Fusionen und Kooperationen deutscher Börsen und ihrer Träger
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Beispiele realisierter und nicht realisierter Kooperations- und Fusionsprojekte
- I. Trägerschaft der BÖAG Börsen AG für die Börsen Hamburg und Hannover
- II. Das Projekt iX
- III. Fusion Deutsche Börse – Nyse Euronext
- IV. Eurex
- V. IBIS-Integration in die Regionalbörsen
- VI. Das Projekt „Deutsche Retailbörse“
- VII. Fusion der Berliner Wertpapierbörse und der Bremer Wertpapierbörse zur Wertpapierbörse Berlin-Bremen
- C. Börsenrechtliche Bewertung wesentlicher Kooperations- und Fusionsmöglichkeiten
- I. Rechtliche Probleme einer Kooperation auf Ebene der Börsenträger
- 1. Einleitung
- 2. Beteiligungen an Börsenträgern
- a) Voraussetzungen einer Beteiligung an einem Börsenträger
- aa) Anteilseignerkontrolle nach § 6 BörsG
- aaa) Untersagung des Beteiligungserwerbs gem. § 6 Abs. 2 BörsG
- bbb) Eingriffsbefugnisse gem. § 6 Abs. 4 BörsG
- bb) Anteilseignerkontrolle nach § 2c KWG
- b) Beteiligungserwerb durch Börsenträger oder (ausländische) Börsen
- 3. Verlagerung des Sitzes des Börsenträgers ins Ausland
- a) Verlagerung des Sitzes in einen anderen EU-Mitgliedstaat
- aa) Verlagerung allein des Verwaltungssitzes
- bb) Verlagerung allein des Satzungssitzes
- cc) Verlagerung von Verwaltungs- und Satzungssitz
- b) Verlagerung des Sitzes in einen Drittstaat
- 4. Konzernierung des Börsenträgers
- a) Die Konzernierung als Hindernis der Börsengenehmigung – Streitstand
- b) Die Konzernierung als Hindernis der Börsengenehmigung – Stellungnahme
- aa) Der faktische Konzern
- bb) Der Vertragskonzern
- cc) Der Eingliederungskonzern
- dd) Ergebnis
- 5. Verschmelzung von Börsenträgern
- a) Folgen der Verschmelzung
- b) Nachfolgefähigkeit der Börsengenehmigung
- aa) Ausschluß der Nachfolgefähigkeit der Börsengenehmigung aufgrund der Regelungen des Börsengesetzes
- bb) Ausschluß der Nachfolgefähigkeit aufgrund einer Ermessensausübung bei Erteilung der Börsengenehmigung
- aaa) Anspruch auf Erteilung einer Börsengenehmigung nach deutschem Recht
- bbb) Anspruch auf Erteilung einer Börsengenehmigung durch europarechtliche Vorgaben
- (1) Anwendbarkeit einer Grundfreiheit
- (2) Nichtanwendbarkeit des Niederlassungsrechts wegen Art. 51 AEUV
- (3) Einschränkung der Niederlassungsfreiheit durch Genehmigungsbedürftigkeit
- (4) Einschränkung der Niederlassungsfreiheit durch Ermessensentscheidung der Börsenaufsichtsbehörde
- (5) Rechtfertigung der Einschränkung der Niederlassungsfreiheit
- (a) Grundfreiheitliche Vorbehalte
- (b) Sonstiges kollidierendes Primärrecht
- (c) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
- (aa) Keine Diskriminierung
- (bb) Zwingende Gründe des Allgemeininteresses
- (cc) Geeignetheit
- (dd) Erforderlichkeit
- (6) Anspruch auch für Inländer
- (a) Einbeziehung von rein innerstaatlichen Sachverhalten in den sachlichen Anwendungsbereich
- (b) Einbeziehung von Inländern wegen grenzüberschreitender Aspekte des Antrags auf Erteilung einer Börsengenehmigung
- 6. Auswirkungen des Wegfalls der Börsengenehmigung
- a) Überleitung der Genehmigung
- b) Existenz der Börse ohne Träger
- 7. Absprachen auf Trägerebene bezüglich der Spezialisierung einzelner Börsenanstalten
- a) Vorgehen bei der Spezialisierung auf einen Geschäftsbereich
- b) Börsenrechtliche Grenzen einer Spezialisierung
- II. Rechtliche Probleme bei der Kooperation auf Ebene der Börsenanstalten
- 1. Einleitung
- 2. Einführung eines gemeinsamen Handelssystems
- a) Nutzung eines fremden Handelssystems
- b) Nebeneinander von börslichem und außerbörslichem Handel im gleichen Handelssystem
- c) Zulassungsrechtliche Fragestellungen
- d) Handelsaufsichtsrechtliche Fragestellungen
- 3. Schaffung einer einheitlichen börslichen Handelsplattform
- a) Börsenorganisationsrechtliche Zulässigkeit einer gemeinsamen Handelsplattform
- b) Zulassungsrechtliche Fragestellungen
- c) Handelsaufsichtsrechtliche Fragestellungen
- 4. Schaffung einheitlicher Regelwerke
- 5. Personelle Identitäten bei der Besetzung von Börsenorganen
- a) Börsenrat
- b) Börsengeschäftsführung
- c) Börsengeschäftsführung und Vorstand des Börsenträgers
- d) Handelsüberwachungsstelle
- e) Sanktionsausschuß
- f) Ergebnis
- 6. Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf Organe einer anderen Börse
- a) Generelle Zulässigkeit der Übertragung von Aufgaben und Befugnissen der Börsenorgane
- aa) Amtshilfe
- bb) Delegation
- cc) Mandatierung
- dd) Organleihe
- ee) Beteiligte Personen
- b) Zulässigkeit einer Übertragung von Aufgaben einzelner Börsenorgane
- aa) Börsenrat
- bb) Börsengeschäftsführung
- cc) Handelsüberwachungsstelle
- dd) Sanktionsausschuß
- 7. Einrichtung gemeinsamer Börsenorgane
- a) Generelle Zulässigkeit gemeinsamer Börsenorgane
- b) Zulässigkeit gemeinsamer Börsenorgane im einzelnen
- aa) Börsenrat
- bb) Börsengeschäftsführung
- cc) Handelsüberwachungsstelle
- dd) Sanktionsausschuß
- III. Rechtliche Probleme der Fusion von Börsenanstalten
- 1. Einleitung
- 2. Fusion mehrerer Börsenanstalten
- a) Voraussetzungen
- aa) Zulässigkeit
- bb) Zustimmung der Börsenträger
- cc) Zustimmung der Ausgangsbörsen
- dd) Zustimmung der Börsenaufsichtsbehörden
- ee) Ergebnis
- b) Folgen
- aa) Identität zwischen Ausgangsbörsen und fusionierter Börse
- aaa) Zusammenschluß der öffentlich-rechtlichen Anstalten
- bbb) Einrichtung einer gemeinsamen Handelsplattform
- ccc) Trägerwechsel
- ddd) Änderung des Anstaltszwecks und Erlaß einer gemeinsamen Börsenordnung
- eee) Bildung gemeinsamer Börsenorgane
- fff) Änderung des Börsensitzes
- ggg) Identitätswechsel durch kumulatives Vorliegen mehrerer Änderungen
- hhh) Ergebnis
- bb) Überleitung der Genehmigung
- cc) Überleitung der Rechtsverhältnisse
- aaa) Notwendigkeit der Regelung durch Gesetz bzw. Staatsvertrag
- bbb) Notwendigkeit der Zustimmung der Börse zur Überleitung
- ccc) Zustimmung der Börsennutzer zur Überleitung
- ddd) Ergebnis
- 3. Mehrheiten von Börsenträgern
- a) Zulässigkeit
- b) Begrenzung der Betriebspflicht
- D. Kartellrechtliche Aspekte von Börsenkooperationen und Börsenfusionen
- I. Einführung
- II. Die Anwendbarkeit des Kartellrechts im Bereich der Börsen
- 1. Die Abgrenzung von nationalem Kartellrecht zu europäischem Kartellrecht
- a) Abgrenzung des Kartellverbotes nach Art. 101 AEUV und nach § 1 GWB
- aa) Die Anwendbarkeit europäischen Kartellrechts
- bb) Das Konkurrenzverhältnis von europäischem und deutschem Kartellrecht
- cc) Ergebnis
- b) Abgrenzung im Bereich der Zusammenschlußkontrolle gemäß der Fusionskontrollverordnung bzw. gemäß §§ 35 ff. GWB
- aa) Die Anwendbarkeit europäischen Kartellrechts
- bb) Das Konkurrenzverhältnis von europäischem und deutschem Kartellrecht
- cc) Ergebnis
- 2. Börsen und Börsenträger als Rechtssubjekte eines Kartellverfahrens
- a) Die sachliche Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts auf Börsen und Börsenträger
- b) Bezugssubjekt kartellrechtlicher Entscheidungen
- c) Börse und Börsenträger als einheitliches Unternehmen
- aa) Möglichkeit der Ausübung eines beherrschenden Einflusses gem. § 17 Abs. 1 und 2 AktG
- bb) Zusammenfassung unter einheitlicher Leitung i. S. v. § 18 Abs. 2 AktG
- cc) Zusammenfassung
- d) Beteiligte am kartellrechtlichen Verfahren
- 3. Einschränkung der Anwendbarkeit des Kartellrechts bei öffentlich-rechtlicher Handlungsweise
- III. Einzelne kartellrechtliche Tatbestände
- 1. Das Kartellverbot des Art. 101 AEUV/§ 1 GWB
- a) Angleichung der Börsenordnungen, der Börsengeschäftsbedingungen, der Gebührenordnung, der Zulassungsordnung für Börsenhändler und der Handelsordnung für den Freiverkehr
- aa) Angleichung der Gebührenordnungen
- bb) Angleichung der Börsengeschäftsbedingungen
- cc) Angleichung der Börsenordnung
- aaa) Angleichung der Zulassung/Börsenübergreifende Einrichtung eines Teilsegmentes im regulierten Markt
- bbb) Angleichung der Regelungen über die Börsenorgane, Handelszeiten und angebotenen Handelssegmente
- b) Angleichung der allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Freiverkehr
- c) Wechselseitige Spezialisierung auf den Handel mit bestimmten Produkten im Rahmen einer Kooperation mit anderen Börsen
- 2. Die Zusammenschlußkontrolle nach §§ 35 ff. GWB/FKVO
- a) Trennung von Börsenträger und Börse
- b) Zusammenschlüsse des Börsenträgers
- aa) Trading von Wertpapieren und Derivaten im Freiverkehr
- aaa) Handel im Freiverkehr und Handel im regulierten Markt
- bbb) Handel an der Börse und außerbörslicher Handel
- ccc) Räumlich relevanter Markt
- ddd) Zusammenfassung
- bb) Übernahme der Börsenträgerschaft
- cc) Erstellung von Informationsprodukten
- dd) Entwicklung, Implementierung und Betrieb von IT-Produkten
- ee) Clearing und Netting
- ff) Settlement und Custody
- gg) Zusammenfassung
- c) Zusammenschlüsse der Börse
- aa) Listing von Aktien im regulierten Markt
- bb) Trading von Aktien im regulierten Markt
- cc) Zusammenfassung
- 3. Ergebnis
- E. Schlußbetrachtung
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Details
- Seiten
- XXVI, 263
- Erscheinungsjahr
- 2015
- ISBN (PDF)
- 9783653057270
- ISBN (MOBI)
- 9783653966138
- ISBN (ePUB)
- 9783653966145
- ISBN (Hardcover)
- 9783631661550
- DOI
- 10.3726/978-3-653-05727-0
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2015 (August)
- Schlagworte
- Börsenfusion Börsenkooperation Börsengenehmigung
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XXVI, 263 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG