• B. Ziel und Gegenstand der Arbeit
• C. Gang der Untersuchung
• Teil 1: Historische Sicht und tatsächliche Bestandsaufnahme
• A. Die Rechtsform der deutschen Universität vom Mittelalter bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs
• I. Die Hochschule als Korporation unter steigendem staatlichen Einfluss
• II. Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten
• 1. Die Universitäten als „Veranstaltungen des Staates“
• 2. Die Universitäten als privilegierte Korporationen
• 3. Zwischenergebnis zum PrALR
• III. Die Zeit der Weimarer Republik
• IV. Die Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft
• V. Zusammenfassende Darstellung zur Rechtsform der Hochschule vom Mittelalter bis zum Jahre 1945
• B. Die Situation nach 1945 bis zum Erlass des Hochschulrahmengesetzes
• I. Die hochschulrechtliche Situation nach dem Zweiten Weltkrieg
• II. Die Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur
• 1. Die Bedeutung der Landeshochschulgesetze in dieser Diskussion
• 2. Die Charakterisierung der Universitäten als Körperschaften des öffentlichen Rechts
• 3. Die Charakterisierung der Universitäten als reine Anstalten
• 4. Die Charakterisierung der Universitäten als Stiftungen des öffentlichen Rechts
• 5. Die Verwirklichung der Doppelnatur der Universitäten in einer Mischform aus Körperschaft und Anstalt
• III. Die Ansichten in der Rechtsprechung bis 1976
• IV. Zusammenfassung der Diskussion nach 1945 bis zum Erlass des HRG
• C. Die Rechtsform der Hochschule nach dem Hochschulrahmengesetz
• I. Die Rolle des Hochschulrahmengesetzes nach der Föderalismusreform 2006
• II. Die Hochschule als Körperschaft und zugleich staatliche Einrichtung gemäß § 58 Abs. 1 S. 1 HRG
• D. Die Rechtsform der Hochschule nach den Landeshochschulgesetzen
• I. Die Regelform nach den Landeshochschulgesetzen
• 1. Körperschaft des öffentlichen Rechts und staatliche Einrichtung
• 2. Hochschulen als bloße Körperschaften
• II. Die Möglichkeit, Hochschulen in anderen Rechtsformen zu errichten oder in andere Rechtsformen zu überführen
• III. Die „Stiftungsuniversitäten“
• E. Zusammenfassende Darstellung zu Teil 1
• Teil 2: Die Bestimmung der verfassungsrechtlichen und verwaltungswissenschaftlichen Determinanten für die Rechtsformwahl im staatlichen Hochschulwesen
• A. Der verfassungsrechtliche Rahmen
• I. Die Rechtsform der Hochschule als verfassungsrechtliche Frage – Einführung
• II. Der hochschulorganisationsrechtliche Gehalt des Art. 5 Abs. 3 GG
• 1. Die Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG als „Organisationsgrundrecht“
• a) Art. 5 Abs. 3 GG als objektive Wertentscheidung
• b) Das Primat der individuell-abwehrrechtlichen Seite des Art. 5 Abs. 3 GG
• c) Die Wissenschaftsfreiheit als institutionelle Garantie?
• aa) Die institutionelle Garantie als Gewährleistung der tradierten Universitätsstrukturen?
• bb) Die institutionelle Garantie als „Garantie der freien Wissenschaft“?
• d) Zwischenergebnis
• 2. Der Betrieb und die Finanzierung von öffentlichen Hochschulen als staatliche Aufgaben
• a) Die grundgesetzliche Garantie von Hochschulen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft
• b) Die Notwendigkeit einer wissenschaftsadäquaten Universitätsfinanzierung
• aa) Der objektiv-rechtliche Finanzierungsauftrag
• bb) Die Entscheidungsmacht über die Verteilung der Mittel
• c) Die Folgen dieser Ergebnisse für die Rechtsformwahl
• 3. Die grundrechtliche Stellung der Universitäten
• a) Art. 5 Abs. 3 GG als Grundrecht der Hochschule
• aa) Die Grundrechtsträgerschaft der staatlichen Universitäten
• bb) Die Frage nach dem Selbstverwaltungsrecht der Universität
• aaa) Die dogmatische Herleitung des Selbstverwaltungsrechts der Universität
• bbb) Der Umfang des Selbstverwaltungsrechts der Universität im Verhältnis zum Staat
• (1) Die Wissenschaftsrelevanz einer Angelegenheit als Maßstab für den Umfang des Selbstverwaltungsrechts
• (2) Die Einordnung der verschiedenen Hochschulaufgaben
• ccc) Die Folgen der Selbstverwaltungsgarantie für das Maß des staatlichen Einflusses auf die Universitäten
• (1) Die Grenzen der staatlichen Aufsichtsbefugnisse
• (2) Der staatliche Einfluss außerhalb der Aufsicht
• b) Die Universitäten als Selbstverwaltungsträger und ihre Stellung in der Verwaltungsorganisation
• c) Zusammenfassende Darstellung der grundrechtlichen Stellung der Universitäten
• 4. Die Vorgaben für die Binnenorganisation – Die Wissenschaftsfreiheit innerhalb der Universität
• a) Der Zusammenhang zwischen Binnenorganisation und äußerer Organisationsform
• b) Die grundsätzliche Bedeutung der inneren Universitätsorganisation für die freie wissenschaftliche Tätigkeit
• aa) Die grundrechtlichen Konflikte innerhalb der Universität
• bb) Der Spielraum des Gesetzgebers und die Grenze der „Wissenschaftsrelevanz“
• cc) Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Kritik in der Literatur
• c) Die wissenschaftsadäquate Binnenorganisation anhand von Einzelproblemen
• aa) Das Recht auf Teilhabe an der akademischen Selbstverwaltung im Verhältnis der Hochschulangehörigen untereinander
• aaa) Der prinzipielle Zusammenhang zwischen Grundrechtsträgerschaft und Teilhabe an der akademischen Selbstverwaltung
• bbb) Der zwingende Einfluss der Hochschullehrer
• ccc) Die Beteiligung aller Hochschulangehörigen – Das Modell der Gruppenuniversität
• ddd) Die Frage nach notwendigen Mitwirkungsrechten anderer Gruppen
• (1) Die Offenheit des bundesverfassungsgerichtlichen Urteils in dieser Frage
• (2) Das verfassungsrechtliche Mitwirkungsrecht der wissenschaftlichen Mitarbeiter
• (3) Die verfassungsrechtliche Stellung der Studenten innerhalb der akademischen Selbstverwaltung
• (4) Kein Anspruch des nichtwissenschaftlichen Personals auf Mitentscheidung in wissenschaftsrelevanten Fragen
• eee) Die Verwirklichung der Teilhaberechte außerhalb der mitgliedschaftlichen Verfassung
• bb) Die Stärkung der Leitungsorgane innerhalb der Hochschule
• cc) Zwischenergebnis zum binnenorganisatorischen Gehalt des Art. 5 Abs. 3 GG
• 5. Zusammenfassung der Vorgaben des Art. 5 Abs. 3 GG für die Wahl der Rechtsform der Universität
• III. Die hochschulorganisationsrechtlich relevanten Vorschriften in den Landesverfassungen
• 1. Die Bedeutung der landesverfassungsrechtlichen Vorschriften neben dem Grundgesetz
• 2. Die Art. 5 Abs. 3 GG vergleichbaren landesverfassungsrechtlichen Regelungen
• 3. Die Pflicht zur Förderung und Pflege der Wissenschaft
• 4. Die Garantien der akademischen Selbstverwaltung
• a) Die landesverfassungsrechtlichen Gewährleistungen als institutionelle Garantien
• b) Die Frage nach einem Zusammenhang zwischen institutioneller Garantie der Selbstverwaltung und körperschaftlicher Struktur
• c) Die landesverfassungsrechtlich ausdrücklich garantierten Mitwirkungsrechte der Studenten
• 5. Zusammenfassende Darstellung des hochschulorganisatorischen Gehalts der Landesverfassungen
• IV. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die dienst- beziehungsweise arbeitsrechtliche Stellung der Hochschulangehörigen
• 1. Die Frage nach einer verfassungsrechtlichen Verbeamtungspflicht für Hochschullehrer
• a) Die Relevanz dieser Problematik für die Wahl der Rechtsform
• b) Der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG
• aa) Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse als Eingriffsverwaltung
• bb) Die Grundrechtsberührung der Tätigkeit als Indiz für eine Verbeamtungspflicht
• cc) Die Bestimmung der Reichweite des Art. 33 Abs. 4 GG anhand der Adäquanz der Besonderheiten des Beamtenverhältnisses für die spezifische Tätigkeit
• c) Die Rolle des Art. 5 Abs. 3 GG im Rahmen dieser Problematik
• d) Ergebnis
• 2. Die dienstrechtliche Stellung des sonstigen Hochschulpersonals
• 3. Der Übergang der Dienstherren- beziehungsweise Arbeitgebereigenschaft auf die Hochschule
• a) Der Wechsel des Dienstherren
• b) Der Wechsel des Arbeitgebers
• 4. Zwischenergebnis zur personalrechtlichen Sicht
• V. Die Stellung der Studenten in der Universität – Die Studier- und Lernfreiheit
• VI. Die Organisationsgewalt im Hochschulbereich
• 1. Einführende Vorbemerkung
• 2. Die Verteilung der Organisationsgewalt zwischen Bund und Ländern
• 3. Der Vorbehalt des Gesetzes im Hochschulorganisationsrecht
• a) Einschlägige grundgesetzliche und landesverfassungsrechtliche Vorgaben
• b) Vom Eingriffsvorbehalt zum Wesentlichkeitsvorbehalt
• c) Der grundrechtlich begründete Vorbehalt des Gesetzes im Rahmen der Verwaltungsorganisation
• aa) Die Grundrechtsrelevanz der Verwaltungsorganisation
• bb) Die Grundrechtsrelevanz der Rechtsform der Hochschule
• d) Die Frage nach einem institutionell begründeten Vorbehalt des Gesetzes
• aa) Spezielle institutionelle Gesetzesvorbehalte im Grundgesetz
• bb) Die Ableitung eines allgemeinen institutionell begründeten Vorbehalts des Gesetzes aus dem Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip
• cc) Die Ableitung eines institutionell begründeten Vorbehalt des Gesetzes aus den Landesverfassungen
• aaa) Inhaltlicher Überblick über die landesverfassungsrechtlichen Regelungen zur Organisationsgewalt
• bbb) Die Geltung der landesverfassungsrechtlichen Vorschriften für die Hochschulen
• ccc) Zwischenergebnis zu den landesverfassungsrechtlichen Vorgaben
• dd) Die Rechtsform der Hochschule als grundlegende Frage im Sinne des institutionell begründeten Vorbehalt des Gesetzes
• e) Die konkrete Ausgestaltung einer gesetzlichen Grundlage
• aa) Die Erforderlichkeit einer Regelung der grundsätzlich zulässigen Rechtsformen speziell für Universitäten
• bb) Die Berücksichtigung des Parlamentsvorbehalts
• cc) Die momentanen Landeshochschulgesetze im Lichte des Vorbehalts des Gesetzes
• 4. Zwischenergebnis
• VII. Die Auswirkungen des Prinzips der Volkssouveränität auf die Wahl der Rechtsform
• 1. Die öffentlichen Hochschulen als Teil der Staatsgewalt im Sinne von Art. 20 Abs. 2 GG
• 2. Der Konflikt zwischen demokratischer Legitimation und funktionaler Selbstverwaltung
• a) Die demokratische Legitimation der Verwaltung
• b) Die gegenüber der hierarchischen Verwaltung verminderte Legitimation in der akademischen Selbstverwaltung
• c) Die Legitimation der akademischen Selbstverwaltung
• aa) Die demokratische Legitimation innerhalb der Hochschulen
• bb) Die akademische Legitimation der Hochschule
• 3. Der Zusammenhang zwischen Legitimationsniveau und Rechtsform
• 4. Der Sonderfall: privatrechtliche Mitbestimmung von Arbeitnehmern
• 5. Zwischenergebnis
• VIII. Zusammenfassung der wesentlichen verfassungsrechtlichen Vorgaben
• B. Die Wahl der Rechtsform der Hochschule aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht
• I. Steuerung durch Rechtsformwahl
• 1. Die mit einem Rechtsformwechsel verfolgten Ziele
• a) Qualität durch Wettbewerb und Autonomie
• b) Die verschiedenen Ebenen der Hochschulautonomie
• c) Der Rechtsformwechsel als Mittel zur Erschließung neuer Finanzquellen
• 2. Das Steuerungspotential der Organisationsform der Hochschule
• a) Die Steuerungsmöglichkeiten durch Organisation
• b) Der Zusammenhang zwischen der Rechtsform der Hochschule und ihrer Autonomie
• c) Das Image von Rechtsformen
• d) Fazit zur Eignung des Hochschulorganisationsrechts als Steuerungsressource
• II. Der Zusammenhang von Organisation und Aufgaben
• 1. Die Orientierung der Rechtsformwahl an den Aufgaben der Verwaltungseinheit
• 2. Die Vereinbarkeit der Ziele eines Rechtsformwechsels mit den Aufgaben der wissenschaftlichen Hochschulen
• III. Fazit zur Rechtsformwahl aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht
• Teil 3: Die einzelnen Rechtsformen
• A. Die Unterscheidung zwischen der Hochschule und ihrem Träger
• B. Öffentlich-rechtliche Rechtsformen
• I. Vorbemerkung
• II. Die Hochschule als Körperschaft und zugleich staatliche Einrichtung
• 1. Die Rechtsform der Körperschaft des öffentlichen Rechts als äußere Organisationsform der Hochschule
• a) Der Begriff der Körperschaft und ihr Verhältnis zum Staat
• b) Die innere Verfassung der Körperschaft
• aa) Die mitgliedschaftliche Verfassung als wesentliches Kriterium der Körperschaft des öffentlichen Rechts
• bb) Die mitgliedschaftliche Verfassung als wissenschaftsadäquate Binnenorganisation
• c) Zwischenergebnis zur Körperschaft des öffentlichen Rechts als Hochschulrechtsform
• 2. Der Streit über die Frage nach der Bedeutung des Zusatzes „zugleich staatliche Einrichtung“
• a) Argumente für die Bedeutungslosigkeit des Zusatzes für die Rechtsform
• b) Die Gegenansicht: Der Zusatz als Hinweis auf anstaltliche Elemente
• c) Stellungnahme: Kein Hinzutreten eines anstaltlichen Elements
• d) Zwischenergebnis
• 3. Das Problem der „Janusköpfigkeit“ dieser Organisationsform
• 4. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des mit dem Aufgabendualismus verbundenen staatlichen Einflusses
• 5. Die Eignung dieses Modells hinsichtlich der Ziele der Hochschulreform
• 6. Ergebnis zur Rechtsform „Körperschaft und staatliche Einrichtung“
• III. Die Hochschule als „bloße“ Körperschaft des öffentlichen Rechts
• 1. Begriffsklärende Vorbemerkung
• 2. Der Wegfall des Aufgabendualismus
• a) Die Minderung staatlichen Einflusses auf die Hochschulen im Bereich der Wahrnehmung der staatlichen Aufgaben
• b) Die Vereinbarkeit des Wegfalls des Aufgabendualismus mit den hochschulorganisatorischen Vorgaben der Landesverfassungen
• c) Die Vereinbarkeit mit dem Prinzip der demokratischen Legitimation
• aa) Die Problematik der Legitimationskompensation in der funktionalen Selbstverwaltung
• bb) Die Frage nach dem Zusammenhang zwischen Fachaufsicht und Legitimationsniveau
• cc) Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit des Wegfalls der Fachaufsicht
• d) Die Übertragung der Dienstherrenfähigkeit
• e) Die Bewertung der Rechtsform der „bloßen“ Körperschaft hinsichtlich der Ziele der Hochschulreform
• 3. Ergebnis zur Rechtsform der „bloßen“ Körperschaft des öffentlichen Rechts
• IV. Die Anstalt des öffentlichen Rechts als Rechtsform für die Hochschule
• 1. Die verwaltungsorganisationsrechtlichen Eckpunkte der Anstalt des öffentlichen Rechts
• a) Der Begriff der Anstalt
• b) Das Verhältnis der Anstalt des öffentlichen Rechts zu ihrem Träger
• c) Die regelmäßige Binnenorganisation der Anstalt des öffentlichen Rechts
• 2. Die Anstalt als Selbstverwaltungsträger
• a) Die fachaufsichtsfreie Aufgabenwahrnehmung durch eine Anstalt
• b) Die Verwirklichung einer wissenschaftsadäquaten Binnenorganisation in der Anstalt des öffentlichen Rechts
• 3. Die Bewertung der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts hinsichtlich der Ziele der Hochschulreform
• 4. Ergebnis zur Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts
• V. Die Hochschule als Stiftung des öffentlichen Rechts
• 1. Die Rechtsform der Stiftung im Verwaltungsorganisationsrecht
• a) Die Charakteristika der Stiftung des öffentlichen Rechts
• b) Das Verhältnis der öffentlich-rechtlichen Stiftung zum Staat als Stifter
• c) Die grundsätzliche innere Organisation der Stiftung des öffentlichen Rechts
• d) Die Abgrenzung der öffentlich-rechtlichen Stiftung von der Stiftung des Privatrechts
• 2. Die Stiftung des öffentlichen Rechts als äußere Organisationsform für die Hochschule
• a) Die Stiftungsautonomie als Hochschulautonomie?
• b) Die Verwirklichung einer wissenschaftsadäquaten Binnenorganisation innerhalb einer öffentlich-rechtlichen Stiftung
• c) Die Problematik des fehlenden Grundkapitals
• 3. Die Bewertung der Rechtsform der Stiftung hinsichtlich der hochschulpolitischen Ziele
• a) Die öffentlich-rechtliche Stiftung als besonders autonome Rechtsform?
• b) Die Rechtsform der Stiftung als Anreiz für private Spenden?
• 4. Die Goethe-Universität Frankfurt am Main als Stiftungsuniversität
• 5. Ergebnis zur Hochschule als Stiftung des öffentlichen Rechts
• VI. Die Hochschule als Körperschaft in Trägerschaft einer Stiftung des öffentlichen Rechts
• 1. Die organisatorischen Eckpunkte der Hochschule als Körperschaft in Trägerschaft einer Stiftung
• 2. Die Vereinbarkeit des Modells mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Hochschulorganisation
• a) Die Überführung der Hochschule in die Trägerschaft einer Stiftung des öffentlichen Rechts
• aa) Die Mitwirkung der Hochschule nach § 55 Abs. 1 S. 1 NHG
• bb) Der Wechsel der Trägerschaft durch Verordnung
• b) Die Vereinbarkeit des Modells mit der Garantie eines staatlichen Hochschulwesens
• c) Die Vereinbarkeit des Modells mit der staatlichen Finanzierungsverantwortung
• d) Das Selbstverwaltungsrecht der Hochschule im Verhältnis zur Trägerstiftung
• e) Die Frage nach der ausreichenden demokratischen Legitimation der Stiftung
• f) Die Frage nach einer ausreichenden demokratischen Legitimation der Hochschule
• aa) Die Ausübung der Rechtsaufsicht durch die Trägerstiftung
• bb) Die Doppelstellung des Präsidiums
• g) Die Verwirklichung einer wissenschaftsadäquaten Binnenstruktur durch den prinzipiellen Erhalt der körperschaftlichen Strukturen in der Hochschule
• 3. Die Hochschulstiftung als Stiftung des öffentlichen Rechts
• a) Die Trägerschaft einer Körperschaft durch eine Stiftung als Formenmissbrauch?
• b) Das Stiftungsvermögen der Hochschulstiftung
• 4. Die Bewertung der Kombination aus Körperschaft und öffentlich-rechtlicher Stiftung hinsichtlich der hochschulpolitischen Ziele
• a) Die Frage nach der Einwerbung privater Spenden
• b) Größere Autonomie der Hochschule durch Wechsel des Hochschulträgers?
• 5. Ergebnis zur Hochschule als Körperschaft in Trägerschaft einer Stiftung des öffentlichen Rechts
• VII. Zusammenfassung zu den Rechtsformen des öffentlichen Rechts
• C. Staatliche Hochschulen in privater Rechtsform
• I. Allgemeine Vorbemerkung zur Organisationsprivatisierung
• 1. Die staatliche Formenwahlfreiheit
• 2. Staatliche Hochschulen in privater Rechtsform als Teil der Verwaltung
• 3. Das Verhältnis zwischen dem Zivilrecht und den verfassungsrechtlichen Vorgaben
• a) Der zivilrechtliche numerus clausus der Rechtsformen und der Typenzwang
• b) Die Bindung des Landes sowohl an das Zivilrecht als auch an das Verfassungsrecht
• c) Insbesondere: Die Notwendigkeit staatlicher Einwirkungsrechte
• aa) Die Geltung des Art. 20 Abs. 2 GG für Verwaltung in Privatrechtsform
• bb) Die Verwirklichung des Demokratieprinzips durch staatliche Einwirkungsrechte
• 4. Der Vorbehalt des Gesetzes im Hochschulrecht als Grenze der Organisationsprivatisierung?
• 5. Die vermeintlichen Vorteile einer Organisationsprivatisierung
• 6. Die Notwendigkeit einer Beleihung für hoheitliche Tätigkeiten
• 7. Das Einheits- und das Trennungsmodell
• 8. Die Vorgaben der Landeshaushaltsordnungen
• 9. Die Unterschiede zwischen privaten Hochschulen und staatlichen Hochschulen in privater Rechtsform
• 10. Zusammenfassung
• II. Hochschulen als Personengesellschaften
• 1. Der Betrieb einer staatlichen Hochschule als Gewerbe?
• 2. Die fehlende eigene Rechtspersönlichkeit der Personengesellschaften
• 3. Das Problem der fehlenden Haftungsbeschränkung
• 4. Ergebnis zu den Personengesellschaften
• III. Die Hochschule als Stiftung des Privatrechts
• 1. Die organisatorischen Grundzüge der privatrechtlichen Stiftung nach §§ 80 ff. BGB
• 2. Die rechtsfähige Stiftung des Privatrechts als Rechtsform für die Hochschule
• a) Die Verwirklichung einer wissenschaftsadäquaten Binnenorganisation
• b) Die Problematik des fehlenden Grundkapitals bei der Stiftung des Privatrechts
• c) Die demokratische Legitimation der Hochschule in der Rechtsform einer Stiftung des Privatrechts
• d) Die Bewertung der Stiftung des Privatrechts hinsichtlich der Ziele der Hochschulreform
• 3. Die Hochschule als Verband in der Trägerschaft einer Stiftung des Privatrechts
• 4. Ergebnis zur Rechtsform der Stiftung des Privatrechts
• IV. Der rechtsfähige Verein als Rechtsform für die Hochschule
• 1. Die grundlegende Struktur des rechtsfähigen Vereins
• 2. Der Verein als äußere Organisationsform für eine staatliche Hochschule
• a) Die Eintragungsfähigkeit einer Vereinshochschule
• b) Die Binnenorganisation einer Vereinshochschule
• aa) Die Verwirklichung der Partizipationsrechte der Grundrechtsträger
• bb) Die Vereinssatzung als ausreichende Grundlage für eine wissenschaftsadäquate Hochschulorganisation
• cc) Der Vorstand als Hochschulleitung
• dd) Die weiteren möglichen Organe eines Vereins
• ee) Die Hochschule als Gesamtverein
• c) Die staatlichen Steuerungsmöglichkeiten
• aa) Die Ingerenzrechte des Landes ohne Mitgliedsstatus
• bb) Die Ingerenzrechte des Landes als Mitglied der Vereinshochschule
• cc) Zwischenergebnis zu den staatlichen Einflussmöglichkeiten
• d) Das Image des Vereins als Rechtsform
• 3. Ergebnis zur Rechtsform des rechtsfähigen Vereins
• V. Die GmbH als Rechtsform für eine staatliche Hochschule
• 1. Die organisatorischen Grundzüge der GmbH
• 2. Vereinbarkeit der gesellschaftsrechtlichen mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben
• a) Die Verwirklichung der akademischen Selbstverwaltung innerhalb der gesellschaftsrechtlichen Vorgaben
• aa) Die Ausrichtung der Mitgliedschaft in der GmbH nach Kapitalanteilen
• bb) Die Integration der Hochschulverfassung in die Gesellschaftsverfassung
• aaa) Der grundsätzliche Konflikt zwischen Selbstverwaltung durch die Grundrechtsträger und Beherrschung der GmbH durch die Gesellschafter
• bbb) Die Möglichkeit der Kompetenzübertragung auf fakultative Gesellschaftsorgane
• ccc) Die zwingenden Kompetenzen der Geschäftsführung
• ddd) Das Prinzip der Verbandsautonomie
• eee) Zwischenergebnis: Die Unvereinbarkeit einer wissenschaftsadäquaten Hochschulorganisation mit den gesellschaftsrechtlichen Vorgaben
• cc) Die Trennung von Hochschul- und Gesellschaftsverfassung
• b) Die Einflussmöglichkeiten des Landes auf die GmbH
• 3. Bewertung der GmbH als Rechtsform für die Hochschule aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten
• 4. Ergebnis zur GmbH als äußere Organisationsform der Hochschule
• VI. Die Aktiengesellschaft als Rechtsform für eine staatliche Hochschule
• 1. Ausgangspunkt: Das Land als Alleingesellschafter
• 2. Die organisationsrechtlichen Eckpunkte der Aktiengesellschaft
• 3. Verwirklichung einer wissenschaftsadäquaten Organisation innerhalb der Aktiengesellschaft
• 4. Die Aktiengesellschaft als Trägerin einer Hochschule
• 5. Die Möglichkeiten der staatlichen Einflussnahme
• a) Die staatliche Kontrolle über eine unabhängige Aktiengesellschaft
• aa) Der Einfluss der Hauptversammlung nach dem Aktiengesetz
• bb) Ungeschriebene Zuständigkeiten der Hauptversammlung
• cc) Die Integration des öffentlichen Interesses über den Gesellschaftszweck und den Unternehmensgegenstand
• dd) Gesamtbetrachtung der Einflussmöglichkeiten
• b) Der staatliche Einfluss im Rahmen eines Beherrschungsvertrags
• aa) Öffentlich-rechtliche Körperschaften als herrschendes Unternehmen
• bb) Die Problematik des Zwangs zum Verlustausgleich gemäß § 302 Abs. 1 AktG
• cc) Die Vereinbarkeit eines Beherrschungsvertrags mit dem Selbstverwaltungsrecht der Hochschule
• c) Das Land als „Komplementär“ einer Kommanditgesellschaft auf Aktien
• 6. Beurteilung der Aktiengesellschaft hinsichtlich der Ziele eines Rechtsformwechsels
• 7. Ergebnis zur Aktiengesellschaft als Rechtsform für staatliche Hochschulen
• VII. Zusammenfassung zu den privatrechtlichen Organisationsformen
• D. Abschließendes Ergebnis zu den einzelnen Rechtsformen
• I. Die Überlegenheit der öffentlich-rechtlichen Organisationsformen
• II. Vergleich zwischen den öffentlich-rechtlichen Organisationsformen
• Zusammenfassung der Ergebnisse
• A. Die geschichtliche Entwicklung der Rechtsform der Hochschule
• B. Verfassungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Prämissen
• C. Die einzelnen Rechtsformen